Volksabstimmung - Benutzerbeiträge [de]

MediaWiki:Common.css

2025-12-18T07:04:31Z

S Admin:

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SC Vorschlag:7:2:Besteuerung der Fette und Öle nach dem Omega 6 Gehalt

2025-12-06T09:23:12Z

S Admin:

Die verschiedenen Öle und Fette haben höchst unterschiedliche Omega 6 Anteile. Durch eine Besteuerung abhängig von dem Omega 6 Gehalt, könnte eine insgesamt gesündere Ernährung erreicht werden. In Abbildung 1 sind einige Öle als Beispiel dargestellt.
[[Datei:Omega6GehaltÖle.png|mini|Abbildung 1: Omega 6 Gehalt ausgesuchter Öle]]

Ein Teil der Bevölkerung ist sich bereits über die Problematik dieser hohen Omega 6 Anteile bestimmter Ölsorten bewusst. Für Personen, welche sich nicht dafür interessieren oder noch nicht bewusst ist, könnte durch eine Omega 6 abhängige Steuer automatisch dazu motivieren, Öle und Fette mit geringerem Omega 6 Gehalt zu konsumieren.

Auch industriell produzierte Fertiggerichte könnten dann eher Fette mit niedrigerem Omega 6 Gehalt verwenden, weil Produkte mit hohem Omega 6 Anteil entsprechend teurer sein werden. Beispielsweise sind in Österreich praktisch Kartoffelchips fast ausschließlich mit Sonnenblumenöl (ca. 68 % Omega 6 Anteil<ref>https://www.stadt-land-gnuss.ch/blog/welche-ole-und-fette-sind-gesund</ref>) erhältlich. Eine Besteuerung des Omega 6 Anteils würde hier voraussichtlich den Wechsel vieler Hersteller auf z.B. Rapsöl (ca. 18 % Omega 6 Anteil <ref>https://www.stadt-land-gnuss.ch/blog/welche-ole-und-fette-sind-gesund</ref>) wechseln, da dieses Öl auch günstig und für die Produktion von Kartoffelchips geeignet ist. Deshalb ist es auch, wenn man persönlich auf den Omega 6 Gehalt achtet, trotzdem sinnvoll das insgesamt weniger davon verarbeitet wird. Zudem ist zu erwarten, dass sich diese Besteuerung im Ergebnis auch positiv auf den Krankenkassenkosten auswirkt, da die Bevölkerung so automatisch gesünder lebt.

== Wie soll die Steuer konkret aussehen ==
[[Datei:SteueranteilOmega6.png|mini|Abbildung 2: Verschiedene erhöhte Steuersätze nach Omega 6 Anteil]]
Auf Lebensmittel besteht in Österreich ein Steuersatz von 10 %. Die Idee besteht nun darin diese Besteuerung direkt abhängig vom Omega 6 Gehalt zu machen. Wird beispielsweise jedes Prozent an Omega 6 mit 1 % besteuert, dann würde ein Öl mit 50 % Omega 6 Anteil entsprechend mit 50 % besteuert werden. Für ein Öl unter 10 % Omega 6 Anteil würde der Steuersatz für Lebensmittel gelten, also 10 %. In Abbildung 2 ist der Steuersatz für verschiedene Prozentsätze für den Omega 6 Gehalt entsprechend dargestellt.

Da der Omega 6 Gehalt auch für das selbe Öl in jeder Produktionscharge Schwankungen unterliegen kann und um die Besteuerung einfach zu gestallten, soll von öffentlicher Seite, objektiv ein durchschnittlicher Wert für jede Ölsorte festgelegt werden. Dieser gilt dann für das entsprechende Produkt als Berechnungsgrundlage für die Besteuerung.

<subVote index=1 type=3 min=0 max=1 xlabel="% Steuer pro % Omega 6">
<question>Welcher Steuermultiplikator soll verwendet werden?</question>
</subVote>
== Verwendung des Steuergeldes ==
Durch die Omega 6 Besteuerung kommt es zu einer zusätzlichen Besteuerung der Bevölkerung. Diese Steuer kann dem allgemeinen Staatshaushalt zufließen. Eine weitere Möglichkeit wäre es, dass dieser erhöhte Steueranteil in der gleichen Art und Weise wie der Klimabonus wieder ausgezahlt wird. Um es administrativ einfach zu gestalten würde sich eine Umbenennung des Klimabonus in z.B. Rückführungsbonus anbieten. Die durch die Omega 6 Steuer eingenommenen Gelder würden die Summe für diesen Bonus erhöhen. Im Ergebnis würde jede Person, welche im Durchschnitt sich für Öle entscheidet mit geringerem Omega 6 Anteil profitieren und insgesamt geringer besteuert werden als ohne diese gesetzliche Regelung.
<subVote index=2>
<question> Wie sollen diese zusätzlichen Steuereinnahmen verwendet werden?</question>
<proposal1> Dem allgemeinen Steuerhaushalt zufließen</proposal1>
<proposal2> Rückführung zusammen mit dem Klimabonus</proposal2>
</subVote>

SC Vorschlag:22:2:Ein einheitlicher prozentualer Tarif

2025-11-08T11:27:14Z

S Admin:

Um die eigenen Märkte zu schützen und gleichzeitig die anderen noch nicht teilnehmenden Länder dazu zu motivieren dem Methan Klimaclub beizutreten soll [[SC Vorschlag:19:2:Ein einheitlicher prozentualer Tarif|ein einheitlicher Zoll wie auch nach Vorschlag Nordhaus für den CO2]] eingehoben werden.

Die Verrechnung wäre im Falle eines bereits eingeführten CO2 Tarifs recht einfach, da dieser nur um den entsprechenden Wert erhöht werden müsste.

Der hier ermittelte Wert ist der Maximalwert für Österreich der für die Methan Klimaverhandlung herangezogen wird. Eingeführt wird dann ein einheitlicher Tarif über alle Länder (mit Ausnahmen für die Entwicklungsländer).
<subVote index=1 type=3 min=0 max=20 xLabel="%>
<question>Wie hoch soll dieser einheitliche Zoll maximal für Methan für die nicht teilnehmenden Länder sein?</question>
</subVote>
=== Verwertung der Einnahmen ===
Was soll mit den zusaätzlichen Zolleinahmen passieren? Wie sollen diese verwendet werden?

<subVote index=2>
<question>Verwendung der Einnahmen des Zoll für Methan?</question>
<proposal1> Fließen dem Staatshaushalt zu.</proposal1>
<proposal2> Werden mit dem Klimabonus ausbezahlt.</proposal2>
<proposal4> Wird verwendet um einen negativen Ausfuhrzoll zu finanzieren</proposal4>
</subVote>

SC Vorschlag:21:2:Methan Bepreisung einführen

2025-11-08T11:20:18Z

S Admin:

Nach dem selben Konzept der [[SC Vorschlag:16:1:CO2 Bepreisung einführen|CO2 Bepreisung]] könnte man auch eine Methan Bepreisung einführen.

Dabei werden dann beispielsweise in der Viehzucht entsprechend für jedes Tier und deren Methanausstoß eine entsprechende Steuer verrechnet. Kühe soßen pro Jahr rund 100 kg Methan aus.<ref>https://www.ndr.de/ratgeber/verbraucher/Die-Kuh-als-Klimakiller,klimakiller102.html</ref>

Um eine angemessenen Methanbesteuerung im vergleich zur CO2 Steuer umsetzen zu können, ist es wichtig die Verhältnismäßigkeit der Schädlichkeit zu kennen. Das ist jedoch nicht ganz einfach, da Methan zwar viel stärker als Klimagas wirkt, es sich jedoch auch viel schneller wieder abbaut. Auf 100 Jahre gerechnet ergibt sich für Methan eine 28 mal stärkere Wirkung als CO2.<ref>https://www.tagesschau.de/wissen/klima/rinder-methan-100.html</ref> Dieser Wert wird hier in der Unterentscheidung als Vergleich zum [[SC Vorschlag:16:1:CO2 Bepreisung einführen|CO2 herangezogen]]. Also der Effekt auf das Klima gerechnet entspricht 2800 €/Tonne Methan das gleiche wie CO2 100/€ Tonne CO2 verrechnet würden, und 10000 €/Tonne Methan entsprechen 357 €/Tonne CO2 verrechnet würden.

