SK Software - Benutzerbeiträge [de]

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2025-01-09T07:38:44Z

Admin 2:

== Plattform für direkte Demokratie - Systemic Consensing ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
* [[Wahl Listenerstellung]] '''neu'''
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.
* [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]]: Psychologischer Effekt, welcher für gemeinsame Entscheidungen berücksichtigt werden sollte

Problembehebung bei ID Austria Anmeldung

2024-11-18T14:26:05Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „Die Plattform nutzt die ID Austria zur Identitätsfeststellung. Manchmal kann es zu Problemen bei der Anmeldung kommen. Häufige Ursachen sind dabei: * Digitales Amt App muss neu angemeldet werden. * Der Browser für den Rücksprung stimmt nicht überein. === Digitales Amt App muss neu angemeldet werden === Alle 6 Monate und bei update der App muss bei der 'Digitales Amt' neu angemeldet werden, damit die Anmeldefunktion freigeschaltet ist. Sonst funktion…“

Die Plattform nutzt die ID Austria zur Identitätsfeststellung. Manchmal kann es zu Problemen bei der Anmeldung kommen. Häufige Ursachen sind dabei:
* Digitales Amt App muss neu angemeldet werden.
* Der Browser für den Rücksprung stimmt nicht überein.

=== Digitales Amt App muss neu angemeldet werden ===
Alle 6 Monate und bei update der App muss bei der 'Digitales Amt' neu angemeldet werden, damit die Anmeldefunktion freigeschaltet ist. Sonst funktioniert der Anmeldeprozess für dies Plattform nicht.

Sollte die entsprechende Fehlermeldung erscheinen, dann starten Sie bitte die 'Digitales Amt' App und melden sich dort an.

=== Der Browser für den Rücksprung stimmt nicht überein ===
Die Anmeldung funktioniert über eine Weiterleitung mit dem Rücksprung nach der Anmeldung auf diese Plattform. ID Austria nutzt als Rücksprung immer den eingestellten Standardbrowser. Wenn nicht der Standardbrowser genutzt wurde, dann erfolgt der Rücksprung auf den falschen Browser und die Anmeldung funktioniert dann nicht.

Die Lösung hierfür ist für Android Smartphones [[Anmeldefehler ID Austria bei Android Geräten|Für Android muss der Chrom Browser als Standardeinstellung genutzt werden]] dargestellt.

=== Nutzung des PC bzw. Notebooks ===
Mit PC bzw. Notebook konnten bisher keine Probleme beobachtet werden. Daher können Sie bei Schwierigkeiten auf dem Smartphone auch diese Möglichkeit nutzen. Sie haben auch die Möglichkeit uns bei Problemen auf kontakt@volksabstimmung.at kontaktieren.

Registrierung von neuen Nutzern

2024-11-18T14:03:07Z

Admin 2: /* Identitätsanbieter - ID Austria */

Die Software bietet ein eigene Nutzerverwaltung und es ist auch möglich über externe Identitätsanbieter zu betreiben. In jeden Fall ist es sehr wichtig, dass die Identitäten gut unter Kontrolle sind, um Fake-Accounts oder doppelte-Accounts zu vermeiden. Dann dadurch würde die Aussagekraft der Ergebnisse stark beeinflusst werden.
== Identitätsanbieter - ID Austria ==
In Österreich besteht ein staatlich geführter Identitätsanbieter (ID AUSTRIA). Bereits über 2 Millionen Österreicher haben eine ID Austria. Da die Identitäten hier sehr genau erfasst sind und staatlich gewartet werden, ist die Nutzung für diesen Anwendungsfall sehr gut geeignet. Aus diesem Grund wird in Österreich für diese Plattform die Identität mittels ID Austria festgestellt.

[[Problembehebung bei ID Austria Anmeldung]]

== Nutzerverwaltung ==
Eine weitere Möglichkeit besteht über die in der Plattform integrierten Nutzerverwaltung. Sollen die auf dieser Plattform ermittelten Entscheidungen Gewicht haben, so ist es essentiell wichtig, dass die Problematik mit mehrfach Accounts und fake Accounts unter Kontrolle ist. Eine Anmeldung nur mittels Rückbestätigung über E-Mail reicht hier nicht aus.

Um dies möglichst gut zu berücksichtigen wurden 3 Möglichkeiten der Registrierung geschaffen:
# Online über hochladen der erforderlichen Dokumente
# Online über Webkonferenz
# Offline über Registrierungsstellen
=== Online über hochladen der erforderlichen Dokumente ===
Es werden direkt im online Beantragungsformular auch folgende Dateien benötigt:
* '''Meldezettel''': Für die Feststellung des Hauptwohnsitzes
* '''Selbstportrait mit Ausweis''': Für die Feststellung der Identität
Diese Daten werden dann manuell geprüft und im Anschluss freigeschaltet. Die Dateien werden automatisch gelöscht.
=== Online über Webkonferenz ===
Die Erstellung den Nutzerkontos erfolgt dabei in zwei Schritten:
# '''Ausfüllen online Formular''': Alle relevanten Daten werden eingegeben. Es muss zusätzlich noch eine Telefonnummer angegeben werden.
# '''Prüfen''': Über diese Telefonnummer wird dann ein Webmeeting vereinbart. In diesem Meeting zeigt die beantragende Person, den Ausweis und den Meldezettel in die Webcam. Stimmen die Daten überein, wird der Nutzer freigeschaltet.
=== Offline über Registrierungsstellen ===
Es ist auch vorgesehen über Registrierungsstellen, dass können Vereine mit einem Büro sein oder auch Gemeindeämter welche diese Plattform mit nutzen sein. Derzeit gibt es diese allerdings noch nicht.
Dabei kommt die beantragende Person mit den Dokumenten zur Registrierungsstelle. Die Daten werden dann dort eingegeben, geprüft und der Nutzer freigeschaltet.
=== Wie soll Missbrauch eingedämmt werden? ===
Wie oben bereits erwähnt ist es von großer Wichtigkeit, dass es sich bei den registrierten Nutzern um reale Personen handelt. Daher wird auch bei allen drei Registrierungsmethoden durch eine Person die Korrektheit der Daten geprüft. Um einen möglichen Missbrauch der Prüfer selbst möglichst zu verhindern, wird zu jedem Nutzer auch gespeichert, wer diesen Nutzer geprüft hat. Zudem wird ein [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann|Log-Protokoll]] über die Freigaben von Nutzern und deren Prüfern geführt. Schon allein diese Maßnahmen selbst sollten den Missbrauch erheblich vermindern, da dieser ja recht einfach nachvollzogen und damit aufgedeckt werden kann. Zudem lassen sich die generierten 'Fake Accounts' einfach finden und deaktivieren.

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-10-12T15:07:54Z

Admin 2:

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist
.<ref>https://climateanalytics.org/comment/new-pathways-to-15c-interpreting-the-ipccs-working-group-iii-scenarios-in-the-context-of-the-paris-agreement</ref> Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben<ref>https://www.wwf.de/themen-projekte/artensterben/klimawandel</ref>, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen.

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn man nicht an einen Menschen gemachten Klimawandel glaubt oder davon überzeugt ist, dass die Auswirkungen nicht schlimm sein werden dann wäre auch aus dieser Sicht trotzdem Maßnahmen gegen den Klimawandel sinnvoll. Weil das Risiko bestehen bleibt, dass man sich selbst irrt. Genauso wie man davon ausgeht, dass sich diejenigen Irren das es katastrophal wäre nicht auf den Klimawandel zu reagieren sollte man auch davon ausgehen dass man sich selbst auch irrt. Daher ist es auch aus dieser (Klima Wandel skeptischen) Sicht sinnvoll Maßnahmen gegen den Klimawandel zu setzten, um die Risiken der Möglichkeit der eigenen Fehleinschätzung zu verringern.

==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Clubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Club bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Clubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Club zusammenfinden. Dieser Club beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Zudem kommt noch das selbst bei Lobbyismus für den Klimaschutz oft genau dadurch das Problem verschärft, da gleichzeitig häufig auch noch eine bestimmte politische Agenda damit verbunden wird. Für weitergehende Informationen dazu wird das Buch von Axel Bojanowski zum Thema Klimawandel und Lobbyismus empfohlen. <ref>Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten: Der Klimawandel zwischen Lobbygruppen und Wissenschaft ISBN-10: 3864894611 ISBN-13: 978-3864894619</ref><ref>Buchdiskussion: Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten [https://www.youtube.com/watch?v=gCEDf_iwA5A Der Klima Krimi. Teil 1] und [https://www.youtube.com/watch?v=XB4A6-UpczA Der Klima Krimi. Teil 2]</ref>

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaclub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].

=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaclub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Clubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Produziert eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Wahl Listenerstellung

2024-08-25T10:01:31Z

Admin 2:

Die Listenerstellungsfunktion ermöglicht es die gemeinsame Aufstellung einer Wahlliste. Die Problematik der Listenreihung wird dadurch gelöst, dass durch einen darauf ausgelegten Berechnung sich viele Personen an der Listenerstellung beteiligen können. Es ist dadurch nicht notwendig dass nur einige wenige die Entscheidungsmacht für die Listenreihung haben, sondern dass diese Problemstellung kollektiv gelöst werden kann. Die Bewertung der Bewerber erfolgt dabei auf Grundlage der Bewertungsskala des systemischen Konsensierens. Dies erlaubt eine einfache und genaue Bewertung durch den Wähler bzw. Wählerin.

=== Erstellung der Liste ===
Die Erstellung einer Liste für eine Wahl ist keine triviale Aufgabe, da hier nicht einfach über Mehrheiten abgestimmt werden kann, weil sich dadurch die Stimmen sehr ungleichmäßig verteilen. Zum Beispiel zwei ähnliche Kandidaten bzw. Kandidatinnen, würden sich die Stimmen teilen und beide würden einen guten Listenplatz verpassen, auch wenn sie gute Kandidaten oder Kandidatinnen wären.

Soll nun gemeinschaftlich eine Liste erstellt werden, so braucht es also ein besseres Verfahren als die Mehrheitsentscheidung. Das hier verwendete Verfahren ist das Propotionale Star Voting.<ref>https://www.starvoting.org/star-pr</ref> Dieses Verfahren ist daruaf ausgelegt, Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Unterstützung zu wählen. Ziel dabei ist es die Vielfalt der Räpresentation zu maximieren und sicherzustellen, dass alle Fraktionen, die über genügend Unterstützung verfügen, einen Platz erhalten. Dies geschieht dadurch, dass durch der Zählwert der Stimme stark reduziert wird, sobald ein Wähler die bevorzugte Person auf der Liste hat.<ref>https://electowiki.org/wiki/Allocated_Score</ref><ref>https://electowiki.org/wiki/Surplus_Handling#Fractional_Surplus_Handling</ref>
=== Bewertung der Listenbewerber ===
[[Datei:Beispiel Wahlliste.png|550px|mini|Abbildung 1: Beispiel einer Wahlliste]]
Die Bewerber für die Liste werden anhand eine Bewertungsskala (Abbildung 1) bewertet. Dabei erhält man erhält man beim ⓘ eine Portrait und eine Kurzinformation. Durch klicken auf den Link erhält man die detaillierte Information zu dieser Person. Dadurch besteht die Möglichkeit sich über die Personen genau und in aller Ruhe zu informieren.

Es müssen jedoch nicht alle Personen bewertet werden. Es werden am Anfang alle Personen als mittlere Bewertung vorgeschlagen. Bewertetet man nun Personen weiter nach rechts, erhöht sich die Chance auf einen guten Listenplatz. Bewertetet man nach links verschlechtern sich die Chancen entsprechend. Dadurch ist es möglich, die bevorzugten Kandidaten bessere Chancen zu geben, bzw. persönlich abgelehnte Personen die Chancen zu reduzieren.
=== Teilnehmerkreis für die Listenbewertung ===
Grundsätzlich stehen hier zwei Möglichkeiten bereit:
# Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich
# Eingeschränkter Personenkreis
==== Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich ====
Wird beispielsweise eine Liste für einen Wahlkreis in der Steiermark erstellt, dann können alle Personen welche in diesem Bereich Leben (Hauptwohnsitz, über 16 Jahre) bei der Bewertung teilnehmen.
==== Eingeschränkter Personenkreis ====
Gerade am Anfang, wenn noch nicht sehr viele Personen an dieser Plattform sich beteiligen, besteht das Risiko, dass eventuell Parteien oder andere Organisationen den Auswahlprozess stören könnten, indem sie bewusst schwache Kandidaten nach oben wählen. Aus diesem Grund besteht auch die Möglichkeit, dass der Personenkreis der Teilnehmer darauf eingeschränkt wird, dass nur Personen, welche aktiv in den Organisationen, Parteien oder Gruppen arbeiten, welche an der Listenerstellung interessiert sind auch die Möglichkeit haben zu bewerten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Personen teilnehmen, welche auch an einer guten Liste interessiert sind.
=== Mögliche Listenerstellungen ===
Die Plattform ermöglicht die Listenerstellung für:
* Staat
* Bundesland
* Gemeinde
* Wahlkreis
* Gruppe: Es können Gruppen angelegt werden, und für diese kann eine Listenerstellung erfolgen.
=== Ideologie der Listenerstellung ===
Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Liste zu erstellen. Eine Möglichkeit dabei wäre die Bewerber für einen Listenplatz in Eigenschaftsgruppen einzuteilen und diese dann über die Listenplätze zu verteilen. Ein Beispiel dazu wäre die Einteilung in Mann und Frau und eine Listenerstellung nach dem Reisverschlussprinzip. Als Grund wird die Stärkung der Teilhabe von Frauen am politischen Leben gesehen.<ref>https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-steht-es-um-den-Frauenanteil-in-Parlamenten</ref> Also durchaus begründet. Dennoch verfolgt diese Ideologie einen anderen Ansatz.

Es ist durchaus legitim und gut Ungerechtigkeiten aufzuzeigen um diese dann zu beheben, jedoch eine auf Dauer angelegte Polarisierung, wie es auch bei dem Mann Frau Thema der Fall sein dürfte führt zu [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen|schlechteren Entscheidungen]]. Zudem bleiben die polarisierenden Strukturen auch dann noch erhalten, selbst wenn die ungerechten Sachverhalte aufgelöst wurden. Dies liegt daran, dass Personen ihre Arbeit in diese Richtung weiter führen möchten, bzw. oft sogar finanziell davon abhängig sind, dass die Polarisierung weiter geführt wird (siehe dazu auch [https://de.wikipedia.org/wiki/Clay_Shirky#:~:text=Shirky%2DPrinzip,-%E2%80%9CInstitutions%20will%20try&text=%E2%80%9EInstitutionen%20werden%20versuchen%2C%20das%20Problem,%E2%80%9C&text=Kevin%20Kelly%2C%20Gr%C3%BCndungsdirektor%20des%20Wired,Prinzip%20(Shirky%20Principle)%20etablierte. Shirky Prinzip]). Dies kann dann oft auch Gegenbewegungen auslösen und damit nicht notwendiger Art und Weise das Problem verewigt oder zumindest für sehr lange Zeit aufrecht erhält.

Als Beispiel für den Umgang mit Ungerechtigkeiten sei hier der [[Warum mehr direkte Demokratie|ungleiche politische Einfluss der Eliten und der restlichen Bevölkerung]] erwähnt. Hierbei wird nicht der spaltende Ansatz von populistischen Parteien verfolgt, der sinngemäß lautet 'wir gegen die da oben' sondern eine Lösung vorgeschlagen, die den [[Entscheidungsfindung der Politik#Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch?|Einfluss der Eliten gleich groß werden lässt wie der der restlichen Bevölkerung]]. Dadurch braucht diese Thematik nie spaltend betrachtet werden, sondern in der Lösung von Sachverhalten.

Generell wird hier nochmals betont, dass es verschiedene Ideologien im Sinne einer Meinungs- und Religionsfreiheit geben soll. Der Vorteil für diese Plattform, welche sich darum bemüht wissenschaftsnah zu agieren, dass durch andere Sichtweisen auf Punkte aufmerksam wird welche sonst nicht Beachtung finden würden. Das heißt nicht, dass andere Sichtweisen einfach übernommen werden sollen, sondern es helfen soll umfassender den jeweils gültigen Stand der Wissenschaft zu beurteilen und falls sinnvoll dies dann mit zu berücksichtigen.

=== Referenzen ===
<references />

Wahl Listenerstellung

2024-08-22T06:47:50Z

Admin 2:

Die Listenerstellungsfunktion ermöglicht es die gemeinsame Aufstellung einer Wahlliste. Die Problematik der Listenreihung wird dadurch gelöst, dass durch einen darauf ausgelegten Berechnung sich viele Personen an der Listenerstellung beteiligen können. Es ist dadurch nicht notwendig dass nur einige wenige die Entscheidungsmacht für die Listenreihung haben, sondern dass diese Problemstellung kollektiv gelöst werden kann. Die Bewertung der Bewerber erfolgt dabei auf Grundlage der Bewertungsskala des systemischen Konsensierens. Dies erlaubt eine einfache und genaue Bewertung durch den Wähler bzw. Wählerin.

=== Erstellung der Liste ===
Die Erstellung einer Liste für eine Wahl ist keine triviale Aufgabe, da hier nicht einfach über Mehrheiten abgestimmt werden kann, weil sich dadurch die Stimmen sehr ungleichmäßig verteilen. Zum Beispiel zwei ähnliche Kandidaten bzw. Kandidatinnen, würden sich die Stimmen teilen und beide würden einen guten Listenplatz verpassen, auch wenn sie gute Kandidaten oder Kandidatinnen wären.

Soll nun gemeinschaftlich eine Liste erstellt werden, so braucht es also ein besseres Verfahren als die Mehrheitsentscheidung. Das hier verwendete Verfahren ist das Propotionale Star Voting.<ref>https://www.starvoting.org/star-pr</ref> Dieses Verfahren ist daruaf ausgelegt, Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Unterstützung zu wählen. Ziel dabei ist es die Vielfalt der Räpresentation zu maximieren und sicherzustellen, dass alle Fraktionen, die über genügend Unterstützung verfügen, einen Platz erhalten. Dies geschieht dadurch, dass durch der Zählwert der Stimme stark reduziert wird, sobald ein Wähler die bevorzugte Person auf der Liste hat.<ref>https://electowiki.org/wiki/Allocated_Score</ref><ref>https://electowiki.org/wiki/Surplus_Handling#Fractional_Surplus_Handling</ref>
=== Bewertung der Listenbewerber ===
[[Datei:Beispiel Wahlliste.png|550px|mini|Abbildung 1: Beispiel einer Wahlliste]]
Die Bewerber für die Liste werden anhand eine Bewertungsskala (Abbildung 1) bewertet. Dabei erhält man erhält man beim ⓘ eine Portrait und eine Kurzinformation. Durch klicken auf den Link erhält man die detaillierte Information zu dieser Person. Dadurch besteht die Möglichkeit sich über die Personen genau und in aller Ruhe zu informieren.

Es müssen jedoch nicht alle Personen bewertet werden. Es werden am Anfang alle Personen als mittlere Bewertung vorgeschlagen. Bewertetet man nun Personen weiter nach rechts, erhöht sich die Chance auf einen guten Listenplatz. Bewertetet man nach links verschlechtern sich die Chancen entsprechend. Dadurch ist es möglich, die bevorzugten Kandidaten bessere Chancen zu geben, bzw. persönlich abgelehnte Personen die Chancen zu reduzieren.
=== Teilnehmerkreis für die Listenbewertung ===
Grundsätzlich stehen hier zwei Möglichkeiten bereit:
# Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich
# Eingeschränkter Personenkreis
==== Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich ====
Wird beispielsweise eine Liste für einen Wahlkreis in der Steiermark erstellt, dann können alle Personen welche in diesem Bereich Leben (Hauptwohnsitz, über 16 Jahre) bei der Bewertung teilnehmen.
==== Eingeschränkter Personenkreis ====
Gerade am Anfang, wenn noch nicht sehr viele Personen an dieser Plattform sich beteiligen, besteht das Risiko, dass eventuell Parteien oder andere Organisationen den Auswahlprozess stören könnten, indem sie bewusst schwache Kandidaten nach oben wählen. Aus diesem Grund besteht auch die Möglichkeit, dass der Personenkreis der Teilnehmer darauf eingeschränkt wird, dass nur Personen, welche aktiv in den Organisationen, Parteien oder Gruppen arbeiten, welche an der Listenerstellung interessiert sind auch die Möglichkeit haben zu bewerten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Personen teilnehmen, welche auch an einer guten Liste interessiert sind.
=== Mögliche Listenerstellungen ===
Die Plattform ermöglicht die Listenerstellung für:
* Staat
* Bundesland
* Gemeinde
* Wahlkreis
* Gruppe: Es können Gruppen angelegt werden, und für diese kann eine Listenerstellung erfolgen.
=== Ideologie der Listenerstellung ===
Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Liste zu erstellen. Eine Möglichkeit dabei wäre die Bewerber für einen Listenplatz in Eigenschaftsgruppen einzuteilen und diese dann über die Listenplätze zu verteilen. Ein Beispiel dazu wäre die Einteilung in Mann und Frau und eine Listenerstellung nach dem Reisverschlussprinzip. Als Grund wird die Stärkung der Teilhabe von Frauen am politischen Leben gesehen.<ref>https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-steht-es-um-den-Frauenanteil-in-Parlamenten</ref> Also durchaus begründet. Dennoch verfolgt diese Ideologie einen anderen Ansatz.

Es ist durchaus legitim und gut Ungerechtigkeiten aufzuzeigen um diese dann zu beheben, jedoch eine auf Dauer angelegte Polarisierung, wie es auch bei dem Mann Frau Thema der Fall sein dürfte führt zu [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen|schlechteren Entscheidungen]]. Zudem bleiben die polarisierenden Strukturen auch dann noch erhalten, selbst wenn die ungerechten Sachverhalte aufgelöst wurden. Dies liegt daran, dass Personen ihre Arbeit in diese Richtung weiter führen möchten, bzw. oft sogar finanziell davon abhängig sind, dass die Polarisierung weiter geführt wird. Dies kann dann oft auch Gegenbewegungen auslösen und damit nicht notwendiger Art und Weise das Problem verewigt oder zumindest für sehr lange Zeit aufrecht erhält.

Als Beispiel für den Umgang mit Ungerechtigkeiten sei hier der [[Warum mehr direkte Demokratie|ungleiche politische Einfluss der Eliten und der restlichen Bevölkerung]] erwähnt. Hierbei wird nicht der spaltende Ansatz von populistischen Parteien verfolgt, der sinngemäß lautet 'wir gegen die da oben' sondern eine Lösung vorgeschlagen, die den [[Entscheidungsfindung der Politik#Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch?|Einfluss der Eliten gleich groß werden lässt wie der der restlichen Bevölkerung]]. Dadurch braucht diese Thematik nie spaltend betrachtet werden, sondern in der Lösung von Sachverhalten.

Generell wird hier nochmals betont, dass es verschiedene Ideologien im Sinne einer Meinungs- und Religionsfreiheit geben soll. Der Vorteil für diese Plattform, welche sich darum bemüht wissenschaftsnah zu agieren, dass durch andere Sichtweisen auf Punkte aufmerksam wird welche sonst nicht Beachtung finden würden. Das heißt nicht, dass andere Sichtweisen einfach übernommen werden sollen, sondern es helfen soll umfassender den jeweils gültigen Stand der Wissenschaft zu beurteilen und falls sinnvoll dies dann mit zu berücksichtigen.

=== Referenzen ===
<references />

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-08-11T12:08:34Z

Admin 2:

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Clubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Club bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Clubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Club zusammenfinden. Dieser Club beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Zudem kommt noch das selbst bei Lobbyismus für den Klimaschutz oft genau dadurch das Problem verschärft, da gleichzeitig häufig auch noch eine bestimmte politische Agenda damit verbunden wird. Für weitergehende Informationen dazu wird das Buch von Axel Bojanowski zum Thema Klimawandel und Lobbyismus empfohlen. <ref>Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten: Der Klimawandel zwischen Lobbygruppen und Wissenschaft ISBN-10: 3864894611 ISBN-13: 978-3864894619</ref><ref>Buchdiskussion: Was Sie schon immer übers Klima wissen wollten, aber bisher nicht zu fragen wagten [https://www.youtube.com/watch?v=gCEDf_iwA5A Der Klima Krimi. Teil 1] und [https://www.youtube.com/watch?v=XB4A6-UpczA Der Klima Krimi. Teil 2]</ref>

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaclub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].

=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaclub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Clubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Wahl Listenerstellung

2024-08-11T11:43:24Z

Admin 2:

Die Listenerstellungsfunktion ermöglicht es die gemeinsame Aufstellung einer Wahlliste. Die Problematik der Listenreihung wird dadurch gelöst, dass durch einen darauf ausgelegten Berechnung sich viele Personen an der Listenerstellung beteiligen können. Es ist dadurch nicht notwendig dass nur einige wenige die Entscheidungsmacht für die Listenreihung haben, sondern dass diese Problemstellung kollektiv gelöst werden kann. Die Bewertung der Bewerber erfolgt dabei auf Grundlage der Bewertungsskala des systemischen Konsensierens. Dies erlaubt eine einfache und genaue Bewertung durch den Wähler bzw. Wählerin.

=== Erstellung der Liste ===
Die Erstellung einer Liste für eine Wahl ist keine triviale Aufgabe, da hier nicht einfach über Mehrheiten abgestimmt werden kann, weil sich dadurch die Stimmen sehr ungleichmäßig verteilen. Zum Beispiel zwei ähnliche Kandidaten bzw. Kandidatinnen, würden sich die Stimmen teilen und beide würden einen guten Listenplatz verpassen, auch wenn sie gute Kandidaten oder Kandidatinnen wären.

Soll nun gemeinschaftlich eine Liste erstellt werden, so braucht es also ein besseres Verfahren als die Mehrheitsentscheidung. Das hier verwendete Verfahren ist das Propotionale Star Voting.<ref>https://www.starvoting.org/star-pr</ref> Dieses Verfahren ist daruaf ausgelegt, Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Unterstützung zu wählen. Ziel dabei ist es die Vielfalt der Räpresentation zu maximieren und sicherzustellen, dass alle Fraktionen, die über genügend Unterstützung verfügen, einen Platz erhalten. Dies geschieht dadurch, dass durch der Zählwert der Stimme stark reduziert wird, sobald ein Wähler die bevorzugte Person auf der Liste hat.<ref>https://electowiki.org/wiki/Allocated_Score</ref><ref>https://electowiki.org/wiki/Surplus_Handling#Fractional_Surplus_Handling</ref>
=== Bewertung der Listenbewerber ===
[[Datei:Beispiel Wahlliste.png|550px|mini|Abbildung 1: Beispiel einer Wahlliste]]
Die Bewerber für die Liste werden anhand eine Bewertungsskala (Abbildung 1) bewertet. Dabei erhält man erhält man beim ⓘ eine Portrait und eine Kurzinformation. Durch klicken auf den Link erhält man die detaillierte Information zu dieser Person. Dadurch besteht die Möglichkeit sich über die Personen genau und in aller Ruhe zu informieren.

Es müssen jedoch nicht alle Personen bewertet werden. Es werden am Anfang alle Personen als mittlere Bewertung vorgeschlagen. Bewertetet man nun Personen weiter nach rechts, erhöht sich die Chance auf einen guten Listenplatz. Bewertetet man nach links verschlechtern sich die Chancen entsprechend. Dadurch ist es möglich, die bevorzugten Kandidaten bessere Chancen zu geben, bzw. persönlich abgelehnte Personen die Chancen zu reduzieren.
=== Teilnehmerkreis für die Listenbewertung ===
Grundsätzlich stehen hier zwei Möglichkeiten bereit:
# Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich
# Eingeschränkter Personenkreis
==== Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich ====
Wird beispielsweise eine Liste für einen Wahlkreis in der Steiermark erstellt, dann können alle Personen welche in diesem Bereich Leben (Hauptwohnsitz, über 16 Jahre) bei der Bewertung teilnehmen.
==== Eingeschränkter Personenkreis ====
Gerade am Anfang, wenn noch nicht sehr viele Personen an dieser Plattform sich beteiligen, besteht das Risiko, dass eventuell Parteien oder andere Organisationen den Auswahlprozess stören könnten, indem sie bewusst schwache Kandidaten nach oben wählen. Aus diesem Grund besteht auch die Möglichkeit, dass der Personenkreis der Teilnehmer darauf eingeschränkt wird, dass nur Personen, welche aktiv in den Organisationen, Parteien oder Gruppen arbeiten, welche an der Listenerstellung interessiert sind auch die Möglichkeit haben zu bewerten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Personen teilnehmen, welche auch an einer guten Liste interessiert sind.
=== Mögliche Listenerstellungen ===
Die Plattform ermöglicht die Listenerstellung für:
* Staat
* Bundesland
* Gemeinde
* Wahlkreis
* Gruppe: Es können Gruppen angelegt werden, und für diese kann eine Listenerstellung erfolgen.
=== Ideologie der Listenerstellung ===
Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Liste zu erstellen. Eine Möglichkeit dabei wäre die Bewerber für einen Listenplatz in Eigenschaftsgruppen einzuteilen und diese dann über die Listenplätze zu verteilen. Ein Beispiel dazu wäre die Einteilung in Mann und Frau und eine Listenerstellung nach dem Reisverschlussprinzip. Als Grund wird die Stärkung der Teilhabe von Frauen am politischen Leben gesehen.<ref>https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-steht-es-um-den-Frauenanteil-in-Parlamenten</ref> Also durchaus begründet. Dennoch verfolgt diese Ideologie einen anderen Ansatz.

Es ist durchaus legitim und gut Ungerechtigkeiten aufzuzeigen um diese dann zu beheben, jedoch eine auf Dauer angelegte Polarisierung, wie es auch bei dem Mann Frau Thema der Fall sein dürfte führt zu [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen|schlechteren Entscheidungen]]. Zudem bleiben die polarisierenden Strukturen auch dann noch erhalten, selbst wenn die ungerechten Sachverhalte aufgelöst wurden. Dies liegt daran, dass Personen ihre Arbeit in diese Richtung weiter führen möchten, bzw. oft sogar finanziell davon abhängig sind, dass die Polarisierung weiter geführt wird. Dies kann dann oft auch Gegenbewegungen auslösen und damit nicht notwendiger Art und Weise das Problem verewigt oder zumindest für sehr lange Zeit aufrecht erhält.

Als Beispiel für den Umgang mit Ungerechtigkeiten sei hier der [[Warum mehr direkte Demokratie|ungleiche politische Einfluss der Eliten und der restlichen Bevölkerung]] erwähnt. Hierbei wird nicht der spaltende Ansatz von populistischen Parteien verfolgt, der sinngemäß lautet 'wir gegen die da oben' sondern eine Lösung vorgeschlagen, die den [[Entscheidungsfindung der Politik#Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch?|Einfluss der Eliten gleich groß werden lässt wie der der restlichen Bevölkerung]]. Dadurch braucht diese Thematik nie spaltend betrachtet werden, sondern in der Lösung von Sachverhalten.

Generell wird hier nochmals betont, dass es verschiedene Ideologien im Sinne einer Meinungs- und Religionsfreiheit geben soll. Der Vorteil für diese Plattform, welche sich darum bemüht wissenschaftsnah zu agieren, dass durch andere Sichtweisen auf Punkte aufmerksam wird welche sonst nicht Beachtung finden würden. Das heißt nicht, dass andere Sichtweisen einfach übernommen werden sollen, sondern es helfen soll umfassender den jeweils gültigen Stand der Technik zu beurteilen und falls sinnvoll dies dann mit zu berücksichtigen.

=== Referenzen ===
<references />

Wahl Listenerstellung

2024-08-11T11:36:57Z

Admin 2:

Die Listenerstellungsfunktion ermöglicht es die gemeinsame Aufstellung einer Wahlliste. Die Problematik der Listenreihung wird dadurch gelöst, dass durch einen darauf ausgelegten Berechnung sich viele Personen an der Listenerstellung beteiligen können. Es ist dadurch nicht notwendig dass nur einige wenige die Entscheidungsmacht für die Listenreihung haben, sondern dass diese Problemstellung kollektiv gelöst werden kann. Die Bewertung der Bewerber erfolgt dabei auf Grundlage der Bewertungsskala des systemischen Konsensierens. Dies erlaubt eine einfache und genaue Bewertung durch den Wähler bzw. Wählerin.

=== Erstellung der Liste ===
Die Erstellung einer Liste für eine Wahl ist keine triviale Aufgabe, da hier nicht einfach über Mehrheiten abgestimmt werden kann, weil sich dadurch die Stimmen sehr ungleichmäßig verteilen. Zum Beispiel zwei ähnliche Kandidaten bzw. Kandidatinnen, würden sich die Stimmen teilen und beide würden einen guten Listenplatz verpassen, auch wenn sie gute Kandidaten oder Kandidatinnen wären.

Soll nun gemeinschaftlich eine Liste erstellt werden, so braucht es also ein besseres Verfahren als die Mehrheitsentscheidung. Das hier verwendete Verfahren ist das Propotionale Star Voting.<ref>https://www.starvoting.org/star-pr</ref> Dieses Verfahren ist daruaf ausgelegt, Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Unterstützung zu wählen. Ziel dabei ist es die Vielfalt der Räpresentation zu maximieren und sicherzustellen, dass alle Fraktionen, die über genügend Unterstützung verfügen, einen Platz erhalten. Dies geschieht dadurch, dass durch der Zählwert der Stimme stark reduziert wird, sobald ein Wähler die bevorzugte Person auf der Liste hat.<ref>https://electowiki.org/wiki/Allocated_Score</ref><ref>https://electowiki.org/wiki/Surplus_Handling#Fractional_Surplus_Handling</ref>
=== Bewertung der Listenbewerber ===
[[Datei:Beispiel Wahlliste.png|550px|mini|Abbildung 1: Beispiel einer Wahlliste]]
Die Bewerber für die Liste werden anhand eine Bewertungsskala (Abbildung 1) bewertet. Dabei erhält man erhält man beim ⓘ eine Portrait und eine Kurzinformation. Durch klicken auf den Link erhält man die detaillierte Information zu dieser Person. Dadurch besteht die Möglichkeit sich über die Personen genau und in aller Ruhe zu informieren.

Es müssen jedoch nicht alle Personen bewertet werden. Es werden am Anfang alle Personen als mittlere Bewertung vorgeschlagen. Bewertetet man nun Personen weiter nach rechts, erhöht sich die Chance auf einen guten Listenplatz. Bewertetet man nach links verschlechtern sich die Chancen entsprechend. Dadurch ist es möglich, die bevorzugten Kandidaten bessere Chancen zu geben, bzw. persönlich abgelehnte Personen die Chancen zu reduzieren.
=== Teilnehmerkreis für die Listenbewertung ===
Grundsätzlich stehen hier zwei Möglichkeiten bereit:
# Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich
# Eingeschränkter Personenkreis
==== Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich ====
Wird beispielsweise eine Liste für einen Wahlkreis in der Steiermark erstellt, dann können alle Personen welche in diesem Bereich Leben (Hauptwohnsitz, über 16 Jahre) bei der Bewertung teilnehmen.
==== Eingeschränkter Personenkreis ====
Gerade am Anfang, wenn noch nicht sehr viele Personen an dieser Plattform sich beteiligen, besteht das Risiko, dass eventuell Parteien oder andere Organisationen den Auswahlprozess stören könnten, indem sie bewusst schwache Kandidaten nach oben wählen. Aus diesem Grund besteht auch die Möglichkeit, dass der Personenkreis der Teilnehmer darauf eingeschränkt wird, dass nur Personen, welche aktiv in den Organisationen, Parteien oder Gruppen arbeiten, welche an der Listenerstellung interessiert sind auch die Möglichkeit haben zu bewerten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Personen teilnehmen, welche auch an einer guten Liste interessiert sind.
=== Mögliche Listenerstellungen ===
Die Plattform ermöglicht die Listenerstellung für:
* Staat
* Bundesland
* Gemeinde
* Wahlkreis
* Gruppe: Es können Gruppen angelegt werden, und für diese kann eine Listenerstellung erfolgen.
=== Ideologie der Listenerstellung ===
Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Liste zu erstellen. Eine Möglichkeit dabei wäre die Bewerber für einen Listenplatz in Eigenschaftsgruppen einzuteilen und diese dann über die Listenplätze zu verteilen. Ein Beispiel dazu wäre die Einteilung in Mann und Frau und eine Listenerstellung nach dem Reisverschlussprinzip. Als Grund wird die Stärkung der Teilhabe von Frauen am politischen Leben gesehen.<ref>https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-steht-es-um-den-Frauenanteil-in-Parlamenten</ref> Also durchaus begründet. Dennoch verfolgt diese Ideologie einen anderen Ansatz.

Es ist durchaus legitim und gut Ungerechtigkeiten aufzuzeigen um diese dann zu beheben, jedoch eine auf Dauer angelegte Polarisierung, wie es auch bei dem Mann Frau Thema führt zu [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen|schlechteren Entscheidungen]]. Zudem bleiben die polarisierenden Strukturen auch dann noch erhalten, selbst wenn die ungerechten Sachverhalte aufgelöst wurden. Dies liegt daran, dass Personen ihre Arbeit in diese Richtung weiter führen möchten, bzw. oft sogar finanziell davon abhängig sind, dass die Polarisierung weiter geführt wird. Dies kann dann oft auch Gegenbewegungen auslösen und damit nicht notwendiger Art und Weise das Problem verewigt oder zumindest für sehr lange Zeit aufrecht erhält.

Als Beispiel für den Umgang mit Ungerechtigkeiten sei hier der [[Warum mehr direkte Demokratie|ungleiche politische Einfluss der Eliten und der restlichen Bevölkerung]] erwähnt. Hierbei wird nicht der spaltende Ansatz von populistischen Parteien verfolgt, der sinngemäß lautet 'wir gegen die da oben' sondern eine Lösung vorgeschlagen, die den [[Entscheidungsfindung der Politik#Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch?|Einfluss der Eliten gleich groß werden lässt wie der der restlichen Bevölkerung]]. Dadurch braucht diese Thematik nie spaltend betrachtet werden, sondern in der Lösung von Sachverhalten.

Generell wird hier nochmals betont, dass es verschiedene Ideologien im Sinne einer Meinungs- und Religionsfreiheit geben soll. Der Vorteil für diese Plattform, welche sich darum bemüht wissenschaftsnah zu agieren, dass durch andere Sichtweisen auf Punkte aufmerksam wird welche sonst nicht Beachtung finden würden. Das heißt nicht, dass andere Sichtweisen einfach übernommen werden sollen, sondern es helfen soll umfassender den jeweils gültigen Stand der Technik zu beurteilen und falls sinnvoll dies dann mit zu berücksichtigen.

=== Referenzen ===
<references />

Datei:Beispiel Wahlliste.png

2024-08-11T11:35:10Z

Admin 2: Admin 2 lud eine neue Version von Datei:Beispiel Wahlliste.png hoch

Beispiel Wahlliste

Wahl Listenerstellung

2024-08-11T11:34:42Z

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Die Listenerstellungsfunktion ermöglicht es die gemeinsame Aufstellung einer Wahlliste. Die Problematik der Listenreihung wird dadurch gelöst, dass durch einen darauf ausgelegten Berechnung sich viele Personen an der Listenerstellung beteiligen können. Es ist dadurch nicht notwendig dass nur einige wenige die Entscheidungsmacht für die Listenreihung haben, sondern dass diese Problemstellung kollektiv gelöst werden kann. Die Bewertung der Bewerber erfolgt dabei auf Grundlage der Bewertungsskala des systemischen Konsensierens. Dies erlaubt eine einfache und genaue Bewertung durch den Wähler bzw. Wählerin.

=== Erstellung der Liste ===
Die Erstellung einer Liste für eine Wahl ist keine triviale Aufgabe, da hier nicht einfach über Mehrheiten abgestimmt werden kann, weil sich dadurch die Stimmen sehr ungleichmäßig verteilen. Zum Beispiel zwei ähnliche Kandidaten bzw. Kandidatinnen, würden sich die Stimmen teilen und beide würden einen guten Listenplatz verpassen, auch wenn sie gute Kandidaten oder Kandidatinnen wären.

Soll nun gemeinschaftlich eine Liste erstellt werden, so braucht es also ein besseres Verfahren als die Mehrheitsentscheidung. Das hier verwendete Verfahren ist das Propotionale Star Voting.<ref>https://www.starvoting.org/star-pr</ref> Dieses Verfahren ist daruaf ausgelegt, Kandidaten im Verhältnis zu ihrer Unterstützung zu wählen. Ziel dabei ist es die Vielfalt der Räpresentation zu maximieren und sicherzustellen, dass alle Fraktionen, die über genügend Unterstützung verfügen, einen Platz erhalten. Dies geschieht dadurch, dass durch der Zählwert der Stimme stark reduziert wird, sobald ein Wähler die bevorzugte Person auf der Liste hat.<ref>https://electowiki.org/wiki/Allocated_Score</ref><ref>https://electowiki.org/wiki/Surplus_Handling#Fractional_Surplus_Handling</ref>
=== Bewertung der Listenbewerber ===
[[Datei:Beispiel Wahlliste.png|450px|mini|Abbildung 1: Beispiel einer Wahlliste]]
Die Bewerber für die Liste werden anhand eine Bewertungsskala (Abbildung 1) bewertet. Dabei erhält man erhält man beim ⓘ eine Portrait und eine Kurzinformation. Durch klicken auf den Link erhält man die detaillierte Information zu dieser Person. Dadurch besteht die Möglichkeit sich über die Personen genau und in aller Ruhe zu informieren.

Es müssen jedoch nicht alle Personen bewertet werden. Es werden am Anfang alle Personen als mittlere Bewertung vorgeschlagen. Bewertetet man nun Personen weiter nach rechts, erhöht sich die Chance auf einen guten Listenplatz. Bewertetet man nach links verschlechtern sich die Chancen entsprechend. Dadurch ist es möglich, die bevorzugten Kandidaten bessere Chancen zu geben, bzw. persönlich abgelehnte Personen die Chancen zu reduzieren.
=== Teilnehmerkreis für die Listenbewertung ===
Grundsätzlich stehen hier zwei Möglichkeiten bereit:
# Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich
# Eingeschränkter Personenkreis
==== Alle Personen aus dem entsprechenden Wahlbereich ====
Wird beispielsweise eine Liste für einen Wahlkreis in der Steiermark erstellt, dann können alle Personen welche in diesem Bereich Leben (Hauptwohnsitz, über 16 Jahre) bei der Bewertung teilnehmen.
==== Eingeschränkter Personenkreis ====
Gerade am Anfang, wenn noch nicht sehr viele Personen an dieser Plattform sich beteiligen, besteht das Risiko, dass eventuell Parteien oder andere Organisationen den Auswahlprozess stören könnten, indem sie bewusst schwache Kandidaten nach oben wählen. Aus diesem Grund besteht auch die Möglichkeit, dass der Personenkreis der Teilnehmer darauf eingeschränkt wird, dass nur Personen, welche aktiv in den Organisationen, Parteien oder Gruppen arbeiten, welche an der Listenerstellung interessiert sind auch die Möglichkeit haben zu bewerten. Dadurch soll sichergestellt werden, dass nur Personen teilnehmen, welche auch an einer guten Liste interessiert sind.
==== Mögliche Listenerstellungen ====
Die Plattform ermöglicht die Listenerstellung für:
* Staat
* Bundesland
* Gemeinde
* Wahlkreis
* Gruppe: Es können Gruppen angelegt werden, und für diese kann eine Listenerstellung erfolgen.
=== Ideologie der Listenerstellung ===
Es gibt verschiedene Möglichkeiten eine Liste zu erstellen. Eine Möglichkeit dabei wäre die Bewerber für einen Listenplatz in Eigenschaftsgruppen einzuteilen und diese dann über die Listenplätze zu verteilen. Ein Beispiel dazu wäre die Einteilung in Mann und Frau und eine Listenerstellung nach dem Reisverschlussprinzip. Als Grund wird die Stärkung der Teilhabe von Frauen am politischen Leben gesehen.<ref>https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Wie-steht-es-um-den-Frauenanteil-in-Parlamenten</ref> Also durchaus begründet. Dennoch verfolgt diese Ideologie einen anderen Ansatz.

Es ist durchaus legitim und gut Ungerechtigkeiten aufzuzeigen um diese dann zu beheben, jedoch eine auf Dauer angelegte Polarisierung, wie es auch bei dem Mann Frau Thema führt zu [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen|schlechteren Entscheidungen]]. Zudem bleiben die polarisierenden Strukturen auch dann noch erhalten, selbst wenn die ungerechten Sachverhalte aufgelöst wurden. Dies liegt daran, dass Personen ihre Arbeit in diese Richtung weiter führen möchten, bzw. oft sogar finanziell davon abhängig sind, dass die Polarisierung weiter geführt wird. Dies kann dann oft auch Gegenbewegungen auslösen und damit nicht notwendiger Art und Weise das Problem verewigt oder zumindest für sehr lange Zeit aufrecht erhält.

Als Beispiel für den Umgang mit Ungerechtigkeiten sei hier der [[Warum mehr direkte Demokratie|ungleiche politische Einfluss der Eliten und der restlichen Bevölkerung]] erwähnt. Hierbei wird nicht der spaltende Ansatz von populistischen Parteien verfolgt, der sinngemäß lautet 'wir gegen die da oben' sondern eine Lösung vorgeschlagen, die den [[Entscheidungsfindung der Politik#Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch?|Einfluss der Eliten gleich groß werden lässt wie der der restlichen Bevölkerung]]. Dadurch braucht diese Thematik nie spaltend betrachtet werden, sondern in der Lösung von Sachverhalten.

Generell wird hier nochmals betont, dass es verschiedene Ideologien im Sinne einer Meinungs- und Religionsfreiheit geben soll. Der Vorteil für diese Plattform, welche sich darum bemüht wissenschaftsnah zu agieren, dass durch andere Sichtweisen auf Punkte aufmerksam wird welche sonst nicht Beachtung finden würden. Das heißt nicht, dass andere Sichtweisen einfach übernommen werden sollen, sondern es helfen soll umfassender den jeweils gültigen Stand der Technik zu beurteilen und falls sinnvoll dies dann mit zu berücksichtigen.

=== Referenzen ===
<references />

Datei:Beispiel Wahlliste.png

2024-08-11T11:31:52Z

Admin 2:

Beispiel Wahlliste

Hauptseite

2024-08-11T11:26:34Z

Admin 2:

== Plattform für direkte Demokratie ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
* [[Wahl Listenerstellung]] '''neu'''
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.
* [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]]: Psychologischer Effekt, welcher für gemeinsame Entscheidungen berücksichtigt werden sollte

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2024-08-11T11:22:51Z

Admin 2:

== Plattform für direkte Demokratie ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
* [[Wahl Listenerstellung]]
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.
* [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]]: Psychologischer Effekt, welcher für gemeinsame Entscheidungen berücksichtigt werden sollte

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2024-07-20T05:18:42Z

Admin 2: /* Weiteres */

== Plattform für direkte Demokratie ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.
* [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]]: Psychologischer Effekt, welcher für gemeinsame Entscheidungen berücksichtigt werden sollte

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-19T07:19:17Z

Admin 2:

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu bewerten. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Wir sind dann oft in spaltenden Ansichten gefangen, und nicht mehr fähig gemeinsam die besten Lösungen für uns alle zu entwickeln und darüber zu entscheiden.

Was können wir nun dagegen tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig Sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-18T21:05:04Z

Admin 2:

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu bewerten. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Wir sind dann oft in spaltenden Ansichten gefangen, und nicht mehr fähig gemeinsam die besten Lösungen für uns alle zu entwickeln und darüber zu entscheiden.

Was können wir nun dagegen tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig erst möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig Sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-18T20:59:51Z

Admin 2:

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu bewerten. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Wir sind dann oft in spaltenden Ansichten gefangen, und nicht mehr fähig gemeinsam die besten Lösungen für uns alle zu entwickeln und darüber zu entscheiden.

Was können wir nun dagegen Tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig erst möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-18T20:53:39Z

Admin 2:

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu bewerten. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Wir sind dann oft in spaltenden Ansichten gefangen, und nicht mehr fähig gemeinsam die besten Lösungen für uns alle zu Entwickeln und darüber zu entscheiden.

Was können wir nun dagegen Tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig erst möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-07-18T06:26:23Z

Admin 2: /* 2. Spaltung der Gesellschaft */

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

Zudem wurde in kulturellen Erkenntnistheorie herausgefunden, dass wie Fakten verstanden werden, also nicht Argumente und Werte-fragen, eine Funktion der sozialen Gruppe sind. Das interessante daran ist dass dies '''nur''' für Fakten gilt die polarisiert wurden, wie z.B. dem Klimawandel. Vor der Polarisierung der Klimafrage (in 2008) befürwortete sowohl McCain und Obama radikale Änderungen für den Umgang mit dem Klimawandel. Durch die anschließende Polarisierung des Themas konnte dann eine Seite die Argumente nicht mehr aufnehmen da es eine Identifikation mit der anderen Gruppe und deren Vertreter bedeuten würde. Dieser Polarisierungseffekt macht uns also dumm.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?si=HsVPSx--_S8dI5iO&t=1224</ref> Mehr dazu in [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]].

Während der menschengemachte Klimawandel und deren Sinnhaftigkeit etwas zu unternehmen von der "linken" Seite verstanden und akzeptiert ist, werden jedoch gleichzeitig die auch richtigen Argumente der "rechten" Seite wie die Sinnlosigkeit der lokalen Klimaschutzmaßnahmen aufgrund des Tragödie des Gemeinwohleffekts <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende</ref> und des Effekts dass es bei Maßnahmenergreifung für den Klimaschutz durch Verteuerung der Produktion zu einer Abwanderung der Industrien kommen wird von der "linken" Seite wiederum ausgeblendet.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

Die derzeitige Polarisierung hat ja neben finanziellen Vorteil der Institutionen die diesen vorantreiben ja auch einen praktischen Nutzen. Denn durch die Polarisierung besteht die Möglichkeit Mehrheiten zu finden und dadurch erst Entscheidungsfähig zu werden. Dies gilt jedoch nur, wenn die Mehrheitsentscheidung das Mittel der Wahl bleibt. Warum dies auch aus entscheidungstheoretischer Sicht keine gute Idee ist, wird in [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]] und [[Algorithmus für ein faires entscheiden]] dargelegt. Wenn wir die gesellschaftliche Polarisierung vermeiden möchten, dann müssen wir auch unseren Entscheidungsmodus verändern. Die Mehrheitsentscheidung bedingt geradezu die Polarisierung.