Wie auch bei der CO2 Bepreisung wir hier der Maximalwert festgelegt, bis zu welcher Grenze Österreich bereit sein soll zu gehen. Es ist also nicht der einzuführende Wert, sondern der Wert der in die Klimaverhandlung Verwendung finden soll. Der dann festgelegte Wert gilt für alle Länder gleichermaßen (mit Ausnahmen für die Entwicklungsländer)

<subVote index=1 type=3 min=0 max=10000 xLabel="€/Tonne>
<question>Bis zu welcher Höhe soll die Methan Bepreisung möglich sein?</question>
</subVote>

=== Referenzen ===
<references/>

SC Vorschlag:16:1:CO2 Bepreisung einführen

2025-11-08T11:09:41Z

S Admin:

Die CO2 Bepreisung ist der konkrete Vorschlag von Wirtschaftswissenschaftler und Nobelpreisträger William D. Nordhaus. Nordhaus hat den Entwurf für diesen hier zu diskutierenden Klimaclub erstellt. <ref>https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001</ref>
== Höhe der CO2 Bepreisung ==
Die CO2 Bepreisung führt in Österreich auch direkt zu einem Klimabonus, bei dem diese Steuern wieder ausbezahlt werden. Das bedeutet, wer CO2 spart wird belohnt und kann am Ende sogar einen wirtschaftlichen Gewinn aus der CO2 Bepreisung schlagen. Wenden jedoch nur einzelne Länder die CO2 Bepreisung an, so ist die Gefahr groß, dass Energieintensive Unternehmen abwandern oder von Konkurrenten aus dem Ausland verdrängt werden. Durch die Idee des Klimaclubs soll es zu dieser Problematik nicht mehr kommen, da die teilnehmenden Länder alle die gleiche CO2 Bepreisung haben und nicht teilnehmende Länder entsprechend sanktioniert werden. Sodass diese auch, wenn sie nicht mit machen, keinen wirtschaftlichen Gewinn daraus schlagen können.

Der hier ermittelte Wert, ist der Maximalwert den Österreich bereit sein soll das CO2 zu bepreisen. Der tatsächliche CO2 Bepreisungswert wird dann gemeinsam mit den anderen Staaten ermittelt. Dies wird dann in einer Abwägung passieren, welche Staaten mit aufgenommen werden und wie hoch dann die CO2 Bepreisung ist, mit dem Ziel ein optimales Ergebnis für das Klima zu erzielen.

Werte unter 55 €/Tonne machen für Österreich keinen Sinn, da wir ja bereits jetzt eine CO2 Steuer von 55 €/Tonne für 2025 geplant haben.
<subVote index=1 type=3 min=0 max=500 xLabel="€/Tonne>
<question>Bis zu welcher Höhe soll die CO2 Bepreisung möglich sein?</question>
</subVote>

== Einführung ==
Durch die Einführung bzw.im Falle von Österreich der Erhöhung des CO2 Preises entstehen dadurch wirtschaftliche Verschiebungen und Belastungen. Um dies abzufedern kann eine Einführung auf mehrere Jahre verteilt werden (wie auch jetzt schon für Österreich). Ein längerer Einführungszeitraum bedeutet allerdings auch eine höhere Belastung für das Klima. Hier soll die Abwägung für Österreich aus Sicht der Bevölkerung erhoben werden:
<subVote index=2 type=3 min=0 max=10 xLabel="Verteilt auf x Jahre>
<question>Wie schnell soll die CO2 Steuer eingeführt werden?</question>
</subVote>
== Verwendung der Einnahmen ==
Die Verwendung der Einnahmen aus der CO2 Steuer wird in [[SC Thema:18:Auszahlung Klimabonus Verteilung|Auszahlung Klimabonus Verteilung]] behandelt.
== Reduzierung der bisherigen Förderungen und Einschränkungen ==
Eine weitere Idee hinter der CO2 Besteuerung ist, dass die Maßnahme auf ein einziges Preissignal reduziert wird. Dadurch kann wesentlich kosteneffizienter die Klimaziele erreicht werden. Denn kleinteilige staatliche Regelungen (Förderungen, Verbote,...) können nie so effizient sein wie ein marktwirtschaftlicher Zugang. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Ob und in welchem Ausmaß die bisherigen Regelungen verworfen werden sollen, kann jedoch erst nach dem Festsetzen des CO2 Steuersatzes sinnvoll entschieden werden, da die Höhe der Steuerung einen wesentlichen Einfluss auf die wirtschaftliche Steuerung hat. Die bisherigen Regelungen gibt es ja, da die Alternativen (noch) nicht konkurrenzfähig zu CO2 intensiven Technologien sind, ist der CO2 Preis jedoch hinreichend hoch so ist dies nicht mehr der Fall. Niemand würde sich z.B. eine Ölheizung einbauen, wenn eine CO2 ärmere Alternative kostengünstiger wäre. Mit dem Wegfall dieser Regelungen und Förderungen würde auch gleichzeitig der nicht unerhebliche Verwaltungsaufwand wegfallen. Zudem würde die wirtschaftliche Aktivität sich mehr darauf konzentrieren, das CO2 zu reduzieren, als sich hin zu den Förderungen zu optimieren.
== Referenzen ==
<references />

SC Vorschlag:25:2:Abgabe auf Leerstand

2025-11-08T09:48:44Z

S Admin:

Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen, gleichzeitig gibt es eine große Zahl Leerstehender Wohneinheiten (Laut Statistik Austria stand Herbst 2021 635.000 Wohunungen. 13 % aller Wohnungen sind demnach Leerstehend. Nach anderen Erhebungen dürfte dieser Leerstand jedoch deutlich geringer sein. <ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209507/wer-nicht-vermietet-zahlt-drauf-was-taugt-eine-leerstandsabgabe</ref>) . Diese stehen den Markt nicht zur Verfügung, weil sie nicht vermietet werden. Das kann sein, weil es für den Vermieter nicht profitabel genug erscheint, oder auch weil eine neue Wohnung durch die Nutzung selbst an Wert verliert und daher der Wertsteigerung dieser Wohneinheit abträglich ist. Daher bleiben diese Wohneinheiten oft unvermietet. Sind mehr Wohnungen auf dem Markt mit dem Ziel der Vermeidung der Leerstandsabgabe, so ist auch zu erwarten das sich das auf das Preisniveau auswirkt weil ja bei entsprechend hohen Mieten und vergrößerten Angebot die Mieter ausbleiben werden.

Kann man diese Maßnahmen nun erreichen das dieser Wohnraum genutzt wird, dann bedeutet das auch weniger Bodenversiegelung durch den sonst entstehenden Neubaubedarf. Also eine Win-Win Situation. <ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209507/wer-nicht-vermietet-zahlt-drauf-was-taugt-eine-leerstandsabgabe</ref> Zudem ist in Vergleich zu Maßnahmen, welche eine Entspannung der Situation durch erhöhte Bauaktivität suchen viel schneller zu erwarten, da direkt nach Einführung dieser Maßnahme mit einem geänderten Preisniveau für Neuanmietungen zu rechnen ist. In der Folge könnten auch Bestandsmieten davon profitieren, da das Preisniveau allgemein dadurch sinken könnte.