Um das Beispiel von vorhin (dem Klimawandel) nochmals aufzugreifen. Wenn wir uns nicht polarisieren lassen und gemeinsam auf die Fakten schauen, dann sollten wir nach Lösungen suchen, die sowohl die Argumente der "linken" als auch der "rechten" Seite berücksichtigen. So ein Lösungsvorschlag welche beide Seiten berücksichtigt wäre das von Nobelpreisträger William D. Nordhaus ausgearbeiteten Vorgehensmodel ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]). Also eine Lösung welche die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen respektiert, und gleichzeitig den Tragödie des Gemeinguteffekts und der Vermeidung industrieller Abwanderung berücksichtigt. Da jedoch wirtschaftliche Interessen gegen eine Umsetzung wirksam sind, und diese Interessen durch eine repräsentative Entscheidung sich leicht durchsetzen lassen (siehe [[Warum mehr direkte Demokratie]]), wurde auf Grundlage des Models von William D. Nordhaus ein direktdemokratischer Ansatz entwickelt (siehe [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]).

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Was macht uns dumm und wie entscheiden wir schlau

2024-07-18T06:25:30Z

Admin 2: Admin 2 verschob die Seite Was macht uns dumm und wie entscheiden wir schlau nach Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

#WEITERLEITUNG [[Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen]]

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-18T06:25:30Z

Admin 2: Admin 2 verschob die Seite Was macht uns dumm und wie entscheiden wir schlau nach Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu entscheiden. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Was können wir nun dagegen Tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig erst möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-07-17T15:18:11Z

Admin 2:

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

Zudem wurde in kulturellen Erkenntnistheorie herausgefunden, dass wie Fakten verstanden werden, also nicht Argumente und Werte-fragen, eine Funktion der sozialen Gruppe sind. Das interessante daran ist dass dies '''nur''' für Fakten gilt die polarisiert wurden, wie z.B. dem Klimawandel. Vor der Polarisierung der Klimafrage (in 2008) befürwortete sowohl McCain und Obama radikale Änderungen für den Umgang mit dem Klimawandel. Durch die anschließende Polarisierung des Themas konnte dann eine Seite die Argumente nicht mehr aufnehmen da es eine Identifikation mit der anderen Gruppe und deren Vertreter bedeuten würde. Dieser Polarisierungseffekt macht uns also dumm.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?si=HsVPSx--_S8dI5iO&t=1224</ref> Mehr dazu in [[Was macht uns dumm und wie entscheiden wir schlau]].

Während der menschengemachte Klimawandel und deren Sinnhaftigkeit etwas zu unternehmen von der "linken" Seite verstanden und akzeptiert ist, werden jedoch gleichzeitig die auch richtigen Argumente der "rechten" Seite wie die Sinnlosigkeit der lokalen Klimaschutzmaßnahmen aufgrund des Tragödie des Gemeinwohleffekts <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende</ref> und des Effekts dass es bei Maßnahmenergreifung für den Klimaschutz durch Verteuerung der Produktion zu einer Abwanderung der Industrien kommen wird von der "linken" Seite wiederum ausgeblendet.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

Die derzeitige Polarisierung hat ja neben finanziellen Vorteil der Institutionen die diesen vorantreiben ja auch einen praktischen Nutzen. Denn durch die Polarisierung besteht die Möglichkeit Mehrheiten zu finden und dadurch erst Entscheidungsfähig zu werden. Dies gilt jedoch nur, wenn die Mehrheitsentscheidung das Mittel der Wahl bleibt. Warum dies auch aus entscheidungstheoretischer Sicht keine gute Idee ist, wird in [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]] und [[Algorithmus für ein faires entscheiden]] dargelegt. Wenn wir die gesellschaftliche Polarisierung vermeiden möchten, dann müssen wir auch unseren Entscheidungsmodus verändern. Die Mehrheitsentscheidung bedingt geradezu die Polarisierung.

Um das Beispiel von vorhin (dem Klimawandel) nochmals aufzugreifen. Wenn wir uns nicht polarisieren lassen und gemeinsam auf die Fakten schauen, dann sollten wir nach Lösungen suchen, die sowohl die Argumente der "linken" als auch der "rechten" Seite berücksichtigen. So ein Lösungsvorschlag welche beide Seiten berücksichtigt wäre das von Nobelpreisträger William D. Nordhaus ausgearbeiteten Vorgehensmodel ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]). Also eine Lösung welche die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen respektiert, und gleichzeitig den Tragödie des Gemeinguteffekts und der Vermeidung industrieller Abwanderung berücksichtigt. Da jedoch wirtschaftliche Interessen gegen eine Umsetzung wirksam sind, und diese Interessen durch eine repräsentative Entscheidung sich leicht durchsetzen lassen (siehe [[Warum mehr direkte Demokratie]]), wurde auf Grundlage des Models von William D. Nordhaus ein direktdemokratischer Ansatz entwickelt (siehe [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]).

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Was macht uns dumm und wie können wir schlaue Entscheidungen treffen

2024-07-17T15:16:41Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpN…“

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass Personen die eine bestimmte Partei gut finden, oder sich zur linken oder rechten Ideologie bekennen Tatsachen nicht richtig wahrzunehmen scheinen? Also wirklich Tatsachen und nicht Meinungen, Werte oder Sichtweisen? Dann haben Sie möglicherweise einen Effekt der kulturellen Erkenntnistheorie beobachten können. Nämlich das Fakten aufgrund ihrer Gruppe wahrgenommen werden.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=rHTBQCpNm5o&t=1224s</ref>

Das interessante daran ist, dass dies nur für Fakten der Fall ist, die polarisiert sind. Unglücklicherweise ist es auch gut für das Geschäft der Medien zu polarisieren, was dieses Problem noch verstärkt. Daher werden wir durch die Polarisierung der Themen wirklich dumm gemacht, und wir haben dann dadurch nicht mehr die Fähigkeit angemessen für den gegebenen Sachverhalt zu entscheiden. Ein Beispiel dazu ist in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] angeführt.

Was können wir nun dagegen Tun? Es gibt zwei Maßnahmen, welche in Kombination dieses Problem neutralisieren sollen:
# Verständnis schaffen
# Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen
=== Verständnis schaffen ===
[[Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png|mini|Abbildung 1: Stufen der Kompetenzentwicklung <ref>https://www.irenewuest.ch/blog/die-4-stufen-der-kompetenzentwicklung</ref>]]
Dieser Effekt ist vielen gar nicht Bewusst. Wenn wir die vier Stufen der Kompetenzentwicklung uns ansehen (Abbildung 1) dann befinden wir uns hier in der 'unbewussten Inkompetenz'. Wir wissen gar nicht, dass es so einen Effekt gibt, und berücksichtigen ihn daher auch nicht in unseren Betrachtungen.

Wird man z.B. hier darauf aufmerksam gemacht, befindet man sich zunächst in der bewussten Inkompetenz. Man hat erkannt, es gibt einen weiteren Aspekt, den man noch nicht berücksichtigt hat, weiß aber noch nicht wie man damit umgehen kann oder soll.

Nun werden meist bei Glaubensätzen oder Glaubenssystemen eines von zwei Dingen passieren:
# Die Person geht wieder in die unbewusste Inkompetenz: Das macht sie indem sie die neue Information entweder als irrelevant, nicht wissenschaftlich, mit anderen Argumenten entwertet oder verdrängt sodass diese überhaupt nicht mehr für die Person zugreifbar ist.
# Die Person entwickelt sich in die bewusste Kompetenz: Dieser Effekt wird nun in der Kommunikation mit anderen Personen wahrgenommen. Also man bemerkt, dass andere Personen überhaupt nicht sachlichen Argumenten zugänglich sind. Man beginnt auch sich selbst zu fragen, ob alle Fakten für den Sachverhalt in geeigneter Weise in die Überlegungen mit eingeflossen sind.

Was jedoch recht unwahrscheinlich ist, dass die Person auf Stufe 2 bleibt, da diese Widersprüchlichkeit entweder in Richtung Verdrängung/Veränderung oder in Richtung Erweiterung des eigenen Weltbildes aufgelöst werden will.

In Stufe 4 der unbewussten Kompetenz ist dieses Wissen nun so integriert, dass es praktisch automatisch wahrgenommen wird.

Kommuniziert man mit einer Person, welche Fakten (der anders polarisierten Gruppe) nicht zugänglich ist, dann könnte es sinnvoll sein, zuerst mal auf diesen Effekt aufmerksam zu machen und die Person auf Stufe 2 der Kompetenzmatrix zu stupsen, in der Hoffnung das Stufe 3 erreicht wird. Erst dann wird es häufig erst möglich werden, alle wesentlichen Fakten mit einzubeziehen.
=== Ein nicht polarisierendes Entscheidungsverfahren nutzen ===
Nimmt man als Beispiel die Mehrheitsentscheidung, so wird man also Person aber insbesondere auch als Gruppe darauf bedacht sein möglichst mehr als 50 % der Stimmen auf den gewünschten Vorschlag zu vereinigen, um diesen Vorschlag durchsetzen zu können. Würde man in dieser Situation, auch die Sichtweisen und Fakten der anderen Position würdigen, dann ist die Gefahr groß, dass sich Personen plötzlich zur anderen Seite wechseln. Daher ist es sinnvoll, die eigene Lösung als die richtige darzustellen und die andere Seite zu entwerten. Zudem besteht die Gefahr, dass weitere Vorschläge entstehen. Durch den dadurch entstehenden Spoilereffekt (Stimmenaufteilungseffekt) <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Spoilereffekt#:~:text=Als%20Spoilereffekt%20oder%20spoiler%20effect,stehenden%20Kandidaten%20zum%20Sieg%20verhilft.</ref> macht es dann praktisch unmöglich fair abzustimmen. Dadurch wird man dies vermeiden versuchen, um überhaupt zu einer Entscheidung gelangen zu können.

Benutzt man hingegen ein Verfahren, welches diesen Spoilereffekt nicht hat (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) so ist es möglich mehrere Entscheidungsalternativen gleichzeitig einer Entscheidung zuzuführen. Um den eigenen Lösungsvorschlag durchzusetzen, wird es dadurch nun sinnvoll auch die Fakten, Argumente und Sichtweisen der anderen Gruppe sich anzusehen. Wenn es gelingt noch Aspekte der anderen Gruppe mit zu berücksichtigen, dann wird es umso wahrscheinlicher das man damit Erfolg hat.

Die Logik um Erfolg zu haben wird also eine völlig andere. Nämlich den anderen zu verstehen und auch die Argumente und Fakten mit einzubeziehen um die eigenen Ziele durchbringen zu können.

=== Beides ist notwendig ===
Nur Verständnis für diesen Effekt zu schaffen würde kaum Wirkung entfalten, da die dahinterliegende Entscheidungslogik dem entgegen steht. Jede Seite wäre gut beraten, dies nicht in ihrem Umfeld bekannt zu machen. Andererseits wird ein Entscheidungsverfahren, welches komplizierter ist als die bisher genutzte Mehrheitsentscheidung nicht angenommen werden, wenn die Vorteile nicht verstanden werden.

Daher macht die Forcierung beider Maßnahmen gleichzeitig sinn. Natürlich wäre es auch gut wenn dies der Nationalrat berücksichtigen würde. Jedoch haben wir hier als Bürger nicht direkt die Möglichkeit etwas zu verändern. Was wir jedoch ab jetzt auch machen können ist, dieses Wissen zu verbreiten und für eine direkte Meinungsbildung hier zur Anwendung zu bringen.

=== Referenzen ===
<references />

Datei:Stufen der Kompetenzentwicklung.png

2024-07-17T15:14:49Z

Admin 2:

Stufen der Kompetenzentwicklung

Hauptseite

2024-07-17T15:13:27Z

Admin 2:

== Plattform für direkte Demokratie ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.
* [[Was macht uns dumm und wie entscheiden wir schlau]]: Psychologischer Effekt, welcher für gemeinsame Entscheidungen berücksichtigt werden sollte

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-07-17T06:39:07Z

Admin 2:

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Clubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Club bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Clubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Club zusammenfinden. Dieser Club beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaclub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].

=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaclub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Clubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-07-15T08:29:42Z

Admin 2: /* 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen */

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

Zudem wurde in kulturellen Erkenntnistheorie herausgefunden, dass wie Fakten verstanden werden, also nicht Argumente und Werte-fragen, eine Funktion der sozialen Gruppe sind. Das interessante daran ist dass dies '''nur''' für Fakten gilt die polarisiert wurden, wie z.B. dem Klimawandel. Vor der Polarisierung der Klimafrage (in 2008) befürwortete sowohl McCain und Obama radikale Änderungen für den Umgang mit dem Klimawandel. Durch die anschließende Polarisierung des Themas konnte dann eine Seite die Argumente nicht mehr aufnehmen da es eine Identifikation mit der anderen Gruppe und deren Vertreter bedeuten würde. Dieser Polarisierungseffekt macht uns also dumm.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?si=HsVPSx--_S8dI5iO&t=1224</ref>

Während der menschengemachte Klimawandel und deren Sinnhaftigkeit etwas zu unternehmen von der "linken" Seite verstanden und akzeptiert ist, werden jedoch gleichzeitig die auch richtigen Argumente der "rechten" Seite wie die Sinnlosigkeit der lokalen Klimaschutzmaßnahmen aufgrund des Tragödie des Gemeinwohleffekts <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende</ref> und des Effekts dass es bei Maßnahmenergreifung für den Klimaschutz durch Verteuerung der Produktion zu einer Abwanderung der Industrien kommen wird von der "linken" Seite wiederum ausgeblendet.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

Die derzeitige Polarisierung hat ja neben finanziellen Vorteil der Institutionen die diesen vorantreiben ja auch einen praktischen Nutzen. Denn durch die Polarisierung besteht die Möglichkeit Mehrheiten zu finden und dadurch erst Entscheidungsfähig zu werden. Dies gilt jedoch nur, wenn die Mehrheitsentscheidung das Mittel der Wahl bleibt. Warum dies auch aus entscheidungstheoretischer Sicht keine gute Idee ist, wird in [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]] und [[Algorithmus für ein faires entscheiden]] dargelegt. Wenn wir die gesellschaftliche Polarisierung vermeiden möchten, dann müssen wir auch unseren Entscheidungsmodus verändern. Die Mehrheitsentscheidung bedingt geradezu die Polarisierung.

Um das Beispiel von vorhin (dem Klimawandel) nochmals aufzugreifen. Wenn wir uns nicht polarisieren lassen und gemeinsam auf die Fakten schauen, dann sollten wir nach Lösungen suchen, die sowohl die Argumente der "linken" als auch der "rechten" Seite berücksichtigen. So ein Lösungsvorschlag welche beide Seiten berücksichtigt wäre das von Nobelpreisträger William D. Nordhaus ausgearbeiteten Vorgehensmodel ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]). Also eine Lösung welche die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen respektiert, und gleichzeitig den Tragödie des Gemeinguteffekts und der Vermeidung industrieller Abwanderung berücksichtigt. Da jedoch wirtschaftliche Interessen gegen eine Umsetzung wirksam sind, und diese Interessen durch eine repräsentative Entscheidung sich leicht durchsetzen lassen (siehe [[Warum mehr direkte Demokratie]]), wurde auf Grundlage des Models von William D. Nordhaus ein direktdemokratischer Ansatz entwickelt (siehe [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]).

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-07-15T08:28:37Z

Admin 2: /* 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen */

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

Zudem wurde in kulturellen Erkenntnistheorie herausgefunden, dass wie Fakten verstanden werden, also nicht Argumente und Werte-fragen, eine Funktion der sozialen Gruppe sind. Das interessante daran ist dass dies '''nur''' für Fakten gilt die polarisiert wurden, wie z.B. dem Klimawandel. Vor der Polarisierung der Klimafrage (in 2008) befürwortete sowohl McCain und Obama radikale Änderungen für den Umgang mit dem Klimawandel. Durch die anschließende Polarisierung des Themas konnte dann eine Seite die Argumente nicht mehr aufnehmen da es eine Identifikation mit der anderen Gruppe und deren Vertreter bedeuten würde. Dieser Polarisierungseffekt macht uns also dumm.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?si=HsVPSx--_S8dI5iO&t=1224</ref>

Während der menschengemachte Klimawandel und deren Sinnhaftigkeit etwas zu unternehmen von der "linken" Seite verstanden und akzeptiert ist, werden jedoch gleichzeitig die auch richtigen Argumente der "rechten" Seite wie die Sinnlosigkeit der lokalen Klimaschutzmaßnahmen aufgrund des Tragödie des Gemeinwohleffekts <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende</ref> und des Effekts dass es bei Maßnahmenergreifung für den Klimaschutz durch Verteuerung der Produktion zu einer Abwanderung der Industrien kommen wird von der "linken" Seite wiederum ausgeblendet.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

Die derzeitige Polarisierung hat ja neben finanziellen Vorteil der Institutionen die diesen vorantreiben ja auch einen praktischen Nutzen. Denn durch die Polarisierung besteht die Möglichkeit Mehrheiten zu finden und dadurch erst Entscheidungsfähig zu werden. Dies gilt jedoch nur, wenn die Mehrheitsentscheidung das Mittel der Wahl bleibt. Warum dies auch aus entscheidungstheoretischer Sicht keine gute Idee ist, wird in [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]] und [[Algorithmus für ein faires entscheiden]] dargelegt. Wenn wir die gesellschaftliche Polarisierung vermeiden möchten, dann müssen wir auch unseren Entscheidungsmodus verändern. Die Mehrheitsentscheidung bedingt geradezu die Polarisierung.

Um das Beispiel von vorhin (dem Klimawandel) nochmals aufzugreifen. Wenn wir uns nicht polarisieren lassen und gemeinsam auf die Fakten schauen, dann sollte wir nach Lösungen suchen, die sowohl die Argumente der "linken" als auch der "rechten" Seite berücksichtigen. So ein Lösungsvorschlag welche beide Seiten berücksichtigt wäre das von Nobelpreisträger William D. Nordhaus ausgearbeiteten Vorgehensmodel ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]). Also eine Lösung welche die Notwendigkeit für Klimaschutzmaßnahmen respektiert, und gleichzeitig den Tragödie des Gemeinguteffekts und der Vermeidung industrieller Abwanderung berücksichtigt. Da jedoch wirtschaftliche Interessen gegen eine Umsetzung wirksam sind, und diese Interessen durch eine repräsentative Entscheidung sich leicht durchsetzen lassen (siehe [[Warum mehr direkte Demokratie]]), wurde auf Grundlage des Models von William D. Nordhaus ein direktdemokratischer Ansatz entwickelt (siehe [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]).

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-07-15T07:56:15Z

Admin 2: /* 2. Spaltung der Gesellschaft */

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

Zudem wurde in kulturellen Erkenntnistheorie herausgefunden, dass wie Fakten verstanden werden, also nicht Argumente und Werte-fragen, eine Funktion der sozialen Gruppe sind. Das interessante daran ist dass dies '''nur''' für Fakten gilt die polarisiert wurden, wie z.B. dem Klimawandel. Vor der Polarisierung der Klimafrage (in 2008) befürwortete sowohl McCain und Obama radikale Änderungen für den Umgang mit dem Klimawandel. Durch die anschließende Polarisierung des Themas konnte dann eine Seite die Argumente nicht mehr aufnehmen da es eine Identifikation mit der anderen Gruppe und deren Vertreter bedeuten würde. Dieser Polarisierungseffekt macht uns also dumm.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?si=HsVPSx--_S8dI5iO&t=1224</ref>

Während der menschengemachte Klimawandel und deren Sinnhaftigkeit etwas zu unternehmen von der "linken" Seite verstanden und akzeptiert ist, werden jedoch gleichzeitig die auch richtigen Argumente der "rechten" Seite wie die Sinnlosigkeit der lokalen Klimaschutzmaßnahmen aufgrund des Tragödie des Gemeinwohleffekts <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Tragik_der_Allmende</ref> und des Effekts dass es bei Maßnahmenergreifung für den Klimaschutz durch Verteuerung der Produktion zu einer Abwanderung der Industrien kommen wird von der "linken" Seite wiederum ausgeblendet.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Warum mehr direkte Demokratie

2024-07-15T06:49:14Z

Admin 2: /* 1. Vertrauen in diese Parteien */

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Zudem wird 2027 durch die Erweiterung des EU-Emissionshandels ein CO2 Preis eingeführt.<ref>https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240516_OTS0001/nationalrat-ab-2027-wird-die-nationale-co2-bepreisung-durch-den-eu-ets-ii-ersetzt</ref> Warum der Versuch diese CO2 Bepreisung zu entfernen, wenn jetzt schon klar ist dass diese schon in kurzer Zeit wieder eingeführt werden muss? Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Machtstrukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />

Warum mehr direkte Demokratie

2024-07-15T06:47:51Z

Admin 2: /* 1. Vertrauen in diese Parteien */

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Zudem wird 2027 durch die Erweiterung des EU-Emissionshandels ein CO2 Preis eingeführt.<ref>https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240516_OTS0001/nationalrat-ab-2027-wird-die-nationale-co2-bepreisung-durch-den-eu-ets-ii-ersetzt</ref> Warum der Versuch diese CO2 Bepreisung zu entfernen, wenn jetzt schon klar ist dass sie schon in kurzer Zeit diese wieder eingeführt werden muss? Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Machtstrukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />

Warum mehr direkte Demokratie

2024-07-15T06:45:29Z

Admin 2: /* 1. Vertrauen in diese Parteien */

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Zudem wird 2027 durch die Erweiterung des EU-Emissionshandels ein CO2 Preis eingeführt.<ref>https://www.derstandard.at/story/3000000205906/fp214-will-kehrtwende-in-der-klimapolitik</ref> Warum der Versuch diese CO2 Bepreisung zu entfernen, wenn jetzt schon klar ist dass sie schon in kurzer Zeit diese wieder eingeführt werden muss? Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Machtstrukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-07-02T06:44:55Z

Admin 2: /* 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung */

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Klubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Klub bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Klubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Klub zusammenfinden. Dieser Klub beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaklub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].

=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaklub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Klubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-07-02T06:44:31Z

Admin 2: /* 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung */

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Klubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Klub bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Klubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Klub zusammenfinden. Dieser Klub beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaklub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt.
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].

=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaklub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Klubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Direktdemokratisches Model für Klimaschutz

2024-07-02T06:39:26Z

Admin 2:

Es wird aufgezeigt, dass die bisherigen Maßnahmen nicht im ausreichenden Maß wirkungsvoll sind, um die Klimasituation in den Griff zu bekommen. Es wird weiter dargelegt warum das so ist, genauer gesagt warum das mit unserer jetzigen Vorgehensweise sogar so sein muss. Diese geringe Wirkung unserer jetzigen Vorgehensweise wurden von den Ökonomen längst erkannt, und auch Lösungen dafür vorgeschlagen. Der entscheidende Punkt, der hier dargelegt wird ist: warum die Politik diese Lösungen nicht aufgreift und zur Umsetzung bringt. Aufgrund dieses Verständnisses, wird eine konkret umsetzbare Lösung vorgeschlagen.

=== Die Ausgangslage ===
Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Ein besonders wichtiger Aspekt dabei ist, dass wir hier das Klima nicht für die nächsten Jahre oder Jahrzehnte ändern dürften, sondern dass unser Handeln jetzt große Auswirkungen auf die nächsten Jahrtausende haben wird.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=3627</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.
==Bestandsaufnahme==
==== Geringer Erfolg bei internationalen Verhandlungen ====
[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|thumb|500px|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]
In Abbildung 1 ist der CO2 Gehalt in der Luft und die Zeitpunkte ausgewählter Konferenzen und Verhandlungsergebnisse zum Klimaschutz. Im Jahr 2021 deckten Kohle, Öl und Erdgas 81 % des weltweiten Energieverbrauchs, dass ist der gleiche Prozentsatz wie 1999.<ref>https://www.washingtonexaminer.com/restoring-america/faith-freedom-self-reliance/get-ready-for-another-pointless-un-climate-conference?mc_cid=6c02ac65d1</ref> Zusammengefasst kann das nicht als erfolgreich gewertet werden.
==== Nicht genügend Wirkung von individuellen Klimaschutz ====
Es ist sehr gut wenn jeder persönlich darauf achtet den CO2- und den Methan-Ausstoß möglichst niedrig zu halten, und damit nicht nur die Umweltbelastung verringert sondern auch den anderen ein gutes Beispiel ist. Es wird jedoch nicht dazu führen, dass es einen Effekt auslöst, dass sich praktisch selbst verstärkend die meisten Personen dazu anregen wird, auch so klimaschonend zu handeln.