=== Wie kann der Leerstand erfasst werden ===
Ein Leerstand wird derzeit in Österreichs Melde- und Gebäuderegister nicht geführt. Dazu kommt noch das beispielsweise Parameter wie die jeweilige Wohnungsgröße zum Teil gar nicht bekannt sind.<ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209592/abgabe-auf-leerstand-oder-grund-und-boden-verteuern-was-hilft-gegen-wohnungsmangel</ref>

Hier wird vorgeschlagen, dass die Eigentümer selbst diese Angaben liefern müssen. Kommt es später zu einer Vermietung oder Verkauf dieser Wohneinheit, so sollte von den Behörden auch geprüft werden, ob es sich um einen Neubau oder einen Umbau handelt oder ob diese Wohneinheit bereits existiert hat und auch dementsprechend gemeldet wurde. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich wahrscheinlich um einen Betrug mit entsprechenden Rechtsfolgen. Dadurch besteht für die Eigentümer eine hohe Motivation den Leerstand korrekt anzugeben.
=== Höhe der Leerstandabgabe ===
Wie hoch sollte diese Leerstandsabgabe sein? Es gibt dazu eine Arbeit wie sich die in Frankreich 1999 eingeführt Leerstandsabgabe ausgewirkt hat. Demnach ging der Leerstand, in jenen Bereichen in denen sie eingeführt wurde um 13 % zurück. Die Höhe der Abgabe betrug dabei 10 % der erwartbaren Mieterlöse <ref>https://infer-research.eu/wp-content/uploads/2020/09/vnz78ioqag5xg5nenvk0befkmyuppp7i1513967627.pdf</ref>

Die Abgabe sollte jedenfalls nicht als einheitlicher Wert für ganz Österreich definiert werden, sondern als Prozent zum erwartbaren Mieterlös für den jeweiligen Bereich. Das heißt, dass die Höhe dieser Abgabe für die Wiener Innenstadt eine andere sein wird als am Land. Wie am Beispiel von Frankreich sichtbar sollte diese Abgabe mindestens 10 % der erwartbaren Mieterlöse sein, um einen Effekt zu erzielen.

<subVote index=1 type=3 min=0.1 max=70 xLabel="in % des erwartbaren Mieterlöses">
<question>Wie hoch soll die Leerstandabgabe im vergleich zum erwartbaren Mieterlös für den jeweiligen Bereich sein?</question>
</subVote>

=== Nebenwohnsitze ===
Da ein Leerstand potentiell immer auch als Nebenwohnsitz angegeben werden kann, wird dieser auch als Leerstand geführt. Das bedeutet, wenn hier keine passsenden Vorschläge zur Handhabung dieser Situation generiert werden können, auch die Leerstandsabgabe fällig wird.
=== Fristen für neu entstehende Wohneinheiten, Auflösung von Mietverhältnissen und saisonale Vermietung ===
Wird beispielsweise ein neues Mietzinshaus gebaut, so sollte es dem Eigentümer möglich sein dieses mit Mietern über einen Zeitraum zu füllen, ohne dass dabei diese Abgabe fällig wird. Das gleiche gilt auch für die Situation wenn ein Mietverhältnis aufgelöst wurde. Sollte so ein Zeitraum gewährt werden, und wenn ja für wie lange?
<subVote index=2 type=3 min=0 max=5 xLabel="Zeit in Jahre">
<question>Nach welcher Zeit nach Neuentstehung einer Wohneinheit bzw. Auflösung des Mietsverhältnisses soll die Abgabe fällig werden?</question>
</subVote>
Bei saisonaler Vermietung soll keine Abgabe fällig werden, da die Wohneinheit ja genutzt wird. Durch entsprechende bereits bestehenden Meldepflichten und Abgaben lässt sich die Nutzung der Wohneinheit in dieser Form leicht verifizieren.
=== Soll es Bundes-, Landes- oder Gemeindeweit geregelt sein ===
Durch eine Bundesweite Einführung gilt diese Abgabe überall in Österreich. Bei einer Landesregelung würde die Einführung für das jeweilige Bundesland gelten. Für Gemeindeweit würde bedeuten, dass jede Gemeinde selbst entscheiden kann, ob sie so eine Abgabe haben möchte.
<subVote index=3>
<question>Für welchen Bereich soll die Leerstandsabgabe eingeführt werden?</question>
<proposal1> Bundesweit </proposal1>
<proposal2> Landesweit </proposal2>
<proposal3> Gemeindeweit </proposal3>
</subVote>

=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:25:2:Abgabe auf Leerstand

2025-11-08T09:42:52Z

S Admin:

Die Mieten sind in den letzten Jahren stark gestiegen, gleichzeitig gibt es eine große Zahl Leerstehender Wohneinheiten (Laut Statistik Austria stand Herbst 2021 635.000 Wohunungen. 13 % aller Wohnungen sind demnach Leerstehend. Nach anderen Erhebungen dürfte dieser Leerstand jedoch deutlich geringer sein. <ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209507/wer-nicht-vermietet-zahlt-drauf-was-taugt-eine-leerstandsabgabe</ref>) . Diese stehen den Markt nicht zur Verfügung, weil sie nicht vermietet werden. Das kann sein, weil es für den Vermieter nicht profitabel genug erscheint, oder auch weil eine neue Wohnung durch die Nutzung selbst an Wert verliert und daher der Wertsteigerung dieser Wohneinheit abträglich ist. Daher bleiben diese Wohneinheiten oft unvermietet. Sind mehr Wohnungen auf dem Markt mit dem Ziel der Vermeidung der Leerstandsabgabe, so ist auch zu erwarten das sich das auf das Preisniveau auswirkt weil ja bei entsprechend hohen Mieten und vergrößerten Angebot die Mieter ausbleiben werden.

Kann man diese Maßnahmen nun erreichen das dieser Wohnraum genutzt wird, dann bedeutet das auch weniger Bodenversiegelung durch den sonst entstehenden Neubaubedarf. Also eine Win-Win Situation. <ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209507/wer-nicht-vermietet-zahlt-drauf-was-taugt-eine-leerstandsabgabe</ref> Zudem ist in Vergleich zu Maßnahmen, welche eine Entspannung der Situation durch erhöhte Bauaktivität suchen viel schneller zu erwarten, da direkt nach Einführung dieser Maßnahme mit einem geänderten Preisniveau für Neuanmietungen zu rechnen ist. In der Folge könnten auch Bestandsmieten davon profitieren, da das Preisniveau allgemein dadurch sinken könnte.

=== Wie kann der Leerstand erfasst werden ===
Ein Leerstand wird derzeit in Österreichs Melde- und Gebäuderegister nicht geführt. Dazu kommt noch das beispielsweise Parameter wie die jeweilige Wohnungsgröße zum Teil gar nicht bekannt sind.<ref>https://www.derstandard.at/story/3000000209592/abgabe-auf-leerstand-oder-grund-und-boden-verteuern-was-hilft-gegen-wohnungsmangel</ref>

Hier wird vorgeschlagen, dass die Eigentümer selbst diese Angaben liefern müssen. Kommt es später zu einer Vermietung oder Verkauf dieser Wohneinheit, so sollte von den Behörden auch geprüft werden, ob es sich um einen Neubau oder einen Umbau handelt oder ob diese Wohneinheit bereits existiert hat und auch dementsprechend gemeldet wurde. Ist dies nicht der Fall, handelt es sich wahrscheinlich um einen Betrug mit entsprechenden Rechtsfolgen. Dadurch besteht für die Eigentümer eine hohe Motivation den Leerstand korrekt anzugeben.
=== Höhe der Leerstandabgabe ===
Wie hoch sollte diese Leerstandsabgabe sein? Es gibt dazu eine Arbeit wie sich die in Frankreich 1999 eingeführt Leerstandsabgabe ausgewirkt hat. Demnach ging der Leerstand, in jenen Bereichen in denen sie eingeführt wurde um 13 % zurück. Die Höhe der Abgabe betrug dabei 10 % der erwartbaren Mieterlöse <ref>https://infer-research.eu/wp-content/uploads/2020/09/vnz78ioqag5xg5nenvk0befkmyuppp7i1513967627.pdf</ref>

Die Abgabe sollte jedenfalls nicht als einheitlicher Wert für ganz Österreich definiert werden, sondern als Prozent zum erwartbaren Mieterlös für den jeweiligen Bereich. Das heißt, dass die Höhe dieser Abgabe für die Wiener Innenstadt eine andere sein wird als am Land. Wie am Beispiel von Frankreich sichtbar sollte diese Abgabe mindestens 10 % der erwartbaren Mieterlöse sein, um einen Effekt zu erzielen.

<subVote index=1 type=3 min=0 max=70 xLabel="in % des erwartbaren Mieterlöses">
<question>Wie hoch soll die Leerstandabgabe im vergleich zum erwartbaren Mieterlös für den jeweiligen Bereich sein?</question>
</subVote>

=== Nebenwohnsitze ===
Da ein Leerstand potentiell immer auch als Nebenwohnsitz angegeben werden kann, wird dieser auch als Leerstand geführt. Das bedeutet, wenn hier keine passsenden Vorschläge zur Handhabung dieser Situation generiert werden können, auch die Leerstandsabgabe fällig wird.
=== Fristen für neu entstehende Wohneinheiten, Auflösung von Mietverhältnissen und saisonale Vermietung ===
Wird beispielsweise ein neues Mietzinshaus gebaut, so sollte es dem Eigentümer möglich sein dieses mit Mietern über einen Zeitraum zu füllen, ohne dass dabei diese Abgabe fällig wird. Das gleiche gilt auch für die Situation wenn ein Mietverhältnis aufgelöst wurde. Sollte so ein Zeitraum gewährt werden, und wenn ja für wie lange?
<subVote index=2>
<question>Nach welcher Zeit nach Neuentstehung einer Wohneinheit bzw. Auflösung des Mietsverhältnisses soll die Abgabe fällig werden?</question>
<proposal1> Sofort </proposal1>
<proposal2> 3 Monate </proposal2>
<proposal3> 6 Monate </proposal3>
<proposal4> 1 Jahr </proposal4>
<proposal5> 2 Jahre </proposal5>
<proposal6> 3 Jahre </proposal6>
<proposal7> 5 Jahre </proposal7>
</subVote>
Bei saisonaler Vermietung soll keine Abgabe fällig werden, da die Wohneinheit ja genutzt wird. Durch entsprechende bereits bestehenden Meldepflichten und Abgaben lässt sich die Nutzung der Wohneinheit in dieser Form leicht verifizieren.
=== Soll es Bundes-, Landes- oder Gemeindeweit geregelt sein ===
Durch eine Bundesweite Einführung gilt diese Abgabe überall in Österreich. Bei einer Landesregelung würde die Einführung für das jeweilige Bundesland gelten. Für Gemeindeweit würde bedeuten, dass jede Gemeinde selbst entscheiden kann, ob sie so eine Abgabe haben möchte.
<subVote index=3>
<question>Für welchen Bereich soll die Leerstandsabgabe eingeführt werden?</question>
<proposal1> Bundesweit </proposal1>
<proposal2> Landesweit </proposal2>
<proposal3> Gemeindeweit </proposal3>
</subVote>

=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:19:2:Ein einheitlicher prozentualer Tarif (Vorschlag von Nordhaus)

2025-11-08T07:39:59Z

S Admin:

Angesichts der Komplexität von CO2-Zöllen schlägt William Nordhaus einen alternativen und einfacheren Ansatz vor: Einen einheitlichen prozentualen Zoll. Im Rahmen dieses Ansatzes erheben die beteiligten Ländern einen einheitlichen prozentualen Zoll auf alle Importe von den Nichtteilnehmern ein. Dieser Mechanismus hat den Vorteil der Einfachheit und Transparenz. Diese Lösung bezieht den Zoll nicht speziell auf den Kohlenstoffgehalt der Einfuhren.

Obwohl der Einheitszoll weniger zielgerichtet zu sein scheint als CO2-Zölle, hat er einen etwas anders gerichteten Zweck. Ziel ist es in erster Linie, die Beteiligung zu erhöhen. Der Grundgedanke ist, dass Nichtteilnehmer anderen Ländern auch aufgrund ihres Gesamtausstoßes von Treibhausgasen Schaden zufügen und nicht nur von den gehandelten Waren.<ref>Seite 10,11:https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001</ref>
== Höhe der Zolls ==
Die Höhe dieses Zolls soll in Abhängigkeit [[SC_Thema:16:Vereinbarung der teilnehmenden Länder|Vereinbarung der teilnehmenden Länder]] festgelegt werden. Dies wird dann im Zuge der gemeinsamen Verhandlung mit den anderen willigen Ländern erfolgen. Hier geht es darum die maximale Höhe dieses Zolls zu definieren, zu welchen Österreich bereit wäre einzuheben. Also nicht der Zoll der von Österreich dann wirklich eingehoben wird, sondern die maximale Bereitschaft so weit zu gehen. Der Zoll Prozentsatz der Teilnehmenden Länder ist für alle dann gleich.

Die Untersuchungen von William Nordhaus haben ergeben, dass diese Zölle vergleichsweise hoch ausfallen müssen, um auch beispielsweise hohe CO2 Bepreisung der Teilnehmenden Länder ausgleichen zu können. Die Simulationen wurden allerdings nur bis 10 % durchgeführt.<ref>Seite 19ff: https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001</ref> Dieses 10% Limit wurde so gewählt, da höhere Prozentsätze sowohl den Handel als auch die Durchsetzungssysteme ernsthaft belasten würden.<ref>Seite 19: https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001</ref> Doch wenn man im Gegenzug bedenkt, dass durch den CO2 Ausstoß nicht nur die jetzigen Generationen sondern voraussichtlich auch das Klima über Jahrhunderte oder Jahrtausende <ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?t=3621</ref> beeinflusst wird, auch tiefgreifendere Steuersetze gerechtfertigt sein können.
<subVote index=1 type=3 min=0 max=40 xLabel="Maximaler Zoll in %">
<question >Wie hoch soll dieser einheitliche Zoll maximal sein?</question>
</subVote>
== Verwertung der Zolleinahmen ==
Durch diesen zusätzlichen Zoll verteuern sich die Waren aus nicht teilnehmenden Ländern. Dadurch wird es ja weniger attraktiv diese zu kaufen und erfüllt somit den Zweck die (noch) nicht teilnehmenden Länder zur Teilnahme zu Motivieren. Dabei ist zu erwarten das erhebliche zusätzliche Zoll Einnahmen erzielt werden. Was soll mit diesen Einnahmen passieren? Eine Möglichkeit wäre es die Zolleinahmen in die Staatskasse gehen. Somit für die Allgemeinheit verwendet werden. Eine andere Möglichkeit wäre es, dass die Einnahmen mit dem Klimabonus ausbezahlt werden (So wie jetzt schon die CO2 Steuer). Auch wie bei der CO2 Steuer wird bei diesem Zoll CO2 verringerndes Verhalten belohnt. Wer also wenig Waren (sei es direkt oder indirekt) aus den nicht teilnehmende Ländern importiert, kann sogar von diesem zusätzlichen Zoll profitieren, da die Auszahlungen dann höher sind als die Mehrkosten durch den höheren Zoll.

Grundsätzlich verteuern sich sich die hergestellten Wahren durch die CO2 Besteuerung und durch die Einfuhrzölle. Das bedeutet auch, dass die hergestellten Produkte einen Wettbewerbsnachteil für das Ausführen aus den Ländern des Klimaclubs bewirken wird. Daher könnten die Zölle die für die Einfuhren erhoben werden auch dazu verwendet werden die Ausfuhren durch einen '''negativen Ausfuhrzoll''' zu stützen. Dadurch bleiben die Produkte auch für Ausfuhren konkurrenzfähig.
Dies ist speziell wichtig, da sonst ja die energieintensive Industrie innerhalb der Klimaclub Länder nicht mehr exportieren kann und somit dieselben Produkte außerhalb des Klimaclubs mit mehr CO2 Belastung produziert werden würden. Daher laufen auch jetzt schon Überlegungen die Industrie, innerhalb der CO2 bepreisten Ländern durch gezielte Maßnahmen zu stützen (Beispiel:Subventionierter Stormpreis für die Industrie <ref>https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/reiche-industriestrompreis-2026-100.html</ref>). Dabei müssten die anderen Länder auch nachziehen, da sich das Problem sonst nur von einem auf das andere Land verschiebt. Die Maßnahmen kosten dem Staat Geld, sind jedoch nicht CO2 fokussiert und eine Quelle hin zu Optimierung hin zur Subvention und nicht zu weniger CO2. Daher könnte die Verwendung der Einfuhrzölle als Stützung für die Ausfuhren eine elegante Lösung sein. Mit dieser Unterstützung für die Ausfuhren bleiben die Produkte Konkurrenzfähig. Eingeführte Zwischenprodukte verteuern sich zwar innerhalb des Klimaclubraums, verbilligen sich aber wieder bei der Ausfuhr als Endprodukt. Die Konkurrenzfähigkeit bleibt im in und Ausland erhalten. Das Mikromanagement mit ihren Nachteilen der Ressourcenallokierung <ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> wird vermieden.
<subVote index=2>
<question>Verwendung der Zolleinnahmen?</question>
<proposal1> Fließen dem Staatshaushalt zu</proposal1>
<proposal2> Werden mit dem Klimabonus ausbezahlt</proposal2>
<proposal4> Werden für einen negativen Ausfuhrzoll verwendet</proposal4>
</subVote>

== Referenzen ==
<references />

SC Vorschlag:7:2:Besteuerung der Fette und Öle nach dem Omega 6 Gehalt

2025-10-20T13:24:52Z

S Admin:

Die verschiedenen Öle und Fette haben höchst unterschiedliche Omega 6 Anteile. Durch eine Besteuerung abhängig von dem Omega 6 Gehalt, könnte eine insgesamt gesündere Ernährung erreicht werden. In Abbildung 1 sind einige Öle als Beispiel dargestellt.
[[Datei:Omega6GehaltÖle.png|mini|Abbildung 1: Omega 6 Gehalt ausgesuchter Öle]]

Ein Teil der Bevölkerung ist sich bereits über die Problematik dieser hohen Omega 6 Anteile bestimmter Ölsorten bewusst. Für Personen, welche sich nicht dafür interessieren oder noch nicht bewusst ist, könnte durch eine Omega 6 abhängige Steuer automatisch dazu motivieren, Öle und Fette mit geringerem Omega 6 Gehalt zu konsumieren.