Es gibt das Model der 'Tragödie des Gemeinguts'. Dabei wurde in Experimenten immer wieder belegt, dass bei einem Allgemeingut, wie es auch unsere Umwelt ist, auf Dauer positives Verhalten (im Sinne des Schutzes des Allgemeinguts) sich nicht durchsetzen wird. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=IIpbgWyPsWQ</ref> Daher wird dieser Ansatz nicht ausreichen, um die weltweiten Klimagassaustoße reduzieren zu können.

Es dürfte vielmehr geradezu so sein, dass gerade von der CO2 produzierenden Industrie die Strategie es ist auf die individuellen Maßnahmen die Verantwortung zu setzen. Warum? Weil dadurch der Fokus von den eigentlich notwendigen politischen Entscheidungen genommen wird. Es wird suggeriert, zuerst mal vor der eigenen Haustür kehren zu sollen und im Ergebnis nicht viel Druck in die eigentlich auch erforderliche Richtung zu legen. Der Effekt der 'Tragödie des Gemeinguts' wirkt ja ohnehin, womit im Ergebnis auch nicht mit viel Reduktion im Energiebedarf zu rechnen sein wird. Das prominente Beispiel dazu kommt von BP mit dem CO2-Fußabdruck. <ref>https://www.youtube.com/watch?v=rgqUWQm_G3I</ref>
== Lösungsansatz Klimaclub ==
Dieser Effekt der 'Tragödie des Allgemeinguts' kommt nicht nur bei Einzelpersonen zu tragen, sondern auch für ganze Länder. Beschließt ein Land wie Österreich oder Deutschland die Klimagase beispielsweise um die Hälfte zu reduzieren, so hätte das trotzdem keine nennenswerte Auswirkung auf das Klima. Man würde zwei Dinge damit erreichen: 1. Das wir selbst arm werden und 2. die anderen sehen dass wir arm werden und machen nicht mit. Am Ende wird also genau das Gegenteil erreicht, was man eigentlich erreichen wollte.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=5o3zKfQLyNc</ref>

Dabei macht es keinen Unterschied, ob nun repräsentativ oder direktdemokratisch entschieden wird. Beispielsweise wird nun repräsentativ also durch eine Partei oder Parteien das Verbrennerverbot ab 2035 in Frage gestellt <ref>https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/autogipfel-oevp-gegen-einschraenkung-von-autos-mit-verbrenner-motor;art385,3953924#:~:text=Das%20bedeutet%20ein%20Verbot%20f%C3%BCr,Wasserstoff%2Dbetriebene%20Autos%20bleiben%20erlaubt.</ref>, oder direktdemokratisch zur Abstimmung des revidierten (mit stärkeren Maßnahmen für den Klimaschutz) CO2-Gesetz von der Schweizer Bevölkerung abgelehnt.<ref>https://www.uvek.admin.ch/uvek/de/home/uvek/abstimmungen/co2-gesetz.html#:~:text=Befreiung%20von%20der%20CO2%2DAbgabe&text=Neu%20k%C3%B6nnen%20sich%20alle%20Schweizer,bleiben%20die%20Schweizer%20Firmen%20wettbewerbsf%C3%A4hig.</ref> Das bisherige Vorgehen, zeigt also theoretisch und auch praktisch das es aufgrund des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts nicht funktionieren wird.

Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Klubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Klub bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Klubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Klub zusammenfinden. Dieser Klub beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.
=== Wie ist der Status zum Klimaclub ===
Wie hier beschrieben, ist der Klimaclub die Lösung, welche wir so dringend für das Klima brauchen. Es kann keinen erfolgreichen Durchbruch in den gemeinsamen Klimaverhandlungen geben, wenn derjenige profitiert, der sich nicht auf eine Regelung einlässt.

In der Tat wurde ein Klimaclub vor 2 Jahren von den G7 Staaten gegründet. Mittlerweile sind 36 (Stand 02.12.2023) Länder mit dabei. Daher könnte man der Annahme sein, dass diese Idee von Nordhaus nun umgesetzt wird.

Leider ist davon nichts zu lesen. Es geht bei diesem Club, wie es aussieht, um Methodiken abzustimmen, damit die Bemühungen vergleichbar werden. Dies soll es ermöglichen Leitmärkte für klimaneutrale Industrieprodukte auszubauen.<ref>https://web.de/magazine/politik/scholz-erklaert-klimaclub-arbeitsfaehig-36-mitglieder-38925902</ref> Es sieht so aus, dass dieses von Nordhaus beschriebene Konzept hier nicht zur Umsetzung kommt. Die 'Tragödie des Gemeinguts' wird nicht im Kern konzeptionell angegangen. Die Wirkung wird meiner Einschätzung nach gering bleiben, und nicht dem Problem angemessen erfolgen.
=== Warum gibt es keine Entscheidung für einem Klimaclub nach dem Model von Nordhaus ===
Wir leben heute vorrangig in repräsentativen Demokratien, und zu den Klimaverhandlungen werden von den Regierungen Personen geschickt, welche diese Repräsentation ausüben. Der wichtige Punkt dabei ist, wie gut funktioniert diese Repräsentation. Vertreten die Repräsentanten wirklich dass was die Bevölkerung will? Wie wissenschaftliche Untersuchungen belegen ist das nicht wirklich der Fall. Das Sagen haben organisierte Interessensgruppen und die Eliten.<ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=511</ref> Hinter diesen Interessensgruppen und Eliten stehen Einfluss und Geld. Die Interessen sind dabei oft genug den Planeten für den Profit auszubeuten, die Klimaschädigung wird dabei in Kauf genommen.

Die Repräsentanten vor Ort bei den Klimakonferenzen und im Klimaclub haben daher ein anderes Verhandlungsziel als es die breite Bevölkerung es hätte. Denn zusätzlich zu den beeinflussenden Kräften haben die Vertreter für sich selbst eine andere ökonomische Situation. Diejenigen die hier wirklich etwas zu sagen haben, gehören mit hoher Sicherheit auch zu den Spitzenverdienern.

Wie würden Sie diese Fragen als Spitzenpolitiker oder als normal verdienende Bürger (kurz: Normalbürger) bei einer Klimakonferenz beantworten:
* Wenn ich für den Klimaschutz und gegen die Interessensgruppen mit viel Einfluss und Geld agiere, kann es mir passieren, dass da Werbung gegen mich oder meiner Partei gemacht werden könnte? (Wenn es gegen die Partei geht, fällt es ja dann auch wieder auf mich zurück)
* Wenn das Essen 2 oder 3 mal so teuer wäre, weil es nun schwieriger ist es landwirtschaftlich zu bearbeiten, würde es mir persönlich für meinen Lebensstandard eine Einschränkung bedeuteten.
* Wenn ich meine Parteivorgaben und Verhandlungsspielräume ignoriere und einfach im Sinne des Klimas entscheide, habe ich dann mit Repressionen zu rechnen?
* Ich weiß wenn ich beim Klimaschutz eine Vorreiterrolle einnehme, werden das zuhause die populistisch agierenden Oppositionsparteien nutzen um Stimmung gegen uns zu machen. Das kostet bei den nächsten Wahlen Stimmen. Will ich das?
* Wir möchten am Ende der Konferenz ein Ergebnis vorzeigen, und dieses sollte einstimmig sein. Leider blockieren einige Staaten eine Formulierung welche wirklich etwas für den Klimaschutz bringen würde. Sollte ich bei der zu erwartenden sehr schwachen Formulierung zustimmen, oder sollte ich es blockieren so dass gar nichts herauskommt und damit den Unmut aller auf mich ziehen?

Man kann erkennen, dass die Repräsentanten einer völlig anderen Entscheidungslogik unterliegen als der Normalbürger. Der Repräsentant kann nicht nur an das Klima denken, sondern hat eine Reihe von Dingen die zusätzlich berücksichtigt werden müssen, sofern er sein Amt weiter ausüben möchte. Der Normalbürger hingegen kann seine Entscheidung voll auf den Sachverhalt richten und eine für die Klimasituation angemessene Entscheidung treffen. Daher wäre es aus dieser Sicht viel besser, dass auch der Normalbürger darüber entscheiden darf, inwieweit der Klimaschutz betrieben wird, und ob ein Klimaclub nach dem Entwurf von Nordhaus sinnvoll wäre.
== Die Idee ==
Die grundsätzliche Idee wäre es die Bevölkerung direkt in den Entscheidungsprozess für den Klimaschutz mit einzubinden. Das Model von Nordhaus dient dabei als Rahmen. Der Ablauf dafür kann wie folgend aussehen:
=== 1. Möglichkeit schaffen für direktdemokratische Beteiligung ===
Derzeit ist es praktisch nicht möglich zu sagen, was die Bevölkerung möchte, weil es gar nicht angemessen erfasst wird (siehe [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]). Auch die Bestrebungen einzelner Klimaschutzorganisationen spiegeln nicht notwendigerweise wieder was die Bevölkerung haben möchte. Daher sollte als erster Schritt diese Möglichkeit geschaffen werden. Es gibt verschiedene Wege das zu tun, jedoch wurde auch eine Softwarelösung speziell für diesen Zweck umgesetzt. Es ermöglicht die [[Struktureller Aufbau der Software|Diskussion]] und eine [[Algorithmus für ein faires entscheiden|faire Bewertung]] der verschiedenen Lösungsvarianten.
=== 2. Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung ===
[[Datei:Klimagase.png|thumb|500px|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]
Nach diesem Konzept wäre es sinnvoll in allen Ländern, welche auch Mitglieder im Klimaclub sind und auch weitere interessierte Länder diese Diskussions- und Entscheidungsplattform bereitzustellen. Für Österreich wurde dies nun vorbereitet [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=Spezial:ScShowThemes/Klimaclub%20-%20Internationale%20Klimavereinbarung Klimaclub Österreich Diskussions- und Entscheidungsplattform]. In ähnlicher Weise könnte das dann für die anderen Länder auch erfolgen.

Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaklub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Wie mit Entwicklungsländern und Krisenstaaten umgegangen wird. Welche Erleichterungen soll es für diese geben?
* Noch weitere Lösungsvorschläge einbringen kann, wie die Regelung eventuell noch besser gestaltet werden kann.
* Da die Informationen offen zugreifbar sind, kann und soll auch ein Austausch der Ideen zwischen den Ländern stattfinden.
Es wurde hier für CO2 und Methan die Themen vorbereitet, weil dass die hauptverursachenden Gase sind (siehe Abbildung 2). Die weiteren Treibhausgase sollten auch behandelt werden, jedoch dürfte es sinnvoll sein, vorerst sich auf die Hauptverursacher zu konzentrieren. Um den Lesefluss einfach zu halten, wird hier jedoch auch im Folgenden nur auf CO2 eingegangen.

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].
=== 3. Internationale Vereinbarung treffen ===
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaklub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.

Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.

Diese beiden Parameter, ein Einführungsdatum und Erleichterungen für Entwicklungsländer werden im Klimaclub beschlossen.

Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Klubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
=== Die zu erwartenden Ergebnisse ===
Im Folgenden werden einige der zu erwartenden Änderungen zusätzlich zu den bereits oben beschriebenen Eliminierung des 'Tragödie des Allgemeinguts' Effekts und der Verhinderung bzw. Verminderung der industriellen Abwanderung aufgezeigt.
==== Positive Investitionslogik im Sinne des Klimaschutzes ====
Wenn es gelingt dieses Steuer und Zoll Modell einzuführen, dann ist es auch sehr wahrscheinlich dass es bestehen bleibt, weil es der direkte Wunsch der Bevölkerung ist. Dadurch ändert sich natürlich auch die Zukunftsbetrachtung der Länder und Firmen. Es ist nun Gewissheit, dass der Kohlenstoff der aus der Erde geholt wird ein teures Wirtschaftsgut ist und bleiben wird. Dadurch werden Investitionen, welche den Bedarf an CO2 Ausstoß verringern plötzlich wirtschaftlich sinnvoll. Das Betrifft sowohl Investitionen in Infrastruktur als auch Investitionen in Forschung und Entwicklung.

Speziell die Investitionen in Forschung und Entwicklung machen die nicht CO2 intensiven Technologien besser und günstiger. Dadurch erhöht sich die Konkurrenzfähigkeit der nicht CO2 Technologien weiter, was die Wirkung für den Klimaschutz beschleunigt.
==== Effizienz für den Klimaschutz ====
Bisher ist es üblich viele kleinteilige Maßnahmen für den Klimaschutz zu beschließen. Diese vielen Gesetze, Förderungen und Regelungen mögen für sich alle sinnvoll sein, werden aber in Summe zu so etwas was als Planwirtschaft für den Klimaschutz betrachtet werden kann. Der Markt passt sich auf diese Regelungen an, und optimiert sich nicht zum effizienten Klimaschutz. Zudem können diese Regelungen nie sofort auf geänderte wirtschaftliche Situationen sofort angepasst und alle Regelungen in perfekten Einklang zueinander stehen. Wie wir aus der Vergangenheit wissen, kann eine planwirtschaftliche Gestaltung nie so effizient sein wie eine marktwirtschaftliche.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=A5izUaExEWg&t=3671s</ref> Also die Klimaschutzmethodik die Momentan zur Anwendung kommt ist nicht nur ineffizient sondern wie oben bereits aufgezeigt, ein Beispiel für andere Länder wie Klimaschutz zur Wohlstandsminderung führt was in der Folge die Einführung hemmt.

Dieses Konzept reduziert den Eingriff des Staates auf einen einzigen Faktor, den CO2 Ausstoß. Also genau das was reduziert werden soll. Der Markt mit all seinen Marktteilnehmern hat nun die Möglichkeit sich hier zu optimieren. Also die Marktwirtschaft kann nun dadurch auch mit dem Klimaschutz wirken. Ein Modell dass den möglichen Wohlstandsverlust durch die Umstellung auf CO2 neutrale Technologien möglichst gering ausfallen lässt.
==== Umverteilung nach unten ====
Der CO2 Ausstoß ist mit dem Reichtum positiv korreliert.<ref>https://taz.de/Ungleiche-Emissionen-in-Deutschland/!5922585/</ref> Das bedeutet dass eine entsprechende CO2 Besteuerung auch mehr Einnahmen pro reiche Person erzielt werden als für eine ärmere. Über die Verwendung der Einnahmen aus dieser CO2 Steuer und dem Zoll kann die Bevölkerung selbst entscheiden. Dies sollte in Schritt 2 'Diskutieren und bewerten durch die Bevölkerung' gleich mitdiskutiert und mitentschieden werden.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.
== Referenzen ==
<references/>

Feedback über Dynamik Facilitation geben

2024-06-27T19:23:55Z

Admin 2:

Bei jedem Thema finden sie einen grauen Balken mit der Aufschrift ''Dynamic Facilitation'' (Abbildung 1). Diesen können Sie ausklappen.
[[Datei:Dynamik Facilitation Feld in Thema.png|700px|mini|Abbildung 1: Dynamik Facilitation Feld beim Thema]]
Dieses Dynamic Facilitation Feld soll es dem Nutzer ermöglichen, einfach und ohne viel Aufwand Informationen für ein Thema zur Verfügung zu stellen. Die Gliederung erfolgt dabei nach dem [https://dynamicfacilitation.org/dynamic-facilitation/ Dynamic Facilitation] verfahren. Es können also einfach Eingaben nach (Abbildung 2):
* Herausforderungen / Fragen
* Lösungen / Ideen
* Bedenken / Einwände
* Informationen / Sichtweisen
strukturiert abgeben werden. Diese Erscheinen dann nach Eingabe sofort unterhalb der entsprechenden Unterteilung. Die hier bereitgestellten Informationen, können nun beispielsweise von Vorschlagseignern in Betracht gezogen und falls sinnvoll in ihre Vorschläge mit integriert werden.
[[Datei:Dynamic Facilitation.png|700px|mini|Abbildung 2: Dynamic Facilitation Feld ausgeklappt]]

SK Software:Über SK Software

2024-06-21T17:10:18Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „VEREIN FÜR POLITISCH MITGESTALTUNG (KURZ VPM) - VEREIN FÜR DIE ENTWICKLUNG VON MITGESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN IN ÖFFENTLICHEN ANGELEGENHEITEN Kalvarienberggasse 46/3 1170, Wien Austria Kontakt: office@konet.at. Verantwortlicher: Konstantin Chatziathanassiou“

VEREIN FÜR POLITISCH MITGESTALTUNG (KURZ VPM) - VEREIN FÜR DIE ENTWICKLUNG VON MITGESTALTUNGSMÖGLICHKEITEN IN ÖFFENTLICHEN ANGELEGENHEITEN

Kalvarienberggasse 46/3

1170, Wien

Austria

Kontakt: office@konet.at.

Verantwortlicher: Konstantin Chatziathanassiou

Anmeldefehler ID Austria bei Android Geräten

2024-06-21T10:18:43Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „Unter Android sind bestimmte Browser nicht geeignet um eine ID Austria Identifizierung durchzuführen. Um bei Android Geräten diese Plattform als registrierter Benutzer nutzen zu können, müssen Sie: # Den '''Chrome Browser''' verwenden # Den '''Chrome Browser''' als Standard-Browser-App konfigurieren ==== Chrome Browser als Standard-Browser-App konfigurieren ==== # Öffnen Sie auf Ihrem Android-Gerät die Einstellungen . # Tippen Sie auf Apps. # Tippen…“

Unter Android sind bestimmte Browser nicht geeignet um eine ID Austria Identifizierung durchzuführen. Um bei Android Geräten diese Plattform als registrierter Benutzer nutzen zu können, müssen Sie:
# Den '''Chrome Browser''' verwenden
# Den '''Chrome Browser''' als Standard-Browser-App konfigurieren
==== Chrome Browser als Standard-Browser-App konfigurieren ====
# Öffnen Sie auf Ihrem Android-Gerät die Einstellungen .
# Tippen Sie auf Apps.
# Tippen Sie auf Standard-Apps oder Standard-Apps auswählen.
# Tippen Sie auf Browser-App.
# Wählen Sie den Chrome Browser aus.

Registrierung von neuen Nutzern

2024-06-21T10:12:47Z

Admin 2:

Die Software bietet ein eigene Nutzerverwaltung und es ist auch möglich über externe Identitätsanbieter zu betreiben. In jeden Fall ist es sehr wichtig, dass die Identitäten gut unter Kontrolle sind, um Fake-Accounts oder doppelte-Accounts zu vermeiden. Dann dadurch würde die Aussagekraft der Ergebnisse stark beeinflusst werden.
== Identitätsanbieter - ID Austria ==
In Österreich besteht ein staatlich geführter Identitätsanbieter (ID AUSTRIA). Bereits über 2 Millionen Österreicher haben eine ID Austria. Da die Identitäten hier sehr genau erfasst sind und staatlich gewartet werden, ist die Nutzung für diesen Anwendungsfall sehr gut geeignet. Aus diesem Grund wird in Österreich für diese Plattform die Identität mittels ID Austria festgestellt.

[[Anmeldefehler ID Austria bei Android Geräten|Für Android muss der Chrom Browser als Standardeinstellung genutzt werden]]

== Nutzerverwaltung ==
Eine weitere Möglichkeit besteht über die in der Plattform integrierten Nutzerverwaltung. Sollen die auf dieser Plattform ermittelten Entscheidungen Gewicht haben, so ist es essentiell wichtig, dass die Problematik mit mehrfach Accounts und fake Accounts unter Kontrolle ist. Eine Anmeldung nur mittels Rückbestätigung über E-Mail reicht hier nicht aus.

Um dies möglichst gut zu berücksichtigen wurden 3 Möglichkeiten der Registrierung geschaffen:
# Online über hochladen der erforderlichen Dokumente
# Online über Webkonferenz
# Offline über Registrierungsstellen
=== Online über hochladen der erforderlichen Dokumente ===
Es werden direkt im online Beantragungsformular auch folgende Dateien benötigt:
* '''Meldezettel''': Für die Feststellung des Hauptwohnsitzes
* '''Selbstportrait mit Ausweis''': Für die Feststellung der Identität
Diese Daten werden dann manuell geprüft und im Anschluss freigeschaltet. Die Dateien werden automatisch gelöscht.
=== Online über Webkonferenz ===
Die Erstellung den Nutzerkontos erfolgt dabei in zwei Schritten:
# '''Ausfüllen online Formular''': Alle relevanten Daten werden eingegeben. Es muss zusätzlich noch eine Telefonnummer angegeben werden.
# '''Prüfen''': Über diese Telefonnummer wird dann ein Webmeeting vereinbart. In diesem Meeting zeigt die beantragende Person, den Ausweis und den Meldezettel in die Webcam. Stimmen die Daten überein, wird der Nutzer freigeschaltet.
=== Offline über Registrierungsstellen ===
Es ist auch vorgesehen über Registrierungsstellen, dass können Vereine mit einem Büro sein oder auch Gemeindeämter welche diese Plattform mit nutzen sein. Derzeit gibt es diese allerdings noch nicht.
Dabei kommt die beantragende Person mit den Dokumenten zur Registrierungsstelle. Die Daten werden dann dort eingegeben, geprüft und der Nutzer freigeschaltet.
=== Wie soll Missbrauch eingedämmt werden? ===
Wie oben bereits erwähnt ist es von großer Wichtigkeit, dass es sich bei den registrierten Nutzern um reale Personen handelt. Daher wird auch bei allen drei Registrierungsmethoden durch eine Person die Korrektheit der Daten geprüft. Um einen möglichen Missbrauch der Prüfer selbst möglichst zu verhindern, wird zu jedem Nutzer auch gespeichert, wer diesen Nutzer geprüft hat. Zudem wird ein [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann|Log-Protokoll]] über die Freigaben von Nutzern und deren Prüfern geführt. Schon allein diese Maßnahmen selbst sollten den Missbrauch erheblich vermindern, da dieser ja recht einfach nachvollzogen und damit aufgedeckt werden kann. Zudem lassen sich die generierten 'Fake Accounts' einfach finden und deaktivieren.

Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie

2024-06-20T11:46:59Z

Admin 2:

Es werden hier 3 + 1 Hemmnisse und deren mögliche Lösung vorgestellt, die meiner Meinung nach die direkte Demokratie erheblich behindern. Dabei gibt es drei logische Hemmnisse und ein Hemmnis was auf uns als Mensch abzielt.

== Hemmnisse ==
=== 1. Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ===
Es gibt Instrumente der direkten Demokratie:
* Wahlen
* Volksabstimmungen, Volksbefragungen
* Volksbegehren
* Demonstrationen
* Petitionen
* Bürgerparlamente
Jedoch sind diese alle nicht besonders gut geeignet um den Willen der Bevölkerung in die Politik zu bringen. Weil bei Wahlen hat man nur die Möglichkeit sich zwischen einigen Parteien und der Parteiprogramme zu entscheiden. Das man verschiedene Aspekte von den unterschiedlichen Parteien gut findet, lässt sich bei der Wahl nicht abbilden. Zudem kommt noch, dass es nur durch Wahlen es zu keinen wesentlichen Einfluss auf die Politik selbst kommen dürfte, wie es in [[Warum_mehr_direkte_Demokratie|Warum mehr direkte Demokratie]] dargelegt wurde.

Volksabstimmungen haben den Nachteil, dass sie nur vom Bundespräsidenten angeordnet werden können. Also die Bevölkerung es nicht direkt initiieren kann. Zudem kann ja von der Bevölkerung auch nicht bestimmt werden worüber überhaupt abgestimmt wird. Bei Volksbefragungen fehlt darüber hinaus auch noch die rechtliche Verbindlichkeit zur Umsetzung.

Bei Volksbegehren, Demonstrationen und Petitionen ist das große Problem dabei, dass diese nur einseitig eine Meinung vorbringen. Es können 300.000 Leute beispielsweise ein Volksbegehren unterschreiben, bei einer Demonstration mitmachen oder eine Petition unterschreiben - man weiß aber trotzdem nicht ob nicht vielleicht 3.000.000 Leute genau anderer Meinung gewesen wären. Ohne den Vergleich sind diese Bemühungen nicht wirklich aussagekräftig und daher einfach von der Regierung zu ignorieren. Schon besser ist es gleich zwei Volkbegehren gleichzeitig zu starten, wobei eines für den derzeitigen Zustand beibehalten ist, und das andere für den neuen Zustand. Jedoch hat auch diese Vorgehensweise das Problem, dass mit einem Vorschlag in diese Abstimmung gegangen wird, bei dem es sich auch nicht belegen lässt, dass es der Wunsch der Bevölkerung ist. Also selbst wenn das Ergebnis zu Gunsten des neuen Vorschlags ausgeht, gibt es wenig Druck zur Umsetzung, da es eine Lösung von vielen für eine Problemstellung ist. Es wird durch diese Vorgehensweise nicht ermittelt was die Bevölkerung will, sondern nur dass dieser Vorschlag besser ist als der derzeitige Status.

Demonstrieren kann schon beispielsweise bei Lohnverhandlungen sinnvoll sein, um Öffentlichkeit zu schaffen. Jedoch als Mittel zur direkten Demokratie ist es aus den oben genannten Grund wenig geeignet.
==== BürgerInnenparlamente, BürgerInnenräte ====
Während die anderen direkten demokratischen Mittel praktisch fast vollständig den Vergleich zur bisherigen Situation und zu verschiedenen Lösungsmöglichkeiten ausblenden, stellen BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte eine Ausnahme davon dar. Dabei werden mit einer repräsentativ zusammengestellten Personengruppe über einen längeren Zeitraum mithilfe von Experten differenziert Themen behandelt und Lösungen erarbeitet. Die Nachteile sind jedoch dabei das diese relativ kostenintensiv sind. Zudem können nur eine relativ geringe Anzahl von Personen überhaupt daran teilnehmen. Ein Großteil der Bevölkerung hat hier dann nicht die Möglichkeit mitzuwirken. Doch der schwerwiegendste Nachteil ist, dass es schwierig ist die erarbeiteten Lösungen auch zur politischen Umsetzung zu bringen. Beispielsweise zeigen sich die Teilnehmer des Klima-BürgerInnenrat Österreich (dieser wurde sogar von einer Mininsterin direkt ins Leben gerufen) enttäuscht, von dem wie wenig in die Umsetzung kommt. Denn die Politik muss ja nicht alle Vorschläge des Bürgerparlaments oder Bürgerrats aufgreifen, und vor dem Hintergrund das die Politik vorwiegend Entscheidungen für die Eliten macht wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] aufgezeigt und auch durch Studien belegt<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref><ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref>, sollte auch der Weg vorgegeben sein, wie es zur politischen Umsetzung kommt.

So positiv und richtig diese BürgerInnenparlamente und BürgerInnenräte durch die Möglichkeit der differenzierten Lösungserarbeitung auch sind, wenn es das erste Mittel der Wahl für mehr direkte Demokratie sein sollte, dann sollte auch die Frage der Umsetzung geklärt sein.
=== 2. Spaltung der Gesellschaft ===
In unserer jetzigen Zeit haben wir viele mögliche Informationskanäle, wie wir uns auch politisch informieren können. Für die Inhaltersteller ist es aus geschäftlichen Gründen sinnvoll genau für die jeweilige Sichtweise das Wissen aufzubereiten. Zudem kommt noch der Effekt, dass es für die Medien sinnvoll ist absichtlich zu polarisieren, weil das die Loyalität zur jetzt genutzten Medienquelle erhöht.<ref>https://youtu.be/rHTBQCpNm5o?feature=shared&t=1202</ref> In Abbildung 1 ist zu erkennen wie beispielsweise die Demokraten und Republikaner in ihren Ansichten entfernen.
[[Datei:Polarizing.png|thumb|600px|Abbildung 1: Polarisierung<ref>https://www.pewresearch.org/politics/2014/06/12/political-polarization-in-the-american-public/pp-2014-06-12-polarization-0-01/</ref>]]

Wie der Bericht der globalen Risiken des WEF 2024 aufzeigt ist für kurzfristige Risiken 'Misinformation and disinformation' auf Platz 1 und 'Social polarization' auf Platz 3 für die kurzfristigen Risiken.<ref>Seite 8: https://www3.weforum.org/docs/WEF_The_Global_Risks_Report_2024.pdf</ref> Die größten Risiken, kommen nach dieser Analyse neben den 'Extrem Wetter Ereignissen' von dieser Seite.

In diesem Umfeld ist wird es immer schwieriger zu einer gemeinsamen Meinung zu finden.

=== 3. Wenig Kraft in der Umsetzung ===
Wie im Punkt 1 aufgezeigt wurde, sind die momentanen Instrumente (bis auf Bürgerparlamente) wenig dazu geeignet überhaupt einen gemeinsamen Willen der Politik darzulegen. Zudem kommt noch das durch Punkt 2 (Spaltung der Gesellschaft) das die Vorschläge oft einseitig sind, und daher diese Bemühungen gar nicht den Willen der Bevölkerung repräsentieren.
=== +1. Wenig Motivation zur direkten Demokratie ===
Direkte Demokratie heißt auch sich unentgeltlich zu beteiligen und daher Aufwand zu treiben. Dies ist in unserer jetzigen Zeit schwieriger denn je, weil die Ablenkungen immer besser werden. Die Medienkonzerne und Vergnügungsindustrie ist in einem harten Wettkampf. Dies führt naturgemäß zu immer besser auf die Menschen abgestimmten Ablenkungen. Ich habe persönlich nichts gegen diese Industrien und ihre Inhalte. Es ist nur so, dass diese freiwillige erforderliche Teilnahme stark dadurch vermindert wird.

== Lösungen ==
=== 1. STATT Es gibt kaum Strukturen für gemeinsame Meinungsbildung ⇒ Eine Struktur für die gemeinsame Meinungsbildung bereitstellen ===
Wenn die Bevölkerung politisch direktdemokratisch wirksam sein soll, dann braucht es auch eine Möglichkeit zu einer gemeinsamen Entscheidung zu kommen. Die Politik selbst zeigt wenig Interesse diese Möglichkeiten zu schaffen. Dies erscheint durchaus logisch, da dies ja potentiell ihre Entscheidungsfreiheit einschränken würde. Daher ist es wichtig, dass die Gesellschaft selbst sich diese Möglichkeit organisiert. Diese Plattform hier ist dafür gedacht genau dafür eine Möglichkeit bereitzustellen.

=== 2. STATT Spaltung der Gesellschaft ⇒ Gegenseitiges Verständnis schaffen ===
Wie oben gezeigt, gibt es einen finanziellen Anreiz für die Medien die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben. Diese Software ist darauf getrimmt, verschiedene Ansichten zu einem Thema verarbeiten zu können. Es ist sogar so, dass das [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess#Wie funktioniert die Optimierungsmechanik|Verstehen der anderen Positionen essentiell wichtig ist]], um im Entscheidungsprozess erfolgreich zu sein. Daher wird ein Anreiz geschaffen sich mit den Meinungen der anderen Positionen auseinanderzusetzen. Die Entscheidungslogik sorgt dafür, dass dann Vorschläge gewinnen, welche die Bedürfnisse aller berücksichtigen, nicht nur der eigenen 'Filterblase'.

Durch die Diskussion und Austausch des Wissens kann Falschinformation und Desinformation viel leichter aufgedeckt werden, als dies in anderen Medien möglich wäre. Zudem sind Eingaben in das System immer mit einem Nutzer verknüpft. Bewusste Falschinformation oder Desinformation kann so nicht völlig anonym platziert werden.

Die Plattform ist dafür gedacht, dass alle von links bis rechts, von konservativ bis progressiv gemeinsam nutzen. Wenn nun gegenseitiges Verständnis durch den Erfolg bei der Ermittlung des besten Vorschlags helfen, dann wird eben genau dieses gemeinsame Verständnis welches wir dringend für die direkte Demokratie benötigen geschaffen.

=== 3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung ===
Wenn wir nun in der Lage sind gemeinsame Lösungen zu erarbeiten anstatt wie bisher jeder versucht seine eigenen Ziele durchzusetzen, dann haben wir auch eine viel bessere Position unsere Wünsche an die politischen Entscheidungen auch durchzusetzen.

Was dieses Werkzeug liefern kann ist eine direkt demokratisch ermittelte Lösung. Das bedeutet aber noch nicht das diese auch repräsentativ für die Bevölkerung ist. Es könnten beispielsweise mehr Männer als Frauen oder mehr Frauen als Männer bei einem Thema mitgemacht haben. Dieses Problem lässt sich aber auch recht einfach beseitigen, indem man zusätzlich noch eine repräsentative Umfrage mit den erarbeiteten Lösungsvorschlägen macht. Wichtig dabei ist auch, dass diese Umfrage nach den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Kriterien einer fairen Entscheidung]] erfolgt (Also eine Umfrage, nach 'Welche der Alternativen wird bevorzugt' wäre zu wenig!).

Wenn nun dieses direktdemokratisch bestimmte Ergebnis feststeht, wie kann es dann in die Umsetzung gebracht werden? Also wenn es die Politik es dann nicht von sich aus in die Umsetzung bringt? Dann besteht beispielsweise die Möglichkeit den erfolgreichen Vorschlag als Volksbegehren einzureichen. Das hat dann eine völlig andere Qualität als die bisherigen Volksbegehren. Denn wie bereits oben erwähnt, ist ein derzeitiges Volksbegehren nicht viel was anderes als die Einzelmeinung oder die Meinung Weniger für die eine bestimmte Anzahl von Unterschriften gesammelt wurde. Also eine Meinung die leicht von der Regierung ignoriert werden kann und auch wird. Wenn jedoch ein Volksbegehren gestartet wird mit dem Ergebnis eines Direktdemokratischen Mitgestaltungs- und Entscheidungsprozesses, dann hat das eine völlig andere Qualität. Für die Regierung wird das dadurch praktisch zur Erfüllungsanforderung von [https://www.ris.bka.gv.at/eli/bgbl/1930/1/A1/NOR12015119 Artikel 1] '... . Ihr Recht geht vom Volk aus'. Es braucht dann schon sehr gute Argumente, dieses Volksbegehren nicht umzusetzen. Die Parteien welche im Parlament dann darüber abstimmen sind mit einer ähnlichen Situation konfrontiert. Dagegen zu stimmen, würde der Bevölkerung zeigen, dass sie gar nicht vor haben das zu tun was die Bevölkerung möchte. Ohne sehr gute Argumente würde ein dagegen stimmen mit hoher Wahrscheinlichkeit die Partei an Vertrauen verlieren und das würde damit auch einen Verlust an Wählerstimmen für die nächste Wahl bedeuten.

In [[Entscheidungsfindung der Politik#Wirksam werden in der Politik|Entscheidungsfindung der Politik]] werden noch mehr Wege aufgezeigt.
=== +1. STATT Wenig Motivation zur direkten Demokratie ⇒ Bewusstsein schaffen ===
Mit den Möglichkeiten die uns die Medien- und Freizeitgestaltungsindustrie bietet wird das Gehirn ohne viel Aufwand belohnt. Es ist fast so wie bei jemanden der Drogen nimmt. Die Relevanz für die anderen Dinge nimmt ab. Speziell bei diesen Vorschlag für eine Softwarelösung ist das Motivationspotential sehr gering. Besser wären hier beispielsweise noch Demonstrationen die ja gleichzeitig auch ein soziales Event sind. Im Vergleich dazu, fühlt sich schon allein der [[Registrierung von neuen Nutzern|Registrierungsprozess]] fast wie Schmerzen an.

Wie kann man dem begegnen?

Wenn man möchte das die Personen sich anmelden und dieses Werkzeug nutzen, dann dürfte es am besten sein, sie auch gleich auf diese Problematik hinzuweisen. Es braucht den bewussten Entschluss jedes einzelnen hier aktiv zu werden. Also die bewusste Entscheidung wie es Daniel Kahneman im Buch 'Schnelles Denken, langsames Denken'<ref>https://de.wikipedia.org/wiki/Schnelles_Denken,_langsames_Denken</ref> den Sachverhalt bewusst durchzudenken und sich gegen den Drang des instinktiven und emotionalen Systems dafür zu Entscheiden das umzusetzen.

Zeigt sich, dass mit dieser Plattform erfolgreich Meinungen bilden lassen und dadurch auch zur Umsetzung gebracht werden können, dann kann es für sich schon eine gewisse Motivation kreieren. Doch bis dorthin, muss das System auch ohne diese zusätzliche Motivation funktionieren können.

Um die Hürde der Nutzregistrierung zu vermeiden wird in Österreich die ID Austria für die Identitätsfeststellung für diese Plattform verwendet.

== Referenzen ==
<references/>

Registrierung von neuen Nutzern

2024-06-20T11:44:01Z

Admin 2:

Die Software bietet ein eigene Nutzerverwaltung und es ist auch möglich über externe Identitätsanbieter zu betreiben. In jeden Fall ist es sehr wichtig, dass die Identitäten gut unter Kontrolle sind, um Fake-Accounts oder doppelte-Accounts zu vermeiden. Dann dadurch würde die Aussagekraft der Ergebnisse stark beeinflusst werden.
== Identitätsanbieter - ID Austria ==
In Österreich besteht ein staatlich geführter Identitätsanbieter (ID AUSTRIA). Bereits über 2 Millionen Österreicher haben eine ID Austria. Da die Identitäten hier sehr genau erfasst sind und staatlich gewartet werden, ist die Nutzung für diesen Anwendungsfall sehr gut geeignet. Aus diesem Grund wird in Österreich für diese Plattform die Identität mittels ID Austria festgestellt.

== Nutzerverwaltung ==
Eine weitere Möglichkeit besteht über die in der Plattform integrierten Nutzerverwaltung. Sollen die auf dieser Plattform ermittelten Entscheidungen Gewicht haben, so ist es essentiell wichtig, dass die Problematik mit mehrfach Accounts und fake Accounts unter Kontrolle ist. Eine Anmeldung nur mittels Rückbestätigung über E-Mail reicht hier nicht aus.

Um dies möglichst gut zu berücksichtigen wurden 3 Möglichkeiten der Registrierung geschaffen:
# Online über hochladen der erforderlichen Dokumente
# Online über Webkonferenz
# Offline über Registrierungsstellen
=== Online über hochladen der erforderlichen Dokumente ===
Es werden direkt im online Beantragungsformular auch folgende Dateien benötigt:
* '''Meldezettel''': Für die Feststellung des Hauptwohnsitzes
* '''Selbstportrait mit Ausweis''': Für die Feststellung der Identität
Diese Daten werden dann manuell geprüft und im Anschluss freigeschaltet. Die Dateien werden automatisch gelöscht.
=== Online über Webkonferenz ===
Die Erstellung den Nutzerkontos erfolgt dabei in zwei Schritten:
# '''Ausfüllen online Formular''': Alle relevanten Daten werden eingegeben. Es muss zusätzlich noch eine Telefonnummer angegeben werden.
# '''Prüfen''': Über diese Telefonnummer wird dann ein Webmeeting vereinbart. In diesem Meeting zeigt die beantragende Person, den Ausweis und den Meldezettel in die Webcam. Stimmen die Daten überein, wird der Nutzer freigeschaltet.
=== Offline über Registrierungsstellen ===
Es ist auch vorgesehen über Registrierungsstellen, dass können Vereine mit einem Büro sein oder auch Gemeindeämter welche diese Plattform mit nutzen sein. Derzeit gibt es diese allerdings noch nicht.
Dabei kommt die beantragende Person mit den Dokumenten zur Registrierungsstelle. Die Daten werden dann dort eingegeben, geprüft und der Nutzer freigeschaltet.
=== Wie soll Missbrauch eingedämmt werden? ===
Wie oben bereits erwähnt ist es von großer Wichtigkeit, dass es sich bei den registrierten Nutzern um reale Personen handelt. Daher wird auch bei allen drei Registrierungsmethoden durch eine Person die Korrektheit der Daten geprüft. Um einen möglichen Missbrauch der Prüfer selbst möglichst zu verhindern, wird zu jedem Nutzer auch gespeichert, wer diesen Nutzer geprüft hat. Zudem wird ein [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann|Log-Protokoll]] über die Freigaben von Nutzern und deren Prüfern geführt. Schon allein diese Maßnahmen selbst sollten den Missbrauch erheblich vermindern, da dieser ja recht einfach nachvollzogen und damit aufgedeckt werden kann. Zudem lassen sich die generierten 'Fake Accounts' einfach finden und deaktivieren.

SK Software:Impressum

2024-06-10T07:21:29Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „== Nutzungsvertrag == === Übersicht === Bitte beachte, dass du für deine sämtlichen Beiträge, Bearbeitungen und Weiternutzungshandlungen nach dem Recht von Österreich verantwortlich bist. Es ist aus diesem Grund wichtig, dass du beim Einstellen, Verändern oder Weiternutzen von Inhalten vorsichtig vorgehst. In Anbetracht dieser Verantwortung gibt es einige Regeln dazu, was du nicht tun darfst; die meisten davon dienen entweder deinem eigenen Schutz o…“

== Nutzungsvertrag ==
=== Übersicht ===
Bitte beachte, dass du für deine sämtlichen Beiträge, Bearbeitungen und Weiternutzungshandlungen nach dem Recht von Österreich verantwortlich bist. Es ist aus diesem Grund wichtig, dass du beim Einstellen, Verändern oder Weiternutzen von Inhalten vorsichtig vorgehst. In Anbetracht dieser Verantwortung gibt es einige Regeln dazu, was du nicht tun darfst; die meisten davon dienen entweder deinem eigenen Schutz oder dem Schutz anderer Benutzer.

Da diese Nutzungsbedingungen darüber hinaus noch weitere wichtige Hinweise und Haftungsausschlüsse beinhalten, bitten wir dich darum, sie vollständig zu lesen.

=== Datenschutzrichtlinie ===
Bitte lies unsere [[Volksabstimmung:Datenschutz|Datenschutzerklärung]], damit du weißt, wie wir deine Daten erheben und nutzen.

=== Unterlassen bestimmter Handlungen ===
Bestimmte Handlungen, ob sie nun gemäß anwendbarem Recht legal oder illegal sind, können für andere Benutzer schädlich sein und gegen unsere Regeln verstoßen, und einige Handlungen können zudem rechtliche Folgen für dich haben. Aus diesem Grund ist es zu deinem eigenen Schutz und zum Schutz anderer Benutzer nicht gestattet, derartige Handlungen in unseren Projekten oder mit deren Nutzung vorzunehmen. Zu diesen Handlungen gehören:
'''Belästigung und Beleidigung anderer'''
* Drohungen, Stalking, Spam, Vandalismus oder Belästigung, wie im UCoC beschrieben;
*Senden von Kettenbriefen, Junk-E-Mails oder Spam an andere Benutzer;
*Veröffentlichen oder Modifizieren von Inhalten mit der Absicht, anderen ernsthaft zu schaden, etwa durch absichtliche Anstiftung zur Selbstverletzung oder durch absichtliche Auslösung von Epilepsie.
'''Verletzung der Privatsphäre anderer'''
* Verletzung des nach dem Recht des Staates Österreich auf Privatsphäre anderer.
* Anforderung personenbezogener Informationen zum Zwecke der Belästigung, Ausbeutung, Verletzung der Privatsphäre oder zu jeglichem werblichen oder kommerziellen Zweck.
'''Falsche Angaben, Vorspiegelung einer fremden Identität oder Begehung von Betrug'''
* Absichtliches oder bewusstes Einstellen von verleumderischen oder diffamierenden Inhalten gemäß den Gesetzen vom Saat Österreich.
* Veröffentlichung oder Modifizierung von Inhalten mit der Absicht, andere zu täuschen oder irrezuführen.
* Der Versuch, den Anschein zu erwecken, ein anderer Benutzer oder eine andere Person zu sein; deine Verbindung mit irgendeiner Person oder Einrichtung falsch wiederzugeben; deine Zugehörigkeit zu einer natürlichen oder juristischen Person zu verbergen, wenn die Offenlegung durch diese Bedingungen oder lokale Projektrichtlinien erforderlich ist; oder den Namen oder Benutzernamen einer anderen Person in der Absicht zu verwenden, andere damit zu täuschen.
* Begehung von Betrug.
'''Verletzung geistiger Eigentumsrechte'''
* Verletzung von Urheberrechten, Markenrechten, Patenten oder anderen nach dem geltendem Recht bestehenden Schutzrechten.
'''Missbrauch unserer Dienste zu anderen illegalen Zwecken'''
* Einstellen von Kinderpornografie oder von anderen Inhalten, die gegen geltendes Recht bezüglich Kinderpornografie verstoßen, oder von Material über sexuellen Missbrauch von Kindern; oder die Ermutigung, Förderung oder Befürwortung anderer, solches Material zu erstellen oder zu teilen.
* Einstellen oder Austausch von obszönem Material, das unter geltendem Recht rechtswidrig ist.
* Nutzung der Dienste in einer Weise, die nicht mit geltendem Recht vereinbar ist.
'''Störender und rechtswidriger Missbrauch von Einrichtungen'''
* Einstellen oder Verbreiten von Inhalten, die Viren, Schadsoftware, Würmer, Trojanische Pferde, böswilligen Code oder etwas anderes, das unsere technische Infrastruktur, unser System oder die technische Infrastruktur oder das System anderer Benutzer beschädigen könnte.
* Missbräuchliche, die Dienste störende, gegen akzeptable Nutzungsrichtlinien verstoßende oder vom 'Verein für politische Mitgestaltung (kurz VPM) - Verein für die Entwicklung von Mitgestaltungsmöglichkeiten in öffentlichen Angelegenheiten' nicht gestattete automatisierte Nutzung der Projekt-Websites.
* Störung der Dienste durch eine unzumutbare Belastung einer API, Projekt-Website oder der mit einer bestimmten Projekt-Website verbundenen Netzwerke und Server.
* Störung der Dienste durch das Überfluten einer der Projekt-Websites mit Kommunikation oder anderem Traffic, der keine ernsthafte Absicht erkennen lässt, die Website zu ihrem erklärten Zweck zu nutzen.
* Wissentlicher Zugriff auf sowie Veränderung oder Benutzung von nichtöffentlichen Bereichen unserer Computersysteme ohne vorherige Erlaubnis.
* Sondieren, Scannen oder Testen der Anfälligkeit eines unserer technischen Systeme oder Netzwerke, sofern nicht sämtliche nachfolgende Bedingungen erfüllt sind:
** Die entsprechenden Handlungen missbrauchen oder stören unsere technischen Systeme oder Netzwerke nicht in ungebührlicher Weise.
** Die entsprechenden Handlungen dienen nicht dem persönlichen Vorteil (abgesehen von der Anerkennung für deine Arbeit).
** Du teilst den relevanten Entwicklern sämtliche Schwachstellen mit (oder behebst sie selbst).
** Du führst derartige Handlungen nicht in böswilliger oder destruktiver Absicht durch.
=== Bezahlte Beiträge ohne Offenlegung ===
* Du musst jeden einzelnen Arbeitgeber, Kunden, beabsichtigten Begünstigten und deine Zugehörigkeit in Bezug auf alle Beiträge, für die du eine Vergütung erhältst oder erwartest, offenlegen. Du musst diese Offenlegung auf mindestens eine der folgenden Arten vornehmen:
** eine Erklärung auf der Diskussionsseite, die bezahlte Beiträge begleitet, oder
** eine Erklärung in der Bearbeitungszusammenfassung, die bezahlte Beiträge begleitet.
* Zusätzlich musst du, wenn du außerhalb der Projekte öffentlich Bearbeitungsdienste für Wikipedia im Austausch gegen jegliche Kompensation bewirbst, alle Wikipedia-Konten, die du für diesen Dienst genutzt hast oder nutzen wirst, in diesem öffentlichen Beitrag beim Drittanbieter offenlegen.
* Durch anwendbares Recht oder projektspezifische Richtlinien und Richtlinien und Leitlinien der Stiftung wie jene, die Interessenkonflikte regeln, können bezahlte Beiträge weiter eingeschränkt werden oder ausführlichere Offenlegungen erforderlich sein.
=== Beendigung ===
Auch wenn wir hoffen, dass du auf den Projekten verbleibst und weiterhin zu ihnen beiträgst, kannst du jederzeit aufhören, unsere Dienste zu nutzen. Unter bestimmten (hoffentlich unwahrscheinlichen) Umständen kann es entweder für uns selbst, für den VPM erforderlich sein, unsere Dienste teilweise oder vollständig einzustellen, diese Nutzungsbedingungen aufzuheben, dein Benutzerkonto oder deine Zugriffsrechte zu sperren oder dich als Benutzer auszuschließen. Wenn dein Benutzerkonto oder Zugriffsrecht gesperrt oder in anderer Weise eingestellt wird, bleiben deine Beiträge und eine Aufzeichnung deiner Aktivitäten an oder im Zusammenhang mit den Projekten (einschließlich jeglicher Korrespondenz, die du uns gesendet hast) davon unberührt (vorbehaltlich anwendbarer Richtlinien) und du kannst auf unsere öffentlichen Seiten zugreifen, sofern sich dieser Zugriff auf das Lesen öffentlich verfügbarer Inhalte beschränkt. Es kann unter diesen Umständen allerdings vorkommen, dass du nicht auf dein Benutzerkonto oder deine Einstellungen zugreifen kannst. Unabhängig von anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen behalten wir uns jedoch das Recht vor, unsere Dienste jederzeit auszusetzen oder einzustellen, mit oder ohne Grund und mit oder ohne Ankündigung. Auch nachdem deine Nutzung und Teilnahme durch Ausschluss, Sperrung oder eine andere Maßnahme ausgesetzt wird, bleiben diese Nutzungsbedingungen hinsichtlich der relevanten Bestimmungen in Kraft.

=== Streitigkeiten und Gerichtsstand ===
Wir hoffen, dass es zu keinen ernsthaften Meinungsverschiedenheiten mit dir kommt, ermuntern dich jedoch für den Fall einer Streitigkeit zwischen dir und uns dazu, eine Lösung durch Streitschlichtungsverfahren und -mechanismen, die von den Projekten und dem VPM bereitgestellt werden, anzustreben.

Sofern du eine Klage gegen uns anstrebst, so stimmst du zu, diese ausschließlich vor dies mit Gerichtstand Wien zu stellen und zu verhandeln. Du stimmst des Weiteren zu, dass für diese Nutzungsbedingungen sowie jedweden Rechtsanspruch, der zwischen dir und uns erwachsen könnte, die Gesetze des österreichischen Staates gelten (abgesehen von Prinzipien des internationalen Privatrechts).