Auch industriell produzierte Fertiggerichte könnten dann eher Fette mit niedrigerem Omega 6 Gehalt verwenden, weil Produkte mit hohem Omega 6 Anteil entsprechend teurer sein werden. Beispielsweise sind in Österreich praktisch Kartoffelchips fast ausschließlich mit Sonnenblumenöl (ca. 68 % Omega 6 Anteil<ref>https://www.stadt-land-gnuss.ch/blog/welche-ole-und-fette-sind-gesund</ref>) erhältlich. Eine Besteuerung des Omega 6 Anteils würde hier voraussichtlich den Wechsel vieler Hersteller auf z.B. Rapsöl (ca. 18 % Omega 6 Anteil <ref>https://www.stadt-land-gnuss.ch/blog/welche-ole-und-fette-sind-gesund</ref>) wechseln, da dieses Öl auch günstig und für die Produktion von Kartoffelchips geeignet ist. Deshalb ist es auch, wenn man persönlich auf den Omega 6 Gehalt achtet, trotzdem sinnvoll das insgesamt weniger davon verarbeitet wird. Zudem ist zu erwarten, dass sich diese Besteuerung im Ergebnis auch positiv auf den Krankenkassenkosten auswirkt, da die Bevölkerung so automatisch gesünder lebt.

== Wie soll die Steuer konkret aussehen ==
[[Datei:SteueranteilOmega6.png|mini|Abbildung 2: Verschiedene erhöhte Steuersätze nach Omega 6 Anteil]]
Auf Lebensmittel besteht in Österreich ein Steuersatz von 10 %. Die Idee besteht nun darin diese Besteuerung direkt abhängig vom Omega 6 Gehalt zu machen. Wird beispielsweise jedes Prozent an Omega 6 mit 1 % besteuert, dann würde ein Öl mit 50 % Omega 6 Anteil entsprechend mit 50 % besteuert werden. Für ein Öl unter 10 % Omega 6 Anteil würde der Steuersatz für Lebensmittel gelten, also 10 %. In Abbildung 2 ist der Steuersatz für verschiedene Prozentsätze für den Omega 6 Gehalt entsprechend dargestellt.

Da der Omega 6 Gehalt auch für das selbe Öl in jeder Produktionscharge Schwankungen unterliegen kann und um die Besteuerung einfach zu gestallten, soll von öffentlicher Seite, objektiv ein durchschnittlicher Wert für jede Ölsorte festgelegt werden. Dieser gilt dann für das entsprechende Produkt als Berechnungsgrundlage für die Besteuerung.

<subVote index=1 type=3 min=0 max=1 xlabel="% Steuer pro % Omega 6">
<question>Welcher Steuermultiplikator soll verwendet werden?</question>
<proposal1> 1% pro % Omega 6</proposal1>
<proposal2> 0,75% pro % Omega 6</proposal2>
<proposal3> 0,5% pro % Omega 6</proposal3>
<proposal4> 0,33% pro % Omega 6</proposal4>
<proposal5> 0,25% pro % Omega 6</proposal5>
</subVote>
== Verwendung des Steuergeldes ==
Durch die Omega 6 Besteuerung kommt es zu einer zusätzlichen Besteuerung der Bevölkerung. Diese Steuer kann dem allgemeinen Staatshaushalt zufließen. Eine weitere Möglichkeit wäre es, dass dieser erhöhte Steueranteil in der gleichen Art und Weise wie der Klimabonus wieder ausgezahlt wird. Um es administrativ einfach zu gestalten würde sich eine Umbenennung des Klimabonus in z.B. Rückführungsbonus anbieten. Die durch die Omega 6 Steuer eingenommenen Gelder würden die Summe für diesen Bonus erhöhen. Im Ergebnis würde jede Person, welche im Durchschnitt sich für Öle entscheidet mit geringerem Omega 6 Anteil profitieren und insgesamt geringer besteuert werden als ohne diese gesetzliche Regelung.
<subVote index=2>
<question> Wie sollen diese zusätzlichen Steuereinnahmen verwendet werden?</question>
<proposal1> Dem allgemeinen Steuerhaushalt zufließen</proposal1>
<proposal2> Rückführung zusammen mit dem Klimabonus</proposal2>
</subVote>

SC Vorschlag:39:4:Abbiegespur und verbesserte Ampelregelung

2025-06-13T12:35:14Z

S Admin:

Dieser Vorschlag stellt die Kombination aus dem Vorschlag [[SC_Vorschlag:39:2:Wiederherstellung_der_Abbiegespur|Wiederherstellung der Abbiegespur]] und der [[SC_Vorschlag:39:3:Umstellung_Ampelregelung|Umstellung der Ampelregelung]].

Dadurch soll erreicht werden, dass die Langen Staus Stadtauswärts an dieser Ampel vermindert oder sogar vermieden werden.

SC Vorschlag:39:4:Abbiegespur und verbesserte Ampelregelung

2025-06-13T12:30:44Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:39:3:Umstellung Ampelregelung

2025-06-13T12:29:47Z

S Admin:

[[Datei:AmpelPetrsgasseWaltendorferGürtel.png|mini]]
Die Ampel ist derzeit so geschalten, dass zeitweise in Süd-östlicher Richtung die Ampel auf Rot steht, während die Richtung West-Nord Grün hat. Dadurch entsteht ein Stau in Süd-östlicher Richtung. Es macht hier keinen Sinn die Ampel auf Rot zu schalten, da der Verkehr in Nord-westlicher Richtung ja nicht links abbiegen kann. Daher gibt es für diese Rotphase keine Verkehrstechnische Sinnhaftigkeit.

Daher sollte immer, wenn in Nord-westlicher Richtung grün ist, auch in Süd-östlicher Richtung die Ampel auf Grün geschalten werden.

Datei:AmpelPetrsgasseWaltendorferGürtel.png

2025-06-13T12:28:46Z

S Admin:

AmpelPetrsgasseWaltendorferGürtel

SC Vorschlag:39:3:Umstellung Ampelregelung

2025-06-13T12:21:45Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Thema:39:Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel

2025-06-04T07:24:28Z

S Admin:

[[Datei:Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel Foto.jpg|mini|Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel]]
Die Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel wurde vor kurzem baulich in der Form geändert, dass es nun einen Radweg gibt. Dafür wurde die Linksabbiegespur Richtung Südosten gestrichen. Da es nun nur noch diese Spur gibt, kann ein einzelner Abbieger den Verkehr in Richtung Südosten komplett aufhalten. Dies führt nun seit dem Umbau zu unangenehmen Staus.

Hier soll evaluiert werden, ob sich nicht doch eine Lösung finden lässt, welche die Autofahrer nicht dermaßen blockiert.

SC Vorschlag:39:2:Wiederherstellung der Abbiegespur

2025-06-04T07:20:58Z

S Admin:

[[Datei:Radweg Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel.jpg|mini|Radweg von Kreuzung]]
Die Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel wurde vor kurzem baulich in der Form geändert, dass es nun einen Radweg gibt. Dafür wurde die Linksabbiegespur Richtung Südosten gestrichen. Da es nun nur noch diese Spur gibt, kann ein einzelner Abbieger den Verkehr in Richtung Südosten komplett aufhalten. Dies führt nun seit dem Umbau zu unangenehmen Staus.

Hier soll Evaluiert werden, ob sich nicht doch eine Lösung finden lässt, welche die Autofahrer nicht dermaßen blockiert.

Datei:Radweg Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel.jpg

2025-06-04T07:20:08Z

S Admin:

Radweg Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel

SC Thema:39:Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel

2025-06-04T07:16:06Z

S Admin:

[[Datei:Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel Foto.jpg|mini|Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel]]
Die Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel wurde vor kurzem baulich in der Form geändert, dass es nun einen Radweg gibt. Dafür wurde die Linksabbiegespur Richtung Südosten gestrichen. Da es nun nur noch diese Spur gibt, kann ein einzelner Abbieger den Verkehr in Richtung Südosten komplett aufhalten. Dies führt nun seit dem Umbau zu unangenehmen Staus.

Hier soll Evaluiert werden, ob sich nicht doch eine Lösung finden lässt, welche die Autofahrer nicht dermaßen blockiert.

Datei:Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel Foto.jpg

2025-06-04T07:15:25Z

S Admin:

Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel Foto

Datei:Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel.jpg

2025-06-04T07:14:19Z

S Admin:

Kreuzung Petersgasse Waltendorfer Gürtel

SC Vorschlag:39:2:Wiederherstellung der Abbiegespur

2025-06-04T07:00:21Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:39:1:Kreuzung soll in der derzeitigen Form bestehen bleiben

2025-06-04T06:59:16Z

S Admin:

Die derzeitige Lösung ist:
* Neuer Fahrradweg über die Kreuzung
* Keine Linkabbiegerspur

Die Radfahrer haben nach dem Umbau die Möglichkeit diese Kreuzung besser zu überqueren. Daher soll diese Lösung bestehen bleiben.

SC Vorschlag:39:1:Kreuzung soll in der derzeitigen Form bestehen bleiben

2025-06-04T06:56:32Z

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SC Thema:39:Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel

2025-06-04T06:55:44Z

S Admin:

Die Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel wurde vor kurzem baulich in der Form geändert, dass es nun einen Radweg gibt. Dafür wurde die Linksabbiegespur Richtung Südosten gestrichen. Da es nun nur noch diese Spur gibt, kann ein einzelner Abbieger den Verkehr in Richtung Südosten komplett aufhalten. Dies führt nun seit dem Umbau zu unangenehmen Staus.

Hier soll Evaluiert werden, ob sich nicht doch eine Lösung finden lässt, welche die Autofahrer nicht dermaßen blockiert.

SC Thema:39:Kreuzung Petersgasse - Waltendorfer Gürtel

2025-06-04T06:49:45Z

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SC Vorschlag:38:2:Ampeln an nicht dauerhaft sehr stark befahrenen Kreuzungen reduzieren

2025-05-31T13:29:26Z

S Admin:

In vielen Bereichen stören Ampeln mehr als diese nützen. Es kann gesagt werden, dass Ampeln einen Großteil der Zeit behindern und ihn lediglich zur Stoßzeit optimieren - ausgenommen an dauerhaft sehr stark befahrenen Kreuzungen. Wird das berücksichtigt, dann könnte nach Vermutungen des Mobilitätsverein MoVe-iT mit zehn bis zwanzig Prozent weniger Ampeln auskommen. In anderen Städten laufe der Verkehr nicht schlechter - im Gegenteil, gibt es laut TomTom-Stauindex in Graz mehr Zeitverluste. Zudem kostet jede Ampelanlage zwischen 75.000 und 150.000, mit Installation und Inbetriebnahme rund 300.000.<ref>https://www.pressreader.com/austria/kleine-zeitung-steiermark/20250524/281908779063667?srsltid=AfmBOorxOu_FJbvKKRI8h1cVNokfcQlTJKtdshmojHa4W24i32bkrHA9</ref>
=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:38:2:Ampeln an nicht dauerhaft sehr stark befahrenen Kreuzungen reduzieren

2025-05-31T13:29:00Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:38:1:Weitere Erhöhung der Ampeldichte

2025-05-31T13:28:39Z

S Admin:

Die Zahl der Ampeln wurden in den letzten 25 Jahren um 35 Prozent erhöht. Jährlich kamen im Schnitt 3,5 neue Anlagen dazu. Das wird jedoch nicht als Selbstzweck gemacht, sondern wegen der Sicherheit und um den Verkehrsfluss zu stabilisieren. Es wird auf Basis von Gutachten über Ampeln entschieden. Maßgeblich sind Richtlinien, Unfallzahlen, Verkehrszählungen und die Veränderung des Mobilitätsverhaltens.<ref>https://www.pressreader.com/austria/kleine-zeitung-steiermark/20250524/281908779063667?srsltid=AfmBOorxOu_FJbvKKRI8h1cVNokfcQlTJKtdshmojHa4W24i32bkrHA9</ref>
=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:38:1:Weitere Erhöhung der Ampeldichte

2025-05-31T13:28:22Z

S Admin: create election theme page

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SC Thema:38:Ampeln und Ampelsteuerung

2025-05-31T13:27:09Z

S Admin:

Graz hat bundesweit die höchste Dichte an Verkehrsampeln, und es werden immer mehr. Wie soll die Stadt Graz generell die Strategie für Ampeln setzen? Laut Studien gibte es in keiner vergleichbaren Stadt derart viel "Lichtsignalanlagen". <ref>https://www.pressreader.com/austria/kleine-zeitung-steiermark/20250524/281908779063667?srsltid=AfmBOorxOu_FJbvKKRI8h1cVNokfcQlTJKtdshmojHa4W24i32bkrHA9</ref>
=== Referenzen ===
<references />

Datei:Ampel.jpg

2025-05-31T13:27:01Z

S Admin:

Ampel

SC Thema:38:Ampeln und Ampelsteuerung

2025-05-31T13:26:24Z

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SC Vorschlag:24:4:Investition in zivile Kernkraft Entwicklung

2025-05-31T11:15:09Z

S Admin:

Wir haben eine Verantwortung gegenüber uns und den nächsten Generationen die Welt zu erhalten. Eine ganz entscheidende Rolle spielt dabei der Klimaschutz, da die Schäden die jetzt verursacht werden nicht einfach so rückgängig gemacht werden können. Die Klimaveränderung die wir jetzt durch unseren massiven CO2 Ausstoß verursachen wird über Jahrtausende folgen haben.

Die derzeitige Strategie für Österreich ist es, durch Förderungen und durch gesetzliche Einschränkungen den Ausstoß an CO2 zu reduzieren. Was augenscheinlich als sinnvoll und gut erscheint, hat jedoch einen schwerwiegenden Haken. Es gibt hier ein Verhalten des Menschen dass dem entgegenwirkt, es wird das soziale Dilemma genannt (siehe dazu: [https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc Warum CO2 sparen das Gegenteil bewirkt]). Also das wir durch unsere derzeitigen Maßnahmen global gesehen genau das Gegenteil bewirken was wir eigentlich erreichen wollen.

=== Zivile Kernkraftentwicklung ===
Um wirklich global den CO2 Ausstoß zu reduzieren braucht es auch Technologien die die Energiebereitstellung günstig und vom Wetter unabhängig ermöglichen. Historisch gesehen wurden Atomkraftwerke ursprünglich dafür entwickelt und gebaut, um Atomwaffenfähiges Material zu erhalten.<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=Et38LdjyBwQY0-j-&t=2640</ref> Diese Technologie hat den Nachteil, dass dabei Atommüll entsteht der hunderttausende von Jahre gelagert werden muss. Die Konstruktion war zudem anfällig für Unfälle und Terrorgefahren, welches schon mehrfach zu Austritt von radioaktiven Material geführt hat.
Es ist derzeit jedoch eine neue Generation von Kernkraft in Entwicklung, welche ausschließlich für die friedliche Nutzung der Kernkraft konzeptioniert ist. Ein hervorragendes Beispiel ist der Dual Fluid Reaktor. Seine Eigenschaften:<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=bcYGsdo_LnhYiOn4&t=3513</ref>
* Ist so kompakt das er problemlos unterirdisch und somit sicher vor Terroranschlägen geschützt gebaut werden kann.
* Kann Atommüll verarbeiten. Damit kann die Endlagerungsfrage gelöst werden, da hier die Radioaktivität bereits nach 300 Jahren abgeklungen ist. Ein für die Menschheit handhabbarer Zeitraum.
* Kann Kernmaterial aus Atombomben verarbeiten, was für die Abrüstung sehr sinnvoll sein kann.
* Läuft drucklos: Atomkraftwerke explodieren im Fehlerfall nicht durch eine Kernenergieexplosion wie bei Atombomben, sondern in durch z.B. durch überhitzte Kühlleitungen, welche explosionsartig bersten. Da dieser Reaktor ohne Druck betrieben wird, kann das nicht passieren.
* Selbstsicher: Selbst bei Ausfall sämtlicher Regelungstechnik ist immer noch durch einen Schmelzpfropfen gesichert, dass die Kernreaktion durch ableiten des Kernmaterials zum erliegen kommt.