Um sicherzustellen, dass Streitigkeiten schnellstmöglich nach ihrem Aufkommen beigelegt werden, stimmst du unbeschadet jeglicher anderslautender Bestimmungen oder Gesetze zu, dass sämtliche Ansprüche oder Klagegründe, die dir aus der Nutzung von oder im Zusammenhang mit unseren Diensten oder diesen Nutzungsbedingungen entstehen könnten, innerhalb der geltenden Verjährungsfrist oder, falls dies früher eintritt, ein (1) Jahr, nachdem die dem Anspruch oder dem Klagegrund zugrunde liegenden Fakten mit angemessener Sorgfalt hätten entdeckt werden können, geltend gemacht werden müssen (andernfalls verjähren sie endgültig).

=== Haftungsausschluss ===
Deine Benutzung unserer Dienste erfolgt auf dein alleiniges Risiko. Wir stellen diese Dienste ohne Mängelgewähr und auf Verfügbarkeitsbasis zur Verfügung und weisen explizit darauf hin, dass wir sämtliche ausdrückliche oder stillschweigende Gewährleistungen jedweder Art ausschließen, darunter stillschweigende Garantien für die Gebrauchstauglichkeit, die Verwendbarkeit für einen bestimmten Zweck oder die Nichtverletzung von Rechten. Wir geben keine Garantie, dass unsere Dienste deinen Bedürfnissen entsprechen, sicher sind, ohne Unterbrechung, zeitnah, genau oder fehlerfrei zur Verfügung stehen oder dass deine Informationen sicher sind.

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Der VPM haftet dir oder einer anderen Partei gegenüber nicht für etwaige direkte, indirekte, zufällige, besondere, Folge- oder exemplarische Schäden, darunter entgangenen Gewinn, Verlust von Geschäftswert oder Nutzung, Datenverlust oder andere immaterielle Schäden, unabhängig davon, ob wir auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden. In keinem Fall wird unsere Haftung insgesamt einhundert Euro (EUR 100) übersteigen. Für den Fall, dass anzuwendende Gesetze die Beschränkung oder den Ausschluss von Haftungen oder Zufalls- oder Folgeschäden nicht erlauben, kann die obige Haftungsbeschränkung oder der obige Haftungsausschluss gegebenenfalls nicht auf dich anwendbar sein, wenngleich unsere Haftung im größtmöglichen von den geltenden Gesetzen zugelassenen Maße beschränkt ist.

=== Änderungen der Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen ===
Es wird unter Umständen notwendig werden, diese Nutzungsbedingungen und die Datenschutzbedingungen von Zeit zu Zeit zu verändern. Geschieht dies, wird beim nächstmaligen Anmelden bei dieser Software die neuerliche Zustimmung zu den geänderten Bedingungen eingefordert.

=== Andere Bedingungen ===
Du handelst nicht „unter der Autorität“ des VPM, wenn du die Dienste nutzt. Sofern du keine separate Vereinbarung mit uns geschlossen hast, stellen diese Nutzungsbedingungen die vollständige Vereinbarung zwischen dir und uns dar. Bei Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und einer unterzeichneten schriftlichen Vereinbarung zwischen dir und uns hat die unterzeichnete Vereinbarung Vorrang.

Du willigst ein, dass wir dir möglicherweise Mitteilungen via E-Mail, Briefpost oder Nachrichten in den Projekten oder auf Projekt-Websites zukommen lassen, einschließlich Hinweisen auf Änderungen der Nutzungsbedingungen.

Sollten wir unter Umständen irgendeine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen nicht anwenden oder durchsetzen, so stellt dies keine Einwilligung in den Verzicht auf diese Bestimmung dar.

Du bist dir bewusst, dass du, sofern dir von uns nichts anderes auf schriftlichem Wege zugesichert wurde, keinerlei Entschädigung für jedwede Aktivität, jedweden Beitrag oder jedwede Idee, die du uns, der Gemeinschaft, den Projekten oder den Projektversionen zur Verfügung stellst, erwarten kannst.

=== Salvatorisch Klausel ===
Falls eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen für ungesetzlich, nichtig oder nicht anwendbar befunden wird, wird diese Bestimmung oder der Teil der Bestimmung getrennt von diesen Nutzungsbedingungen und Datenschutzbedingungen angesehen und im maximal möglichen Umfang durchgesetzt, wobei alle übrigen Bestimmungen dieser Nutzungs- und Datenschutzbedingungen weiterhin vollständig in Kraft bleiben.

Stand: 09.Mai.2024

SK Software:Datenschutz

2024-06-10T07:20:50Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „== Datenschutzerklärung == === Einleitung === Mit der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber aufklären, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als "Daten“ bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerklärung gilt für alle von uns durchgeführten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf un…“

== Datenschutzerklärung ==
=== Einleitung ===
Mit der folgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie darüber aufklären, welche Arten Ihrer personenbezogenen Daten (nachfolgend auch kurz als "Daten“ bezeichnet) wir zu welchen Zwecken und in welchem Umfang verarbeiten. Die Datenschutzerklärung gilt für alle von uns durchgeführten Verarbeitungen personenbezogener Daten, sowohl im Rahmen der Erbringung unserer Leistungen als auch insbesondere auf unseren Webseiten, in mobilen Applikationen sowie innerhalb externer Onlinepräsenzen, wie z.B. unserer Social-Media-Profile (nachfolgend zusammenfassend bezeichnet als "Onlineangebot“).
Die verwendeten Begriffe sind nicht geschlechtsspezifisch.
Stand: 09. Mai 2024
=== Datenschutzerklärung gemäß Artikel 12 und 13 DSGVO ===
Die Rechtsgrundlage für die Nutzung der personenbezogenen Daten stellt der [[Volksabstimmung:Impressum|Nutzungsvertrag]] dar. Bestandteil dieses Nutzungsvertrags ist diese Datenschutzerklärung. Bei Anmeldung muss dem Nutzungsvertrag und damit auch dieser Datenschutzerklärung eingewilligt werden, um das Service nutzen zu können. Bei jeder Änderung des Nutzungsvertrags oder der Datenschutzerklärung muss bei der nächsten Anmeldung im System der geänderten Version wiederum eingewilligt werden, um das Service weiterhin nutzen zu können.

Die Anmeldung auf dieser Plattform erfolgt durch die ID Austria. Folgende Personendaten welche bei Anmeldung über ID Austria erhoben werden und für die Erstellung und Aktualisierung des Benutzerkontos verwendet werden:
* '''Vorname''': Ihr Vorname wird verwendet um einen automatisch generierten Nutzernamen zu erstellen
* '''Gemeindedaten des aktuellen Hauptwohnsitzes''': Die Gemeinde in der Sie derzeit Ihren Hauptwohnsitz haben wird erfasst, um Gemeindebezogene und Bundesländerbezogene Themen zu ermöglichen.
* '''Alter über 16 Jahre''': Diese Anwendung ist derzeit für die Nutzung von Personen über 16 Jahre bestimmt. Sie können sich nur anmelden, wenn Sie das 16te Lebensjahr vollendet haben.
* '''Bereichspezifisches Personenkennzeichen (bPK)''': Durch das [https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/digitalisierung/stammzahlenregisterbehoerde/bereichsspezifische-personenkennzeichen/beschreibung.html bPK] wird die Eindeutigkeit der Person sichergestellt. Sie dient zur Zuordnung des Benutzerkontos durch eine ID Austria Anmeldung.

Durch die Anmeldung mittels ID Austria, wird sofern das Mindestalter von 16 Jahre erreicht wurde, automatisch das Benutzerkonto erstellt.

Durch die optionale Angabe einer E-Mail Adresse haben Sie die Möglichkeit, weitergehende Funktionen, welche die E-Mail Funktion benötigen zu nutzen.

==== Generierte personenbezogene Daten ====
Durch Eingaben die Sie auf dieser Plattform tätigen entstehen Daten, welche auf Ihr Benutzerkonto zugeordnet werden können. Das sind insbesondere aber nicht ausschließlich:
* Eingebrachte Themen und Bearbeitung von Themen
* Eingebrachte Vorschläge und Bearbeitung von Vorschlägen
* Diskussionsbeiträge
* Stimmungsbilder und Abstimmungen
* Up-Down Votings
* Weitere Eingaben
Zweck der Verarbeitung dieser Daten ist es die gemeinschaftliche Meinungsbildung zu ermöglichen. Die generierten Daten werden permanent gespeichert und sind unter [https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/ Creative Commons "Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen"], Lizenz gestellt, sofern es nicht anders angegeben wurde. Stimmungsbilder, Up-Down Votings und Abstimmungen sind jedoch nicht öffentlich benutzerkontenbezogen dargestellt.

==== Dauer der Speicherung ====
Die Daten werden auf Dauer gespeichert. Sollte von einer Person die Auflösung des Vertragsverhältnisses gewünscht werden, so wird beim entsprechenden Datensatz der Nutzername durch eine Zufallszahl ersetzt, das bPK und die E-Mail Adresse entfernt. Die von der Person generierten Daten bleiben auf der Plattform (diese wurden unter [https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/ Creative Commons "Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen"], Lizenz gestellt, sofern es nicht anders angegeben wurde), und es bleibt auch sichtbar und nachvollziehbar, dass diese generierten Daten von ein und dem selben Nutzer stammen. Jedoch besteht dieser Nutzer nur noch als Zufallszahl ohne weitere Personenmerkmale.

Um einen Missbrauch dieser Funktion zu vermeiden, bleibt das bPK nicht zuordenbar bis zu einem Jahr gespeichert. Dies ist notwendig, um Missbrauch durch häufiges Nutzen dieser Funktion zu vermeiden. So lange ist auch eine Neuanmeldung und damit Neuerstellung eines Nutzerkontos nicht möglich. Zur Auflösung des Vertragsverhältnisses und damit zur oben beschriebenen Anonymisierung der Daten reicht eine formlose Mitteilung mit Angabe des Nutzernamens per E-Mail an office@konet.at
==== Betroffene Rechte ====
* '''Auskunftsrecht''': Genaue Auskunft über Ihre gespeicherten Daten erhalten Sie durch eine formlose E-Mail mit Angabe Ihres Nutzernamens unter office@konet.at.
* '''Berichtigung, Ergänzung, oder das Löschen Ihrer personenbezogenen Daten''': Personendaten werden wie oben beschrieben über ID-Austria bezogen. Sollten diese Personendaten berichtigt oder ergänzt werden müssen, so muss dass über das entsprechende Service gemacht werden. Bei der nächsten Anmeldung werden die korrigierten, bzw. ergänzten Daten automatisch übernommen. Die E-Mail Adresse kann selbstständig im dafür vorgesehenen Bereich geändert werden. Die Löschung der Daten ist eingeschränkt, wie im Abschnitt ''Dauer der Speicherung'' beschrieben möglich.
* '''Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzuschränken''': Ist wie im Abschnitt ''Dauer der Speicherung'' beschrieben weise möglich.
* '''Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen oder die für das Verarbeiten zuvor gegebene Einwilligung zu widerrufen''': Die Verarbeitung der Daten kann wie im Abschnitt ''Dauer der Speicherung'' beschrieben eingeschränkt werden. Es muss jedoch vom Nutzer beachtet werden, dass die von Ihm generierten Daten im Rahmen einer Gemeingutlizenz erstellt worden sind. Diese Daten werden auch bei Widerspruch zur Verarbeitung weiterhin auf dieser Plattform verfügbar bleiben und auch von anderen Personen, Organisationen und Plattformen genutzt werden können.
* '''Datenübertragbarkeit''': Die Personendaten werden von ID Austria übernommen. Ergänzend dazu kann noch eine optionale E-Mail Adresse vorhanden sein. Eine Übertrag dieser Daten ist nicht vorgesehen. Die vom Nutzer selbst generierten Daten sind auf Grundlage einer Gemeingutlizenz erstellt worden und können somit einfach übertragen werden.
* '''Die Identität von Dritten, an welche Ihre personenbezogenen Daten übermittelt werden, zu kennen''': Personendaten werden nicht an Dritte weitergegeben. Daten, welche der Nutzer selbst generiert sind unter einer Gemeingutlizenz gestellt. Somit können Dritte diese Daten kopieren und verwerten.
* '''Beschwerde Datenschutzaufsichtsbehörde''': Sie haben das Recht bei der zuständigen Datenschutzbehörde Beschwerde zu erheben.

'''Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich bitte mit Angabe Ihres Nutzernamens an office@konet.at.'''

==== Cookies ====
Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.
==== Server-Log-Dateien ====
Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:
* Browsertyp und Browserversion
* verwendetes Betriebssystem
* Referrer URL
* Hostname des zugreifenden Rechners
* Uhrzeit der Serveranfrage
* IP-Adresse
==== Verantwortlicher ====
Dr. Franz Aigner
E-Mail-Adresse:
office@konet.at
Telefon:
+436643203436
==== Kontakt Datenschutzbeauftragter ====
office@konet.at
=== Allgemeine Bedingungen ===
Die nachfolgende Übersicht fasst die Arten der verarbeiteten Daten und die Zwecke ihrer Verarbeitung zusammen und verweist auf die betroffenen Personen.
==== Arten der verarbeiteten Daten ====
* Bestandsdaten.
* Zahlungsdaten.
* Kontaktdaten.
* Inhaltsdaten.
* Vertragsdaten.
* Nutzungsdaten.
* Meta-/Kommunikationsdaten.
* Event-Daten (Facebook).
==== Kategorien betroffener Personen ====
* Kommunikationspartner.
* Nutzer.
* Mitglieder.
* Geschäfts- und Vertragspartner.
==== Zwecke der Verarbeitung ====
* Erbringung vertraglicher Leistungen und Kundenservice.
* Kontaktanfragen und Kommunikation.
* Sicherheitsmaßnahmen.
* Direktmarketing.
* Reichweitenmessung.
* Tracking.
* A/B-Tests.
* Verwaltung und Beantwortung von Anfragen.
* Feedback.
* Heatmaps.
* Marketing.
* Profile mit nutzerbezogenen Informationen.
* Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
* Informationstechnische Infrastruktur.
==== Maßgebliche Rechtsgrundlagen ====
Im Folgenden erhalten Sie eine Übersicht der Rechtsgrundlagen der DSGVO, auf deren Basis wir personenbezogene Daten verarbeiten. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass neben den Regelungen der DSGVO nationale Datenschutzvorgaben in Ihrem bzw. unserem Wohn- oder Sitzland gelten können. Sollten ferner im Einzelfall speziellere Rechtsgrundlagen maßgeblich sein, teilen wir Ihnen diese in der Datenschutzerklärung mit.
* Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO) - Die betroffene Person hat ihre Einwilligung in die Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen spezifischen Zweck oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben.
* Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO) - Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen.
* Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO) - Die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen.
Zusätzlich zu den Datenschutzregelungen der Datenschutz-Grundverordnung gelten nationale Regelungen zum Datenschutz in Österreich. Hierzu gehört insbesondere das Bundesgesetz zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten (Datenschutzgesetz – DSG). Das Datenschutzgesetz enthält insbesondere Spezialregelungen zum Recht auf Auskunft, zum Recht auf Richtigstellung oder Löschung, zur Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten, zur Verarbeitung für andere Zwecke und zur Übermittlung sowie zur automatisierten Entscheidungsfindung im Einzelfall.
=== Sicherheitsmaßnahmen ===
Wir treffen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben unter Berücksichtigung des Stands der Technik, der Implementierungskosten und der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung sowie der unterschiedlichen Eintrittswahrscheinlichkeiten und des Ausmaßes der Bedrohung der Rechte und Freiheiten natürlicher Personen geeignete technische und organisatorische Maßnahmen, um ein dem Risiko angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
Zu den Maßnahmen gehören insbesondere die Sicherung der Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit von Daten durch Kontrolle des physischen und elektronischen Zugangs zu den Daten als auch des sie betreffenden Zugriffs, der Eingabe, der Weitergabe, der Sicherung der Verfügbarkeit und ihrer Trennung. Des Weiteren haben wir Verfahren eingerichtet, die eine Wahrnehmung von Betroffenenrechten, die Löschung von Daten und Reaktionen auf die Gefährdung der Daten gewährleisten. Ferner berücksichtigen wir den Schutz personenbezogener Daten bereits bei der Entwicklung bzw. Auswahl von Hardware, Software sowie Verfahren entsprechend dem Prinzip des Datenschutzes, durch Technikgestaltung und durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen.
TLS-Verschlüsselung (https): Um Ihre via unserem Online-Angebot übermittelten Daten zu schützen, nutzen wir eine TLS-Verschlüsselung. Sie erkennen derart verschlüsselte Verbindungen an dem Präfix https:// in der Adresszeile Ihres Browsers.
=== Löschung von Daten ===
Die von uns verarbeiteten Daten werden nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben gelöscht, sobald deren zur Verarbeitung erlaubten Einwilligungen widerrufen werden oder sonstige Erlaubnisse entfallen (z.B. wenn der Zweck der Verarbeitung dieser Daten entfallen ist oder sie für den Zweck nicht erforderlich sind). Sofern die Daten nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung auf diese Zwecke beschränkt. D.h., die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt z.B. für Daten, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen oder deren Speicherung zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person erforderlich ist.
Unsere Datenschutzhinweise können ferner weitere Angaben zu der Aufbewahrung und Löschung von Daten beinhalten, die für die jeweiligen Verarbeitungen vorrangig gelten.
=== Einsatz von Cookies ===
Cookies sind kleine Textdateien, bzw. sonstige Speichervermerke, die Informationen auf Endgeräten speichern und Informationen aus den Endgeräten auslesen. Z.B. um den Login-Status in einem Nutzerkonto, einen Warenkorbinhalt in einem E-Shop, die aufgerufenen Inhalte oder verwendete Funktionen eines Onlineangebotes speichern. Cookies können ferner zu unterschiedlichen Zwecken eingesetzt werden, z.B. zu Zwecken der Funktionsfähigkeit, Sicherheit und Komfort von Onlineangeboten sowie der Erstellung von Analysen der Besucherströme.
'''Hinweise zur Einwilligung''': Wir setzen Cookies im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften ein. Daher holen wir von den Nutzern eine vorhergehende Einwilligung ein, außer wenn diese gesetzlich nicht gefordert ist. Eine Einwilligung ist insbesondere nicht notwendig, wenn das Speichern und das Auslesen der Informationen, also auch von Cookies, unbedingt erforderlich sind, um dem den Nutzern einen von ihnen ausdrücklich gewünschten Telemediendienst (also unser Onlineangebot) zur Verfügung zu stellen. Die widerrufliche Einwilligung wird gegenüber den Nutzern deutlich kommuniziert und enthält die Informationen zu der jeweiligen Cookie-Nutzung.
'''Hinweise zu datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlagen''': Auf welcher datenschutzrechtlichen Rechtsgrundlage wir die personenbezogenen Daten der Nutzer mit Hilfe von Cookies verarbeiten, hängt davon ab, ob wir Nutzer um eine Einwilligung bitten. Falls die Nutzer einwilligen, ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Ihrer Daten die erklärte Einwilligung. Andernfalls werden die mithilfe von Cookies verarbeiteten Daten auf Grundlage unserer berechtigten Interessen (z.B. an einem betriebswirtschaftlichen Betrieb unseres Onlineangebotes und Verbesserung seiner Nutzbarkeit) verarbeitet oder, wenn dies im Rahmen der Erfüllung unserer vertraglichen Pflichten erfolgt, wenn der Einsatz von Cookies erforderlich ist, um unsere vertraglichen Verpflichtungen zu erfüllen. Zu welchen Zwecken die Cookies von uns verarbeitet werden, darüber klären wir im Laufe dieser Datenschutzerklärung oder im Rahmen von unseren Einwilligungs- und Verarbeitungsprozessen auf.
'''Speicherdauer''': Im Hinblick auf die Speicherdauer werden die folgenden Arten von Cookies unterschieden:
* '''Temporäre Cookies (auch: Session- oder Sitzungs-Cookies)''': Temporäre Cookies werden spätestens gelöscht, nachdem ein Nutzer ein Online-Angebot verlassen und sein Endgerät (z.B. Browser oder mobile Applikation) geschlossen hat.
* '''Permanente Cookies''': Permanente Cookies bleiben auch nach dem Schließen des Endgerätes gespeichert. So können beispielsweise der Login-Status gespeichert oder bevorzugte Inhalte direkt angezeigt werden, wenn der Nutzer eine Website erneut besucht. Ebenso können die mit Hilfe von Cookies erhobenen Daten der Nutzer zur Reichweitenmessung verwendet werden. Sofern wir Nutzern keine expliziten Angaben zur Art und Speicherdauer von Cookies mitteilen (z. B. im Rahmen der Einholung der Einwilligung), sollten Nutzer davon ausgehen, dass Cookies permanent sind und die Speicherdauer bis zu zwei Jahre betragen kann.
'''Allgemeine Hinweise zum Widerruf und Widerspruch (Opt-Out)''': Nutzer können die von ihnen abgegebenen Einwilligungen jederzeit widerrufen und zudem einen Widerspruch gegen die Verarbeitung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben im Art. 21 DSGVO einlegen. Nutzer können ihren Widerspruch auch über die Einstellungen ihres Browsers erklären, z.B. durch Deaktivierung der Verwendung von Cookies (wobei dadurch auch die Funktionalität unserer Online-Dienste eingeschränkt sein kann). Ein Widerspruch gegen die Verwendung von Cookies zu Online-Marketing-Zwecken kann auch über die Websites https://optout.aboutads.info und https://www.youronlinechoices.com/ erklärt werden.
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Verarbeitung von Cookie-Daten auf Grundlage einer Einwilligung''': Wir setzen ein Verfahren zum Cookie-Einwilligungs-Management ein, in dessen Rahmen die Einwilligungen der Nutzer in den Einsatz von Cookies, bzw. der im Rahmen des Cookie-Einwilligungs-Management-Verfahrens genannten Verarbeitungen und Anbieter eingeholt sowie von den Nutzern verwaltet und widerrufen werden können. Hierbei wird die Einwilligungserklärung gespeichert, um deren Abfrage nicht erneut wiederholen zu müssen und die Einwilligung entsprechend der gesetzlichen Verpflichtung nachweisen zu können. Die Speicherung kann serverseitig und/oder in einem Cookie (sogenanntes Opt-In-Cookie, bzw. mithilfe vergleichbarer Technologien) erfolgen, um die Einwilligung einem Nutzer, bzw. dessen Gerät zuordnen zu können. Vorbehaltlich individueller Angaben zu den Anbietern von Cookie-Management-Diensten, gelten die folgenden Hinweise: Die Dauer der Speicherung der Einwilligung kann bis zu zwei Jahren betragen. Hierbei wird ein pseudonymer Nutzer-Identifikator gebildet und mit dem Zeitpunkt der Einwilligung, Angaben zur Reichweite der Einwilligung (z. B. welche Kategorien von Cookies und/oder Diensteanbieter) sowie dem Browser, System und verwendeten Endgerät gespeichert.
=== Wahrnehmung von Aufgaben nach Satzung oder Geschäftsordnung ===
Wir verarbeiten die Daten unserer Mitglieder, Unterstützer, Interessenten, Geschäftspartner oder sonstiger Personen (Zusammenfassend "Betroffene"), wenn wir mit ihnen in einem Mitgliedschafts- oder sonstigem geschäftlichen Verhältnis stehen und unsere Aufgaben wahrnehmen sowie Empfänger von Leistungen und Zuwendungen sind. Im Übrigen verarbeiten wir die Daten Betroffener auf Grundlage unserer berechtigten Interessen, z.B. wenn es sich um administrative Aufgaben oder Öffentlichkeitsarbeit handelt.
Die hierbei verarbeiteten Daten, die Art, der Umfang und der Zweck und die Erforderlichkeit ihrer Verarbeitung, bestimmen sich nach dem zugrundeliegenden Mitgliedschafts- oder Vertragsverhältnis, aus dem sich auch die Erforderlichkeit etwaiger Datenangaben ergeben (im Übrigen weisen wir auf erforderliche Daten hin).
Wir löschen Daten, die zur Erbringung unserer satzungs- und geschäftsmäßigen Zwecke nicht mehr erforderlich sind. Dies bestimmt sich entsprechend der jeweiligen Aufgaben und vertraglichen Beziehungen. Wir bewahren die Daten so lange auf, wie sie zur Geschäftsabwicklung, als auch im Hinblick auf etwaige Gewährleistungs- oder Haftungspflichten auf Grundlage unserer berechtigten Interesse an deren Regelung relevant sein können. Die Erforderlichkeit der Aufbewahrung der Daten wird regelmäßig überprüft; im Übrigen gelten die gesetzlichen Aufbewahrungspflichten.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen); Zahlungsdaten (z.B. Bankverbindungen, Rechnungen, Zahlungshistorie); Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern); Vertragsdaten (z.B. Vertragsgegenstand, Laufzeit, Kundenkategorie).
* '''Betroffene Personen: Nutzer''' (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten); Mitglieder; Geschäfts- und Vertragspartner.
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Erbringung vertraglicher Leistungen und Kundenservice; Kontaktanfragen und Kommunikation; Verwaltung und Beantwortung von Anfragen.
* '''Rechtsgrundlagen''': Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO); Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
=== Zahlungsverfahren ===
Im Rahmen von Vertrags- und sonstigen Rechtsbeziehungen, aufgrund gesetzlicher Pflichten oder sonst auf Grundlage unserer berechtigten Interessen bieten wir den betroffenen Personen effiziente und sichere Zahlungsmöglichkeiten an und setzen hierzu neben Banken und Kreditinstituten weitere Dienstleister ein (zusammenfassend "Zahlungsdienstleister").
Zu den durch die Zahlungsdienstleister verarbeiteten Daten gehören Bestandsdaten, wie z.B. der Name und die Adresse, Bankdaten, wie z.B. Kontonummern oder Kreditkartennummern, Passwörter, TANs und Prüfsummen sowie die Vertrags-, Summen- und empfängerbezogenen Angaben. Die Angaben sind erforderlich, um die Transaktionen durchzuführen. Die eingegebenen Daten werden jedoch nur durch die Zahlungsdienstleister verarbeitet und bei diesen gespeichert. D.h., wir erhalten keine konto- oder kreditkartenbezogenen Informationen, sondern lediglich Informationen mit Bestätigung oder Negativbeauskunftung der Zahlung. Unter Umständen werden die Daten seitens der Zahlungsdienstleister an Wirtschaftsauskunfteien übermittelt. Diese Übermittlung bezweckt die Identitäts- und Bonitätsprüfung. Hierzu verweisen wir auf die AGB und die Datenschutzhinweise der Zahlungsdienstleister.
Für die Zahlungsgeschäfte gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Zahlungsdienstleister, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten bzw. Transaktionsapplikationen abrufbar sind. Wir verweisen auf diese ebenfalls zwecks weiterer Informationen und Geltendmachung von Widerrufs-, Auskunfts- und anderen Betroffenenrechten.
=== Bereitstellung des Onlineangebotes und Webhosting ===
Wir verarbeiten die Daten der Nutzer, um ihnen unsere Online-Dienste zur Verfügung stellen zu können. Zu diesem Zweck verarbeiten wir die IP-Adresse des Nutzers, die notwendig ist, um die Inhalte und Funktionen unserer Online-Dienste an den Browser oder das Endgerät der Nutzer zu übermitteln.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
* '''Betroffene Personen''': Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
* Zwecke der Verarbeitung: Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Informationstechnische Infrastruktur (Betrieb und Bereitstellung von Informationssystemen und technischen Geräten (Computer, Server etc.).); Sicherheitsmaßnahmen.
* '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Bereitstellung Onlineangebot auf gemietetem Speicherplatz''': Für die Bereitstellung unseres Onlineangebotes nutzen wir Speicherplatz, Rechenkapazität und Software, die wir von einem entsprechenden Serveranbieter (auch "Webhoster" genannt) mieten oder anderweitig beziehen; '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
* '''Erhebung von Zugriffsdaten und Logfiles''': Der Zugriff auf unser Onlineangebot wird in Form von so genannten "Server-Logfiles" protokolliert. Zu den Serverlogfiles können die Adresse und Name der abgerufenen Webseiten und Dateien, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmengen, Meldung über erfolgreichen Abruf, Browsertyp nebst Version, das Betriebssystem des Nutzers, Referrer URL (die zuvor besuchte Seite) und im Regelfall IP-Adressen und der anfragende Provider gehören. Die Serverlogfiles können zum einen zu Zwecken der Sicherheit eingesetzt werden, z.B., um eine Überlastung der Server zu vermeiden (insbesondere im Fall von missbräuchlichen Angriffen, sogenannten DDoS-Attacken) und zum anderen, um die Auslastung der Server und ihre Stabilität sicherzustellen; '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); '''Löschung von Daten''': Logfile-Informationen werden für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht oder anonymisiert. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.
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=== Blogs und Publikationsmedien ===
Wir nutzen Blogs oder vergleichbare Mittel der Onlinekommunikation und Publikation (nachfolgend "Publikationsmedium"). Die Daten der Leser werden für die Zwecke des Publikationsmediums nur insoweit verarbeitet, als es für dessen Darstellung und die Kommunikation zwischen Autoren und Lesern oder aus Gründen der Sicherheit erforderlich ist. Im Übrigen verweisen wir auf die Informationen zur Verarbeitung der Besucher unseres Publikationsmediums im Rahmen dieser Datenschutzhinweise.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen); Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern); Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
* '''Betroffene Personen''': Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Erbringung vertraglicher Leistungen und Kundenservice; Feedback (z.B. Sammeln von Feedback via Online-Formular); Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Sicherheitsmaßnahmen; Kontaktanfragen und Kommunikation; Verwaltung und Beantwortung von Anfragen.
* '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Kommentare und Beiträge''': Wenn Nutzer Kommentare oder sonstige Beiträge hinterlassen, können ihre IP-Adressen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen gespeichert werden. Das erfolgt zu unserer Sicherheit, falls jemand in Kommentaren und Beiträgen widerrechtliche Inhalte hinterlässt (Beleidigungen, verbotene politische Propaganda etc.). In diesem Fall können wir selbst für den Kommentar oder Beitrag belangt werden und sind daher an der Identität des Verfassers interessiert. Des Weiteren behalten wir uns vor, auf Grundlage unserer berechtigten Interessen die Angaben der Nutzer zwecks Spamerkennung zu verarbeiten. Auf derselben Rechtsgrundlage behalten wir uns vor, im Fall von Umfragen die IP-Adressen der Nutzer für deren Dauer zu speichern und Cookies zu verwenden, um Mehrfachabstimmungen zu vermeiden. Die im Rahmen der Kommentare und Beiträge mitgeteilten Informationen zur Person, etwaige Kontakt- sowie Webseiteninformationen als auch die inhaltlichen Angaben werden von uns bis zum Widerspruch der Nutzer dauerhaft gespeichert; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
* '''Kommentarabonnements''': Die Nachfolgekommentare können von Nutzern mit deren Einwilligung abonniert werden. Die Nutzer erhalten eine Bestätigungsemail, um zu überprüfen, ob sie der Inhaber der eingegebenen Emailadresse sind. Nutzer können laufende Kommentarabonnements jederzeit abbestellen. Die Bestätigungsemail wird Hinweise zu den Widerrufsmöglichkeiten enthalten. Für die Zwecke des Nachweises der Einwilligung der Nutzer speichern wir den Anmeldezeitpunkt nebst der IP-Adresse der Nutzer und löschen diese Informationen, wenn Nutzer sich von dem Abonnement abmelden. Sie können den Empfang unseres Abonnements jederzeit kündigen, d.h., Ihre Einwilligungen widerrufen. Wir können die ausgetragenen E-Mail-Adressen bis zu drei Jahren auf Grundlage unserer berechtigten Interessen speichern, bevor wir sie löschen, um eine ehemals gegebene Einwilligung nachweisen zu können. Die Verarbeitung dieser Daten wird auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Ein individueller Löschungsantrag ist jederzeit möglich, sofern zugleich das ehemalige Bestehen einer Einwilligung bestätigt wird; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).
* '''Abruf von WordPress-Emojis und -Smilies''': Abruf von WordPress-Emojis und -Smilies - Innerhalb unseres WordPress-Blogs werden zu Zwecken der effizienten Einbindung von Inhaltselementen grafische Emojis (bzw. Smilies), d.h., kleine grafische Dateien, die Gefühle ausdrücken, eingesetzt, bezogen von externen Servern. Die Anbieter der Server erheben die IP-Adressen der Nutzer. Dies ist notwendig, damit die Emoji-Dateien an die Browser der Nutzer übermittelt werden können; Dienstanbieter: Aut O’Mattic A8C Irland Ltd., Grand Canal Dock, 25 Herbert Pl, Dublin, D02 AY86, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://automattic.com; Datenschutzerklärung: https://automattic.com/privacy.
* '''Akismet Anti-Spam-Prüfung''': Akismet Anti-Spam-Prüfung - Wir nutzen auf Grundlage unserer berechtigten Interessen den Dienst "Akismet“. Mit Hilfe von Akismet werden Kommentare echter Menschen von Spam-Kommentaren unterschieden. Dazu werden alle Kommentarangaben an einen Server in den USA verschickt, wo sie analysiert und für Vergleichszwecke vier Tage lang gespeichert werden. Ist ein Kommentar als Spam eingestuft worden, werden die Daten über diese Zeit hinaus gespeichert. Zu diesen Angaben gehören der eingegebene Name, die E-Mailadresse, die IP-Adresse, der Kommentarinhalt, der Referrer, Angaben zum verwendeten Browser sowie zum Computersystem und die Zeit des Eintrags. Die Nutzer können gerne Pseudonyme nutzen oder auf die Eingabe des Namens oder der Emailadresse verzichten. Sie können die Übertragung der Daten komplett verhindern, indem sie unser Kommentarsystem nicht nutzen. Das wäre schade, aber leider sehen wir keine Alternativen, die ebenso effektiv funktionieren; Dienstanbieter: Aut O’Mattic A8C Irland Ltd., Grand Canal Dock, 25 Herbert Pl, Dublin, D02 AY86, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://automattic.com; Datenschutzerklärung: https://automattic.com/privacy.
* '''Medium''': Hostingplattform für Blogs / Websites; Dienstanbieter: A Medium Corporation, P.O. Box 602, San Francisco, CA 94104–0602, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://medium.com/; Datenschutzerklärung: https://medium.com/policy/medium-privacy-policy-f03bf92035c9.
=== Kontakt- und Anfragenverwaltung ===
Bei der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular, E-Mail, Telefon oder via soziale Medien) sowie im Rahmen bestehender Nutzer- und Geschäftsbeziehungen werden die Angaben der anfragenden Personen verarbeitet soweit dies zur Beantwortung der Kontaktanfragen und etwaiger angefragter Maßnahmen erforderlich ist.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern); Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
* '''Betroffene Personen''': Kommunikationspartner.
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Kontaktanfragen und Kommunikation; Verwaltung und Beantwortung von Anfragen; Feedback (z.B. Sammeln von Feedback via Online-Formular); Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit.
* '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Kontaktformular''': Wenn Nutzer über unser Kontaktformular, E-Mail oder andere Kommunikationswege mit uns in Kontakt treten, verarbeiten wir die uns in diesem Zusammenhang mitgeteilten Daten zur Bearbeitung des mitgeteilten Anliegens; Rechtsgrundlagen: Vertragserfüllung und vorvertragliche Anfragen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DSGVO), Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
=== Werbliche Kommunikation via E-Mail, Post, Fax oder Telefon ===
Wir verarbeiten personenbezogene Daten zu Zwecken der werblichen Kommunikation, die über diverse Kanäle, wie z.B. E-Mail, Telefon, Post oder Fax, entsprechend den gesetzlichen Vorgaben erfolgen kann.
Die Empfänger haben das Recht, erteilte Einwilligungen jederzeit zu widerrufen oder der werblichen Kommunikation jederzeit zu widersprechen.
Nach Widerruf oder Widerspruch speichern wir die zum Nachweis der bisherigen Berechtigung erforderlichen Daten zur Kontaktaufnahme oder Zusendung bis zu drei Jahre nach Ablauf des Jahres des Widerrufs oder Widerspruchs auf der Grundlage unserer berechtigten Interessen. Die Verarbeitung dieser Daten ist auf den Zweck einer möglichen Abwehr von Ansprüchen beschränkt. Auf der Grundlage des berechtigten Interesses, den Widerruf bzw. Widerspruch der Nutzer dauerhaft zu beachten, speichern wir ferner die zur Vermeidung einer erneuten Kontaktaufnahme erforderlichen Daten (z.B. je nach Kommunikationskanal die E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Name).
* '''Verarbeitete Datenarten''': Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen); Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern).
* '''Betroffene Personen''': Kommunikationspartner.
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Direktmarketing (z.B. per E-Mail oder postalisch).
* '''Rechtsgrundlagen''': Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
=== Webanalyse, Monitoring und Optimierung ===
Die Webanalyse (auch als "Reichweitenmessung" bezeichnet) dient der Auswertung der Besucherströme unseres Onlineangebotes und kann Verhalten, Interessen oder demographische Informationen zu den Besuchern, wie z.B. das Alter oder das Geschlecht, als pseudonyme Werte umfassen. Mit Hilfe der Reichweitenanalyse können wir z.B. erkennen, zu welcher Zeit unser Onlineangebot oder dessen Funktionen oder Inhalte am häufigsten genutzt werden oder zur Wiederverwendung einladen. Ebenso können wir nachvollziehen, welche Bereiche der Optimierung bedürfen.
Neben der Webanalyse können wir auch Testverfahren einsetzen, um z.B. unterschiedliche Versionen unseres Onlineangebotes oder seiner Bestandteile zu testen und optimieren.
Sofern nachfolgend nicht anders angegeben, können zu diesen Zwecken Profile, d.h. zu einem Nutzungsvorgang zusammengefasste Daten angelegt und Informationen in einem Browser, bzw. in einem Endgerät gespeichert und aus diesem ausgelesen werden. Zu den erhobenen Angaben gehören insbesondere besuchte Webseiten und dort genutzte Elemente sowie technische Angaben, wie der verwendete Browser, das verwendete Computersystem sowie Angaben zu Nutzungszeiten. Sofern Nutzer in die Erhebung ihrer Standortdaten uns gegenüber oder gegenüber den Anbietern der von uns eingesetzten Dienste einverstanden erklärt haben, können auch Standortdaten verarbeitet werden.
Es werden ebenfalls die IP-Adressen der Nutzer gespeichert. Jedoch nutzen wir ein IP-Masking-Verfahren (d.h., Pseudonymisierung durch Kürzung der IP-Adresse) zum Schutz der Nutzer. Generell werden die im Rahmen von Webanalyse, A/B-Testings und Optimierung keine Klardaten der Nutzer (wie z.B. E-Mail-Adressen oder Namen) gespeichert, sondern Pseudonyme. D.h., wir als auch die Anbieter der eingesetzten Software kennen nicht die tatsächliche Identität der Nutzer, sondern nur den für Zwecke der jeweiligen Verfahren in deren Profilen gespeicherten Angaben.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
* '''Betroffene Personen''': Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Reichweitenmessung (z.B. Zugriffsstatistiken, Erkennung wiederkehrender Besucher); Profile mit nutzerbezogenen Informationen (Erstellen von Nutzerprofilen); Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; A/B-Tests; Feedback (z.B. Sammeln von Feedback via Online-Formular); Heatmaps (Mausbewegungen seitens der Nutzer, die zu einem Gesamtbild zusammengefasst werden.); Tracking (z.B. interessens-/verhaltensbezogenes Profiling, Nutzung von Cookies).
* '''Sicherheitsmaßnahmen''': IP-Masking (Pseudonymisierung der IP-Adresse).
* '''Rechtsgrundlagen''': Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Adobe Analytics''': Adobe Analytics; Dienstanbieter: Adobe Systems Software Ireland Limited, 4-6 Riverwalk, Citywest Business Campus, Dublin 24, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://www.adobe.com/de/analytics/adobe-analytics.html; Datenschutzerklärung: https://www.adobe.com/de/privacy.html.
* '''Burst Statistics''': Dienstanbieter: Lokal auf unserem Server gehostet, keine Datenweitergabe an Dritte; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://de.wordpress.org/plugins/burst-statistics/.
* '''econda Analytics''': Webanalyse/ Reichweitenmessung; Dienstanbieter: econda GmbH, Zimmerstr. 6, 76137 Karlsruhe, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://www.econda.de; Datenschutzerklärung: https://www.econda.de/datenschutzhinweise/; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): https://www.econda.de/widerruf-zur-datenspeicherung.
* '''etracker''': Webanalyse/ Reichweitenmessung; Dienstanbieter: etracker GmbH, Erste Brunnenstraße 1 20459 Hamburg, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://www.etracker.com; Datenschutzerklärung: https://www.etracker.com/datenschutz/; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://www.etracker.com/av-vertrag/.
* '''Google Optimize''': Verwendung von Google-Analytics-Daten zu Zwecken der Verbesserung von Bereichen unseres Onlineangebotes und einer verbesserten Ausrichtung unserer Marketingmaßnahmen an potentiellen Interessen der Nutzer; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://optimize.google.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://business.safety.google/adsprocessorterms; Weitere Informationen: https://privacy.google.com/businesses/adsservices (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
* '''Google Analytics''': Reichweitenmessung und Webanalyse; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com/intl/de/about/analytics/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms/; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://business.safety.google/adsprocessorterms; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Opt-Out-Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen: https://adssettings.google.com/authenticated; Weitere Informationen: https://privacy.google.com/businesses/adsservices (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
* '''Google Analytics''': Webanalyse, Reichweitenmessung sowie Messung von Nutzerströmen; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com/intl/de/about/analytics/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://business.safety.google/adsprocessorterms; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Opt-Out-Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen: https://adssettings.google.com/authenticated; Weitere Informationen: https://privacy.google.com/businesses/adsservices (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
* '''Google Analytics 4''': Wir verwenden Google Analytics, um eine Nutzeranalyse auf der Grundlage einer pseudonymen Nutzeridentifikationsnummer durchzuführen. Diese Identifikationsnummer enthält keine eindeutigen Daten, wie Namen oder E-Mail-Adressen. Sie dient dazu, Analyseinformationen einem Endgerät zuzuordnen, um zu erkennen, welche Inhalte die Nutzer innerhalb eines oder verschiedener Nutzungsvorgänge aufgerufen haben, welche Suchbegriffe sie verwendet haben, diese erneut aufgerufen haben oder mit unserem Onlineangebot interagiert haben. Ebenso werden der Zeitpunkt der Nutzung und deren Dauer gespeichert, sowie die Quellen der Nutzer, die auf unser Onlineangebot verweisen und technische Aspekte ihrer Endgeräte und Browser. Dabei werden pseudonyme Profile von Nutzern mit Informationen aus der Nutzung verschiedener Geräte erstellt, wobei Cookies eingesetzt werden können. In Analytics werden Daten zum geografischen Standort auf höherer Ebene bereitgestellt, indem die folgenden Metadaten anhand der IP-Suche erfasst werden: „Stadt“ (und der abgeleitete Breiten- und Längengrad der Stadt), „Kontinent“, „Land“, „Region“, „Subkontinent“ (und die ID-basierten Entsprechungen). Um den Schutz der Nutzerdaten in der EU zu gewährleisten, empfängt und verarbeitet Google alle Nutzerdaten über Domains und Server innerhalb der EU. Die IP-Adresse der Nutzer wird nicht protokolliert und standardmäßig um die letzten beiden Ziffern gekürzt. Die Kürzung der IP-Adresse findet auf EU-Servern für EU-Nutzer statt. Außerdem werden alle sensiblen Daten, die von Nutzern in der EU erhoben werden, gelöscht, bevor sie über EU-Domänen und -Server erfasst werden; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com/intl/de/about/analytics/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms/; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://business.safety.google/adsprocessorterms; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Opt-Out-Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen: https://adssettings.google.com/authenticated; Weitere Informationen: https://privacy.google.com/businesses/adsservices (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
* '''Google Tag Manager''': Google Tag Manager ist eine Lösung, mit der wir sog. Website-Tags über eine Oberfläche verwalten und so andere Dienste in unser Onlineangebot einbinden können (hierzu wird auf weitere Angaben in dieser Datenschutzerklärung verwiesen). Mit dem Tag Manager selbst (welches die Tags implementiert) werden daher z. B. noch keine Profile der Nutzer erstellt oder Cookies gespeichert. Google erfährt lediglich die IP-Adresse des Nutzers, was notwendig ist, um den Google Tag Manager auszuführen; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://marketingplatform.google.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://business.safety.google/adsprocessorterms; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://business.safety.google/adsprocessorterms; Weitere Informationen: https://privacy.google.com/businesses/adsservices (Arten der Verarbeitung sowie der verarbeiteten Daten).
* '''Visual Website Optimizer''': Visual Website Optimizer - Testing und Optimierung; Dienstanbieter: Wingify Software Private Limited, 404, Gopal Heights, Netaji Subhash Place, Pitam Pura, Delhi 110034, Indien; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://vwo.com; Datenschutzerklärung: https://vwo.com/privacy-policy/.
* '''VG Wort / Skalierbares Zentrales Messverfahren''': VG Wort / Skalierbares Zentrales Messverfahren - Wir setzen "Session-Cookies" der VG Wort, München, zur Messung von Zugriffen auf Texten ein, um die Kopierwahrscheinlichkeit zu erfassen. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Session-Cookies können keine anderen Daten speichern. Diese Messungen werden von der Kantar Germany GmbH nach dem Skalierbaren Zentralen Messverfahren (SZM) durchgeführt. Sie helfen dabei, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zur Vergütung von gesetzlichen Ansprüchen von Autoren und Verlagen zu ermitteln. Wir erfassen keine personenbezogenen Daten über Cookies. Beim Skalierbaren Zentralen Messverfahren werden anonyme Messwerte erhoben. Die Zugriffszahlenmessung verwendet zur Wiedererkennung von Computersystemen alternativ ein Session-Cookie oder eine Signatur, die aus verschiedenen automatisch übertragenen Informationen Ihres Browsers erstellt wird. IP-Adressen werden nur in anonymisierter Form verarbeitet. Das Verfahren wurde unter der Beachtung des Datenschutzes entwickelt. Einziges Ziel des Verfahrens ist es, die Kopierwahrscheinlichkeit einzelner Texte zu ermitteln. Zu keinem Zeitpunkt werden einzelne Nutzer identifiziert. Ihre Identität bleibt immer geschützt. Sie erhalten über das System keine Werbung; Dienstanbieter: Verwertungsgesellschaft WORT (VG WORT), Untere Weidenstraße 5, 81543 München, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.vgwort.de; Datenschutzerklärung: https://www.vgwort.de/hilfsseiten/datenschutz.html.
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=== Präsenzen in sozialen Netzwerken (Social Media) ===
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und verarbeiten in diesem Rahmen Daten der Nutzer, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren oder um Informationen über uns anzubieten.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte.
Ferner werden die Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. anhand des Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Netzwerke zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere, wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen und Angaben der Betreiber der jeweiligen Netzwerke.
Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Betroffenenrechten weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern); Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen).
* '''Betroffene Personen''': Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Kontaktanfragen und Kommunikation; Feedback (z.B. Sammeln von Feedback via Online-Formular); Marketing.
* '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Instagram''': Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Meta Platforms Irland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.instagram.com; Datenschutzerklärung: https://instagram.com/about/legal/privacy.
* '''Facebook-Seiten''': Profile innerhalb des sozialen Netzwerks Facebook - Wir sind gemeinsam mit Meta Platforms Ireland Limited für die Erhebung (jedoch nicht die weitere Verarbeitung) von Daten der Besucher unserer Facebook-Seite (sog. "Fanpage") verantwortlich. Zu diesen Daten gehören Informationen zu den Arten von Inhalten, die Nutzer sich ansehen oder mit denen sie interagieren, oder die von ihnen vorgenommenen Handlungen (siehe unter „Von dir und anderen getätigte und bereitgestellte Dinge“ in der Facebook-Datenrichtlinie: https://www.facebook.com/policy), sowie Informationen über die von den Nutzern genutzten Geräte (z. B. IP-Adressen, Betriebssystem, Browsertyp, Spracheinstellungen, Cookie-Daten; siehe unter „Geräteinformationen“ in der Facebook-Datenrichtlinie: https://www.facebook.com/policy). Wie in der Facebook-Datenrichtlinie unter „Wie verwenden wir diese Informationen?“ erläutert, erhebt und verwendet Facebook Informationen auch, um Analysedienste, so genannte "Seiten-Insights", für Seitenbetreiber bereitzustellen, damit diese Erkenntnisse darüber erhalten, wie Personen mit ihren Seiten und mit den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Wir haben mit Facebook eine spezielle Vereinbarung abgeschlossen ("Informationen zu Seiten-Insights", https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum), in der insbesondere geregelt wird, welche Sicherheitsmaßnahmen Facebook beachten muss und in der Facebook sich bereit erklärt hat die Betroffenenrechte zu erfüllen (d. h. Nutzer können z. B. Auskünfte oder Löschungsanfragen direkt an Facebook richten). Die Rechte der Nutzer (insbesondere auf Auskunft, Löschung, Widerspruch und Beschwerde bei zuständiger Aufsichtsbehörde), werden durch die Vereinbarungen mit Facebook nicht eingeschränkt. Weitere Hinweise finden sich in den "Informationen zu Seiten-Insights" (https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data); Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.facebook.com; Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum; Weitere Informationen: Vereinbarung gemeinsamer Verantwortlichkeit: https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data. Die gemeinsame Verantwortlichkeit beschränkt sich auf die Erhebung durch und Übermittlung von Daten an Meta Platforms Ireland Limited, ein Unternehmen mit Sitz in der EU. Die weitere Verarbeitung der Daten liegt in der alleinigen Verantwortung von Meta Platforms Ireland Limited, was insbesondere die Übermittlung der Daten an die Muttergesellschaft Meta Platforms, Inc. in den USA betrifft (auf der Grundlage der zwischen Meta Platforms Ireland Limited und Meta Platforms, Inc. geschlossenen Standardvertragsklauseln).
* '''LinkedIn''': Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: LinkedIn Irland Unlimited Company, Wilton Plaza Wilton Place, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.linkedin.com; Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://legal.linkedin.com/dpa; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://legal.linkedin.com/dpa; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out.
* '''Pinterest''': Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.pinterest.com; Datenschutzerklärung: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy; Weitere Informationen: Pinterest Anhang zum Datenaustausch (ANHANG A): https://business.pinterest.com/de/pinterest-advertising-services-agreement/.
* '''TikTok''': Soziales Netzwerk / Video-Plattform; Dienstanbieter: TikTok Technology Limited, 10 Earlsfort Terrace, Dublin, D02 T380, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.tiktok.com; Datenschutzerklärung: https://www.tiktok.com/de/privacy-policy.
* '''Twitter''': Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland, Mutterunternehmen: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Datenschutzerklärung: https://twitter.com/privacy, (Settings: https://twitter.com/personalization).
* '''YouTube''': Soziales Netzwerk und Videoplattform; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): https://adssettings.google.com/authenticated.
* '''Xing''': Soziales Netzwerk; Dienstanbieter: XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.xing.de; Datenschutzerklärung: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung.
=== Plugins und eingebettete Funktionen sowie Inhalte ===
Wir binden in unser Onlineangebot Funktions- und Inhaltselemente ein, die von den Servern ihrer jeweiligen Anbieter (nachfolgend bezeichnet als "Drittanbieter”) bezogen werden. Dabei kann es sich zum Beispiel um Grafiken, Videos oder Stadtpläne handeln (nachfolgend einheitlich bezeichnet als "Inhalte”).
Die Einbindung setzt immer voraus, dass die Drittanbieter dieser Inhalte die IP-Adresse der Nutzer verarbeiten, da sie ohne die IP-Adresse die Inhalte nicht an deren Browser senden könnten. Die IP-Adresse ist damit für die Darstellung dieser Inhalte oder Funktionen erforderlich. Wir bemühen uns, nur solche Inhalte zu verwenden, deren jeweilige Anbieter die IP-Adresse lediglich zur Auslieferung der Inhalte verwenden. Drittanbieter können ferner sogenannte Pixel-Tags (unsichtbare Grafiken, auch als "Web Beacons" bezeichnet) für statistische oder Marketingzwecke verwenden. Durch die "Pixel-Tags" können Informationen, wie der Besucherverkehr auf den Seiten dieser Webseite, ausgewertet werden. Die pseudonymen Informationen können ferner in Cookies auf dem Gerät der Nutzer gespeichert werden und unter anderem technische Informationen zum Browser und zum Betriebssystem, zu verweisenden Webseiten, zur Besuchszeit sowie weitere Angaben zur Nutzung unseres Onlineangebotes enthalten als auch mit solchen Informationen aus anderen Quellen verbunden werden.
* '''Verarbeitete Datenarten''': Nutzungsdaten (z.B. besuchte Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B. Geräte-Informationen, IP-Adressen); Bestandsdaten (z.B. Namen, Adressen); Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern); Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Event-Daten (Facebook) ("Event-Daten" sind Daten, die z. B. via Facebook-Pixel (via Apps oder auf anderen Wegen) von uns an Facebook übermittelt werden können und sich auf Personen oder deren Handlungen beziehen; Zu den Daten gehören z. B. Angaben über Besuche auf Websites, Interaktionen mit Inhalten, Funktionen, Installationen von Apps, Käufe von Produkten, etc.; die Event-Daten werden zwecks Bildung von Zielgruppen für Inhalte und Werbeinformationen (Custom Audiences) verarbeitet; Event Daten beinhalten nicht die eigentlichen Inhalte (wie z. B. verfasste Kommentare), keine Login-Informationen und keine Kontaktinformationen (also keine Namen, E-Mail-Adressen und Telefonnummern). Event Daten werden durch Facebook nach maximal zwei Jahren gelöscht, die aus ihnen gebildeten Zielgruppen mit der Löschung unseres Facebook-Kontos).
* '''Betroffene Personen''': Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von Onlinediensten).
* '''Zwecke der Verarbeitung''': Bereitstellung unseres Onlineangebotes und Nutzerfreundlichkeit; Erbringung vertraglicher Leistungen und Kundenservice; Profile mit nutzerbezogenen Informationen (Erstellen von Nutzerprofilen); Marketing; Feedback (z.B. Sammeln von Feedback via Online-Formular).
* '''Rechtsgrundlagen''': Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO).
'''Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten''':
* '''Einbindung von Drittsoftware, Skripten oder Frameworks (z. B. jQuery)''': Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z.B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten. - Wir binden in unser Onlineangebot Software ein, die wir von Servern anderer Anbieter abrufen (z.B. Funktions-Bibliotheken, die wir zwecks Darstellung oder Nutzerfreundlichkeit unseres Onlineangebotes verwenden). Hierbei erheben die jeweiligen Anbieter die IP-Adresse der Nutzer und können diese zu Zwecken der Übermittlung der Software an den Browser der Nutzer sowie zu Zwecken der Sicherheit, als auch zur Auswertung und Optimierung ihres Angebotes verarbeiten; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
* '''Facebook-Plugins und -Inhalte''': Facebook Social Plugins und Inhalte - Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Facebook teilen können. Die Liste und das Aussehen der Facebook Social Plugins können hier eingesehen werden: https://developers.facebook.com/docs/plugins/ - Wir sind gemeinsam mitMeta Platforms Ireland Limited für die Erhebung oder den Erhalt im Rahmen einer Übermittlung (jedoch nicht die weitere Verarbeitung) von "Event-Daten", die Facebook mittels der Facebook-Social-Plugins (und Einbettungsfunktionen für Inhalte), die auf unserem Onlineangebot ausgeführt werden, erhebt oder im Rahmen einer Übermittlung zu folgenden Zwecken erhält, gemeinsam verantwortlich: a) Anzeige von Inhalten sowie Werbeinformationen, die den mutmaßlichen Interessen der Nutzer entsprechen; b) Zustellung kommerzieller und transaktionsbezogener Nachrichten (z. B. Ansprache von Nutzern via Facebook-Messenger); c) Verbesserung der Anzeigenauslieferung und Personalisierung von Funktionen und Inhalten (z. B. Verbesserung der Erkennung, welche Inhalte oder Werbeinformationen mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen). Wir haben mit Facebook eine spezielle Vereinbarung abgeschlossen ("Zusatz für Verantwortliche", https://www.facebook.com/legal/controller_addendum), in der insbesondere geregelt wird, welche Sicherheitsmaßnahmen Facebook beachten muss (https://www.facebook.com/legal/terms/data_security_terms) und in der Facebook sich bereit erklärt hat die Betroffenenrechte zu erfüllen (d. h. Nutzer können z. B. Auskünfte oder Löschungsanfragen direkt an Facebook richten). Hinweis: Wenn Facebook uns Messwerte, Analysen und Berichte bereitstellt (die aggregiert sind, d. h. keine Angaben zu einzelnen Nutzern erhalten und für uns anonym sind), dann erfolgt diese Verarbeitung nicht im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit, sondern auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages ("Datenverarbeitungsbedingungen ", https://www.facebook.com/legal/terms/dataprocessing) , der "Datensicherheitsbedingungen" (https://www.facebook.com/legal/terms/data_security_terms) sowie im Hinblick auf die Verarbeitung in den USA auf Grundlage von Standardvertragsklauseln ("Facebook-EU-Datenübermittlungszusatz, https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum). Die Rechte der Nutzer (insbesondere auf Auskunft, Löschung, Widerspruch und Beschwerde bei zuständiger Aufsichtsbehörde), werden durch die Vereinbarungen mit Facebook nicht eingeschränkt; Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO); Website: https://www.facebook.com; Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy.
* '''Font Awesome (Bereitstellung auf eigenem Server)''': Darstellung von Schriftarten und Symbolen; Dienstanbieter: Die Font Awesome Icons werden auf unserem Server gehostet, es werden keine Daten an den Anbieter von Font Awesome übermittelt; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
* '''Google Fonts (Bezug vom Google Server)''': Bezug von Schriften (und Symbolen) zum Zwecke einer technisch sicheren, wartungsfreien und effizienten Nutzung von Schriften und Symbolen im Hinblick auf Aktualität und Ladezeiten, deren einheitliche Darstellung und Berücksichtigung möglicher lizenzrechtlicher Beschränkungen. Dem Anbieter der Schriftarten wird die IP-Adresse des Nutzers mitgeteilt, damit die Schriftarten im Browser des Nutzers zur Verfügung gestellt werden können. Darüber hinaus werden technische Daten (Spracheinstellungen, Bildschirmauflösung, Betriebssystem, verwendete Hardware) übermittelt, die für die Bereitstellung der Schriften in Abhängigkeit von den verwendeten Geräten und der technischen Umgebung notwendig sind; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://fonts.google.com/; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy.
* '''Google Fonts (Bereitstellung auf eigenem Server)''': Schriftarten ("Google Fonts") zwecks einer nutzerfreundlichen Darstellung unseres Onlineangebotes; Dienstanbieter: Die Google Fonts werden auf unserem Server gehostet, es werden keine Daten an Google übermittelt; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO).
* '''Instagram-Plugins und -Inhalte''': Instagram Plugins und -Inhalte - Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Instagram teilen können. - Wir sind gemeinsam mit Meta Platforms Ireland Limited für die Erhebung oder den Erhalt im Rahmen einer Übermittlung (jedoch nicht die weitere Verarbeitung) von "Event-Daten", die Facebook mittels Funktionen von Instagram (z. B. Einbettungsfunktionen für Inhalte), die auf unserem Onlineangebot ausgeführt werden, erhebt oder im Rahmen einer Übermittlung zu folgenden Zwecken erhält, gemeinsam verantwortlich: a) Anzeige von Inhalten sowie Werbeinformationen, die den mutmaßlichen Interessen der Nutzer entsprechen; b) Zustellung kommerzieller und transaktionsbezogener Nachrichten (z. B. Ansprache von Nutzern via Facebook-Messenger); c) Verbesserung der Anzeigenauslieferung und Personalisierung von Funktionen und Inhalten (z. B. Verbesserung der Erkennung, welche Inhalte oder Werbeinformationen mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen). Wir haben mit Facebook eine spezielle Vereinbarung abgeschlossen ("Zusatz für Verantwortliche", https://www.facebook.com/legal/controller_addendum), in der insbesondere geregelt wird, welche Sicherheitsmaßnahmen Facebook beachten muss (https://www.facebook.com/legal/terms/data_security_terms) und in der Facebook sich bereit erklärt hat die Betroffenenrechte zu erfüllen (d. h. Nutzer können z. B. Auskünfte oder Löschungsanfragen direkt an Facebook richten). Hinweis: Wenn Facebook uns Messwerte, Analysen und Berichte bereitstellt (die aggregiert sind, d. h. keine Angaben zu einzelnen Nutzern erhalten und für uns anonym sind), dann erfolgt diese Verarbeitung nicht im Rahmen der gemeinsamen Verantwortlichkeit, sondern auf Grundlage eines Auftragsverarbeitungsvertrages ("Datenverarbeitungsbedingungen ", https://www.facebook.com/legal/terms/dataprocessing) , der "Datensicherheitsbedingungen" (https://www.facebook.com/legal/terms/data_security_terms) sowie im Hinblick auf die Verarbeitung in den USA auf Grundlage von Standardvertragsklauseln ("Facebook-EU-Datenübermittlungszusatz, https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum). Die Rechte der Nutzer (insbesondere auf Auskunft, Löschung, Widerspruch und Beschwerde bei zuständiger Aufsichtsbehörde), werden durch die Vereinbarungen mit Facebook nicht eingeschränkt; Dienstanbieter: Meta Platforms Irland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.instagram.com; Datenschutzerklärung: https://instagram.com/about/legal/privacy.
* '''LinkedIn-Plugins und -Inhalte''': LinkedIn-Plugins und -Inhalte- Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von LinkedIn teilen können; Dienstanbieter: LinkedIn Ireland Unlimited Company, Wilton Place, Dublin 2, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.linkedin.com; Datenschutzerklärung: https://www.linkedin.com/legal/privacy-policy; Auftragsverarbeitungsvertrag: https://legal.linkedin.com/dpa; Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei Verarbeitung in Drittländern): https://legal.linkedin.com/dpa; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): https://www.linkedin.com/psettings/guest-controls/retargeting-opt-out.
* '''MyFonts''': Schriftarten; im Rahmen des Schriftartenabrufs verarbeitete Daten die Identifikationsnummer des Webfont-Projektes (anonymisiert), die URL der lizenzierten Website, die mit einer Kundennummer verknüpft ist, um den Lizenznehmer und die lizenzierten Webfonts zu identifizieren, und die Referrer URL; die anonymisierte Webfont-Projekt-Identifikationsnummer wird in verschlüsselten Protokolldateien mit solchen Daten für 30 Tage, um die monatliche Anzahl der Seitenaufrufe zu ermitteln, gespeichert; Nach einer solchen Extraktion und Speicherung der Anzahl der Seitenaufrufe werden die Protokolldateien gelöscht; Dienstanbieter: Monotype Imaging Holdings Inc., 600 Unicorn Park Drive, Woburn, Massachusetts 01801, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.myfonts.co; Datenschutzerklärung: https://www.myfonts.com/info/legal/#Privacy.
* '''OpenStreetMap''': Wir binden die Landkarten des Dienstes "OpenStreetMap" ein, die auf Grundlage der Open Data Commons Open Database Lizenz (ODbL) durch die OpenStreetMap Foundation (OSMF) angeboten werden. Die Daten der Nutzer werden durch OpenStreetMap ausschließlich zu Zwecken der Darstellung der Kartenfunktionen und zur Zwischenspeicherung der gewählten Einstellungen verwendet. Zu diesen Daten können insbesondere IP-Adressen und Standortdaten der Nutzer gehören, die jedoch nicht ohne deren Einwilligung (im Regelfall im Rahmen der Einstellungen ihrer Mobilgeräte vollzogen) erhoben werden; Dienstanbieter: OpenStreetMap Foundation (OSMF); Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.openstreetmap.de; Datenschutzerklärung: https://wiki.osmfoundation.org/wiki/Privacy_Policy.
* '''Pinterest-Plugins und -Inhalte''': Pinterest Plugins und -Inhalte - Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Pinterest teilen können; Dienstanbieter: Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.pinterest.com; Datenschutzerklärung: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy.
* '''Shariff''': Wir verwenden die datenschutzsicheren "Shariff“-Schaltflächen. "Shariff“ wurde entwickelt, um mehr Privatsphäre im Netz zu ermöglichen und die üblichen "Share"-Buttons der sozialen Netzwerke zu ersetzen. Dabei stellt nicht der Browser der Nutzer, sondern der Server, auf dem sich dieses Onlineangebot befindet, eine Verbindung mit dem Server der jeweiligen Social-Media-Plattformen her und fragt z.B. die Anzahl von Likes ab. Der Nutzer bleibt anonym. Mehr Informationen zum Shariff-Projekt finden Sie bei den Entwicklern des Magazins c't: https://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html; Dienstanbieter: Heise Medien GmbH & Co. KG, Karl-Wiechert-Allee 10, 30625 Hannover, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.heise.de/ct/artikel/Shariff-Social-Media-Buttons-mit-Datenschutz-2467514.html; Datenschutzerklärung: https://www.heise.de/Datenschutzerklaerung-der-Heise-Medien-GmbH-Co-KG-4860.html.
* '''Twitter-Plugins und -Inhalte''': Twitter Plugins und -Schaltflächen - Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Twitter teilen können; Dienstanbieter: Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland, Mutterunternehmen: Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://twitter.com/de; Datenschutzerklärung: https://twitter.com/privacy, (Settings: https://twitter.com/personalization).
* '''YouTube-Videos''': Videoinhalte; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.youtube.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Opt-Out-Plugin: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de, Einstellungen für die Darstellung von Werbeeinblendungen: https://adssettings.google.com/authenticated.
* '''YouTube-Videos''': Videoinhalte; YouTube-Videos werden über eine spezielle Domain (erkennbar an dem Bestandteil "youtube-nocookie") im sogenannten "Erweiterten Datenschutzmodus" eingebunden, wodurch keine Cookies zu Nutzeraktivitäten erhoben werden, um die Videowiedergabe zu personalisieren. Dennoch können Angaben zur Interaktion der Nutzer mit dem Video (z.B. Merken der letzten Wiedergabestelle), gespeichert werden; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.youtube.com; Datenschutzerklärung: https://policies.google.com/privacy.
* '''Xing Plugins und -Schaltflächen''': Xing Plugins und -Schaltflächen - Hierzu können z.B. Inhalte wie Bilder, Videos oder Texte und Schaltflächen gehören, mit denen Nutzer Inhalte dieses Onlineangebotes innerhalb von Xing teilen können; Dienstanbieter: XING AG, Dammtorstraße 29-32, 20354 Hamburg, Deutschland; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://www.xing.com; Datenschutzerklärung: https://privacy.xing.com/de/datenschutzerklaerung.
* '''Vimeo''': Videoinhalte; Dienstanbieter: Vimeo Inc., Attention: Legal Department, 555 West 18th Street New York, New York 10011, USA; Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f) DSGVO); Website: https://vimeo.com; Datenschutzerklärung: https://vimeo.com/privacy; Widerspruchsmöglichkeit (Opt-Out): Wir weisen darauf hin, dass Vimeo Google Analytics einsetzen kann und verweisen hierzu auf die Datenschutzerklärung (https://policies.google.com/privacy) sowie die Opt-Out-Möglichkeiten für Google-Analytics (https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) oder die Einstellungen von Google für die Datennutzung zu Marketingzwecken (https://adssettings.google.com/).
=== Änderung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung ===
Wir bitten Sie, sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.
Sofern wir in dieser Datenschutzerklärung Adressen und Kontaktinformationen von Unternehmen und Organisationen angeben, bitten wir zu beachten, dass die Adressen sich über die Zeit ändern können und bitten die Angaben vor Kontaktaufnahme zu prüfen.
Begriffsdefinitionen
In diesem Abschnitt erhalten Sie eine Übersicht über die in dieser Datenschutzerklärung verwendeten Begrifflichkeiten. Viele der Begriffe sind dem Gesetz entnommen und vor allem im Art. 4 DSGVO definiert. Die gesetzlichen Definitionen sind verbindlich. Die nachfolgenden Erläuterungen sollen dagegen vor allem dem Verständnis dienen. Die Begriffe sind alphabetisch sortiert.
* '''A/B-Test'''s: A/B-Tests dienen der Verbesserung der Benutzerfreundlichkeit und Leistungsfähigkeit von Onlineangeboten. Dabei werden Nutzern z.B. unterschiedliche Versionen einer Webseite oder ihrer Elemente, wie Eingabeformulare, dargestellt, auf denen sich die Platzierung der Inhalte oder die Beschriftungen der Navigationselemente unterscheiden können. Anschließend kann anhand des Verhaltens der Nutzer, z.B. längeres Verweilen auf der Webseite oder häufigerer Interaktion mit den Elementen, festgestellt werden, welche dieser Webseiten oder Elemente eher den Bedürfnissen der Nutzer entsprechen.
* '''Heatmaps''': "Heatmaps" sind Mausbewegungen der Nutzer, die zu einem Gesamtbild zusammengefasst werden, mit dessen Hilfe z.B. erkannt werden kann, welche Webseitenelemente bevorzugt angesteuert werden und welche Webseitenelemente Nutzer weniger bevorzugen.
* '''Personenbezogene Daten''': "Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden "betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
* '''Profile mit nutzerbezogenen Informationen''': Die Verarbeitung von "Profilen mit nutzerbezogenen Informationen", bzw. kurz "Profilen" umfasst jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen (je nach Art der Profilbildung können dazu unterschiedliche Informationen betreffend die Demographie, Verhalten und Interessen, wie z.B. die Interaktion mit Webseiten und deren Inhalten, etc.) zu analysieren, zu bewerten oder, um sie vorherzusagen (z.B. die Interessen an bestimmten Inhalten oder Produkten, das Klickverhalten auf einer Webseite oder den Aufenthaltsort). Zu Zwecken des Profilings werden häufig Cookies und Web-Beacons eingesetzt.
* '''Reichweitenmessung''': Die Reichweitenmessung (auch als Web Analytics bezeichnet) dient der Auswertung der Besucherströme eines Onlineangebotes und kann das Verhalten oder Interessen der Besucher an bestimmten Informationen, wie z.B. Inhalten von Webseiten, umfassen. Mit Hilfe der Reichweitenanalyse können Webseiteninhaber z.B. erkennen, zu welcher Zeit Besucher ihre Webseite besuchen und für welche Inhalte sie sich interessieren. Dadurch können sie z.B. die Inhalte der Webseite besser an die Bedürfnisse ihrer Besucher anpassen. Zu Zwecken der Reichweitenanalyse werden häufig pseudonyme Cookies und Web-Beacons eingesetzt, um wiederkehrende Besucher zu erkennen und so genauere Analysen zur Nutzung eines Onlineangebotes zu erhalten.
* '''Tracking''': Vom "Tracking“ spricht man, wenn das Verhalten von Nutzern über mehrere Onlineangebote hinweg nachvollzogen werden kann. Im Regelfall werden im Hinblick auf die genutzten Onlineangebote Verhaltens- und Interessensinformationen in Cookies oder auf Servern der Anbieter der Trackingtechnologien gespeichert (sogenanntes Profiling). Diese Informationen können anschließend z.B. eingesetzt werden, um den Nutzern Werbeanzeigen anzuzeigen, die voraussichtlich deren Interessen entsprechen.
* '''Verantwortlicher''': Als "Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet, bezeichnet.
* '''Verarbeitung''': "Verarbeitung" ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden Umgang mit Daten, sei es das Erheben, das Auswerten, das Speichern, das Übermitteln oder das Löschen.

Warum mehr direkte Demokratie

2024-06-10T07:19:38Z

Admin 2:

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Machtstrukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />

Anwendbarkeit und Ziele

2024-06-02T07:35:35Z

Admin 2: Die Seite wurde neu angelegt: „Das Ziel dieser Plattform ist es nicht nur Entscheidungen direktdemokratisch zu ermöglichen, sondern auch die Entwicklung von Verbesserung von Vorschlägen um zu besseren Entscheidungen zu gelangen. Um diese Funktion darstellen zu können, ist eine gewisse Komplexität dieses Werkzeuges erforderlich. Das steht im Gegensatz zu dem Ansatz möglichst einfach es der Bevölkerung zu ermöglichen sich direktdemokratisch zu beteiligen. Ein einfaches Abfragen de…“

Das Ziel dieser Plattform ist es nicht nur Entscheidungen direktdemokratisch zu ermöglichen, sondern auch die Entwicklung von Verbesserung von Vorschlägen um zu besseren Entscheidungen zu gelangen. Um diese Funktion darstellen zu können, ist eine gewisse Komplexität dieses Werkzeuges erforderlich. Das steht im Gegensatz zu dem Ansatz möglichst einfach es der Bevölkerung zu ermöglichen sich direktdemokratisch zu beteiligen. Ein einfaches Abfragen der Mehrheitsmeinung mittels der bereits bekannten und etablierten Mehrheitsentscheidung wäre sicher leichter verständlich und könnte praktisch sofort ohne weiteres Verständnis der Plattform durchgeführt werden.

Doch diese Vereinfachung kommt eben dann zu dem Preis dass mit bereits vorgefertigten Lösungen gearbeitet werden muss (siehe: [[Algorithmus für ein faires entscheiden]]) und dass die Mehrheitsentscheidung selbst nur eine schlechte Performance hinsichtlich der Entscheidungszufriedenheit führt (siehe: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]]).

Daher liegt der Fokus dieser Plattform auf die Entwicklung möglichst, im Sinne der Bevölkerung, guter und tragfähiger Entscheidungen, mit der bewussten Inkaufnahme das dabei die Einfachheit zu einen bestimmten Grad verloren geht. Um dennoch es vielen Personen es zu ermöglichen sich an diesen Lösungsentwicklungs- und Entscheidungsprozess zu beteiligen ist die Art der Beteiligungsmöglichkeit mehrstufig aufgebaut. Es ist also nicht notwendig für alle die sich daran beteiligen möchten die ganze Funktionalität und damit Komplexität zu kennen und zu verstehen.

=== Arten den Beteiligung ===
==== 0. Informativ und verteilend ====
Die einfachste Form der Beteilung besteht darin sich über diese Plattform zu informieren. In diesem Fall ist es nicht mal notwendig sich auf der Plattform anzumelden, da die Informationen zu den Themen und Vorschlägen auch so abrufbar sind. Kern dieser Möglichkeit ist es der Spaltung der Gesellschaft entgegenzuwirken, da diese Plattform unmittelbar die verschiedenen Sichtweisen mit den entsprechenden Argumenten für eine mögliche Lösung präsentiert. Es wird dadurch aktiv gegen die [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie#2. Spaltung der Gesellschaft|Spaltung der Gesellschaft]] agiert, da die sonst oft entstehenden Filterblasen, mit der einhergehenden verengten Sichtweise, systembedingt verhindert werden.

Es werden