'''Der wichtigste Punkt''' ist jedoch das diese Technologie die Produktion von Strom für 2,1 - 2,7 Cent/kWh ermöglichen wird.<ref>https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/mini-atomkraftwerke-das-steckt-hinter-dem-hype-12604754.html</ref> Dies bedeutet, dass es günstiger ist den Strom und generell die Energiebereitstellung hierdurch zu ermöglichen als durch fossile Energieträger. Kohlekraftwerke werden unwirtschaftlich und auch in den meisten anderen Bereichen wie Mobilität kann so die Nutzung fossiler Energieträger rein aus Kostengründen vorangetrieben werden. Das oben beschriebene Soziale Dilemma existiert dann nicht mehr, sondern es wird zur wirtschaftlichsten Maßnahme auf diese Art der Kernkraft zu setzen und damit den CO2 Ausstoß zu reduzieren.

=== Investitionsstrategie ===
Im Grunde ist unsere derzeitige Förderungspolitik unsozial. Denn es werden in der Regel Dinge gefördert die bereits Besitz voraussetzen (Heizung, Dämmung, Photovoltaik,...), dass heißt das die Menschen die bereits schon etwas haben noch gefördert werden, Menschen die nichts haben erhalten auch nichts. Der Vorschlag hier sieht die Investition in die Entwicklung von ziviler Kernkraft vor. Also nicht eine nicht-rückzahlbare Förderung, sondern der Erwerb von Anteilen dieser Firmen. Das hat zwei Vorteile:
# '''Nicht auf Österreich begrenzt''': Üblicherweise werden Förderungen für Firmen ja nur für Österreich ausgezahlt, da man sich dadurch indirekt einen Rückfluss erwartet. Investiert man, erfolgt dieser Rückfluss durch den Wert der Firmenanteile.
# '''Sozial ausgeglichen''': Da der mögliche Rückfluss an den Staat direkt geht, profitieren Personen mit und ohne Eigentum gleichermaßen davon.
==== Höhe der Investition ====
Welche Summe soll Österreich nun in die Entwicklung dieser Technologien stecken? Zur Einordnung. Österreich sah für 2024 3,83 Mrd. € für Klima-, Umwelt- und Energie vor.<ref>https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk1198</ref> Als Beispiel wird der Dual-Fluid-Reaktor gerade ein Demonstartions- und Testreaktor mit einer Leistung im einstelligen MW Bereich umgesetzt.<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=Gakm9Bl0VFWzL-C_&t=2788</ref> Die Entwicklung eines Prototypen mit einer Leistung von 300 MW liegt im Bereich von ca. 6 bis 10 Mrd. €.<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Dual-Fluid-Reaktor</ref><ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=8fKgNQzMOUs4tAfp&t=4768</ref> Ziel ist es dabei die Entwicklung dieser Technologien zu ermöglichen und zu beschleunigen.
<subVote index=1>
<question>Wieviel soll Östereich in die Entwicklung ziviler Kernkraft investieren?</question>
<proposal1> 100 Mio. €</proposal1>
<proposal2> 200 Mio. €</proposal2>
<proposal3> 500 Mio. €</proposal3>
<proposal4> 1 Mrd. €</proposal4>
<proposal5> 2 Mrd. €</proposal5>
<proposal6> 3 Mrd. €</proposal6>
<proposal7> 5 Mrd. €</proposal7>
</subVote>
=== Referenzen ===
<references/>

SC Vorschlag:24:5:Forcierung des Klimaschutzmodells von Nordhaus und Investition in zivile Kernkraft Entwicklung

2025-05-31T10:52:14Z

S Admin:

Das hier ist ein Kombinationsvorschlag aus [[SC_Vorschlag:24:2:Forcierung_des_Klimaschutzmodells_von_Nordhaus|Forcierung des Klimaschutzmodells von Nordhaus]] und [[SC_Vorschlag:24:4:Investition_in_zivile_Kernkraft_Entwicklung|Investition in zivile Kernkraft Entwicklung]]. Beide Strategien berücksichtigen die [https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc Problematik des sozialen Dilemmas].

Es ist auch bei beiden Strategien nicht sicher, dass diese erfolgreich umgesetzt werden können. Beim Modell von Nordhaus könnte ein so großer Widerstand aus Interessensgruppen welche vom CO2 Ausstoß profitieren entstehen, dass die Umsetzung nicht gelingt. Bei der zivilen Kernkraftentwicklung ist noch nicht sicher, dass die Entwicklungsziele erreicht werden können und Energie auf diese Weise auch zu den niedrigen zu erwartenden Kosten produziert werden kann.

Da es für uns und die nächsten Generationen extrem wichtig ist, den CO2 Ausstoß in Griff zu bekommen ist es am besten beide Strategien parallel zu verfolgen. Können beide umgesetzt werden, dann hätte man als Ergebnis auch eine schnellere Reduktion der CO2 Ausstöße.

SC Vorschlag:24:5:Forcierung des Klimaschutzmodells von Nordhaus und Investition in zivile Kernkraft Entwicklung

2025-05-31T10:33:22Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:24:4:Investition in zivile Kernkraft Entwicklung

2025-05-31T10:28:58Z

S Admin:

Wir haben eine Verantwortung gegenüber uns und den nächsten Generationen die Welt zu erhalten. Eine ganz entscheidende Rolle spielt dabei der Klimaschutz, da die Schäden die jetzt verursacht werden nicht einfach so rückgängig gemacht werden können. Die Klimaveränderung die wir jetzt durch unseren massiven CO2 Ausstoß verursachen wird über Jahrtausende folgen haben.

Die derzeitige Strategie für Österreich ist es, durch Förderungen und durch gesetzliche Einschränkungen den Ausstoß an CO2 zu reduzieren. Was augenscheinlich als sinnvoll und gut erscheint, hat jedoch einen schwerwiegenden Haken. Es gibt hier ein Verhalten des Menschen dass dem entgegenwirkt, es wird das soziale Dilemma genannt (siehe dazu: [https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc Warum CO2 sparen das Gegenteil bewirkt]). Also das wir durch unsere derzeitigen Maßnahmen global gesehen genau das Gegenteil bewirken was wir eigentlich erreichen wollen.

=== Zivile Kernkraftentwicklung ===
Um wirklich global den CO2 Ausstoß zu reduzieren braucht es auch Technologien die die Energiebereitstellung günstig und vom Wetter unabhängig ermöglichen. Historisch gesehen wurden Atomkraftwerke ursprünglich dafür entwickelt und gebaut, um Atomwaffenfähiges Material zu erhalten.<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=Et38LdjyBwQY0-j-&t=2640</ref> Diese Technologie hat den Nachteil, dass dabei Atommüll entsteht der hunderttausende von Jahre gelagert werden muss. Die Konstruktion war zudem anfällig für Unfälle und Terrorgefahren, welches schon mehrfach zu Austritt von radioaktiven Material geführt hat.
Es ist derzeit jedoch eine neue Generation von Kernkraft in Entwicklung, welche ausschließlich für die friedliche Nutzung der Kernkraft konzeptioniert ist. Ein hervorragendes Beispiel ist der Dual Fluid Reaktor. Seine Eigenschaften:<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=bcYGsdo_LnhYiOn4&t=3513</ref>
* Ist so kompakt das er problemlos unterirdisch und somit sicher vor Terroranschlägen geschützt gebaut werden kann.
* Kann Atommüll verarbeiten. Damit kann die Endlagerungsfrage gelöst werden, da hier die Radioaktivität bereits nach 300 Jahren abgeklungen ist. Ein für die Menschheit handhabbarer Zeitraum.
* Kann Kernmaterial aus Atombomben verarbeiten, was für die Abrüstung sehr sinnvoll sein kann.
* Läuft drucklos: Atomkraftwerke explodieren im Fehlerfall nicht durch eine Kernenergieexplosion wie bei Atombomben, sondern in durch z.B. durch überhitzte Kühlleitungen, welche explosionsartig bersten. Da dieser Reaktor ohne Druck betrieben wird, kann das nicht passieren.
* Selbstsicher: Selbst bei Ausfall sämtlicher Regelungstechnik ist immer noch durch einen Schmelzpfropfen gesichert, dass die Kernreaktion durch ableiten des Kernmaterials zum erliegen kommt.

'''Der wichtigste Punkt''' ist jedoch das diese Technologie die Produktion von Strom für 2,1 - 2,7 Cent/kWh ermöglichen wird.<ref>https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/mini-atomkraftwerke-das-steckt-hinter-dem-hype-12604754.html</ref> Dies bedeutet, dass es günstiger ist den Strom und generell die Energiebereitstellung hierdurch zu ermöglichen als durch fossile Energieträger. Kohlekraftwerke werden unwirtschaftlich und auch in den meisten anderen Bereichen wie Mobilität kann so die Nutzung fossiler Energieträger rein aus Kostengründen vorangetrieben werden. Das oben beschriebene Soziale Dilemma existiert dann nicht mehr, sondern es wird zur wirtschaftlichsten Maßnahme auf diese Art der Kernkraft zu setzen und damit den CO2 Ausstoß zu reduzieren.

=== Investitionsstrategie ===
Im Grunde ist unsere derzeitige Förderungspolitik unsozial. Denn es werden in der Regel Dinge gefördert die bereits Besitz voraussetzen (Heizung, Dämmung, Photovoltaik,...), dass heißt das die Menschen die bereits schon etwas haben noch gefördert werden, Menschen die nichts haben erhalten auch nichts. Der Vorschlag hier sieht die Investition in die Entwicklung von ziviler Kernkraft vor. Also nicht eine nicht-rückzahlbare Förderung, sondern der Erwerb von Anteilen dieser Firmen. Das hat zwei Vorteile:
# '''Nicht auf Österreich begrenzt''': Üblicherweise werden Förderungen für Firmen ja nur für Österreich ausgezahlt, da man sich dadurch indirekt einen Rückfluss erwartet. Investiert man, erfolgt dieser Rückfluss durch den Wert der Firmenanteile.
# '''Sozial ausgeglichen''': Da der mögliche Rückfluss an den Staat direkt geht, profitieren Personen mit und ohne Eigentum gleichermaßen davon.
==== Höhe der Investition ====
Welche Summe soll Österreich nun in die Entwicklung dieser Technologien stecken? Zur Einordnung. Österreich sah für 2024 3,83 Mrd. € für Klima-, Umwelt- und Energie vor.<ref>https://www.parlament.gv.at/aktuelles/pk/jahr_2023/pk1198</ref> Als Beispiel wird der Dual-Fluid-Reaktor gerade ein Demonstartions- und Testreaktor mit einer Leistung im einstelligen MW Bereich umgesetzt.<ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=Gakm9Bl0VFWzL-C_&t=2788</ref> Die Entwicklung eines Prototypen mit einer Leistung von 300 MW liegt im Bereich von ca. 6 bis 10 Mrd. €.<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Dual-Fluid-Reaktor</ref><ref>https://youtu.be/2JdzRRcaV84?si=8fKgNQzMOUs4tAfp&t=4768</ref>
<subVote index=1>
<question>Wieviel soll Östereich in die Entwicklung ziviler Kernkraft investieren?</question>
<proposal1> 100 Mio. €</proposal1>
<proposal2> 200 Mio. €</proposal2>
<proposal3> 500 Mio. €</proposal3>
<proposal4> 1 Mrd. €</proposal4>
<proposal5> 2 Mrd. €</proposal5>
<proposal6> 3 Mrd. €</proposal6>
<proposal7> 5 Mrd. €</proposal7>
</subVote>
=== Referenzen ===
<references/>

SC Vorschlag:24:4:Investition in zivile Kernkraft Entwicklung

2025-05-31T10:21:15Z

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Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:8:4:Kein Gender-Zwang

2025-04-25T07:07:24Z

S Admin:

154.000 Menschen haben das ‚Anti-Gendern-Volksbegehren‘ unterstützt. 65 Prozent der Österreicher lehnen diese Art des Genderns ab. 71 Prozent - ist laut einer Studie des ‚Instituts für Demoskopie und Datenanalyse‘ gegen das Gendern in Medien. Das Gendern in der Verwaltung wird von 61 Prozent der Bevölkerung abgelehnt. <ref>https://www.fpoe.at/medien/pressemeldungen/artikel/klares-nein-zum-gender-zwang</ref>

Daher sollte der Gender-Zwang in Medien und Verwaltung aufgehoben werden. Dabei soll ein Verbot der verpflichtenden Gendersprache in Schulen, Bildungseinrichtungen und Universitäten und keinen Zwang zur mehrgeschlechtlichen Schreibweise mit Genderzeichen in wissenschaftlichen Arbeiten umgesetzt werden.<ref>https://www.fpoe.at/medien/pressemeldungen/artikel/klares-nein-zum-gender-zwang</ref>

=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:8:4:Kein Gender-Zwang

2025-04-25T06:58:48Z

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Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:37:2:Zu Ampelkreuzung umbauen

2025-04-24T18:56:00Z

S Admin:

Der Kreisverkehr soll in eine Ampelkreuzung umgebaut werden. Eine Studie hat ergeben, dass die Ampel klar im Vorteil sieht.<ref>https://grazer.at/story/de/raaba-kreisverkehr-in-graz-widerstand-gegen-die-Zpap4srV/</ref>
=== Referenzen ===
<references />

SC Vorschlag:37:2:Zu Ampelkreuzung umbauen

2025-04-24T18:51:44Z

S Admin: create election theme page

Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Vorschlag:37:1:Kreisverkehr beibehalten

2025-04-24T18:51:20Z

S Admin:

Der Kreisverkehr hat sich bewehrt und stellt eine gute Lösung dar. Daher soll kein Umbau stattfinden.

SC Vorschlag:37:1:Kreisverkehr beibehalten

2025-04-24T18:50:22Z

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Bitte beschreiben Sie hier ihren Vorschlag im Detail.

SC Thema:37:Kreisverkehr Raaba

2025-04-24T18:49:58Z

S Admin:

Der Kreisverkher an der Autaler und Messendorfer Staße soll durch eine Kreuzung mit Ampelregelung ersetzt werden.<ref>https://grazer.at/story/de/raaba-kreisverkehr-in-graz-widerstand-gegen-die-Zpap4srV/</ref>
[[Datei:Raaba Kreisverkehrübersicht.jpg|mini]]
=== Referenzen ===
<references />

Datei:Raaba Kreisverkehrübersicht.jpg

2025-04-24T18:49:32Z

S Admin:

Raaba Kreisverkehrübersicht

Datei:Raaba Kreisverkehr.jpg

2025-04-24T18:45:50Z

S Admin:

Raaba Kreisverkehr

SC Thema:37:Kreisverkehr Raaba

2025-04-24T14:26:36Z

S Admin:

Der Kreisverkher an der Autaler und Messendorfer Staße soll durch eine Kreuzung mit Ampelregelung ersetzt werden.<ref>https://grazer.at/story/de/raaba-kreisverkehr-in-graz-widerstand-gegen-die-Zpap4srV/</ref>
=== Referenzen ===
<references />

SC Thema:37:Kreisverkehr Raaba

2025-04-24T14:19:20Z

S Admin: create election theme page

Volksabstimmung:Nutzungsbedingungen

2025-03-23T13:21:53Z

S Admin: Weiterleitung nach MediaWiki:Haftungsausschluss erstellt

#REDIRECT [[MediaWiki:Haftungsausschluss]]

MediaWiki:Common.css

2025-03-23T09:03:43Z

S Admin: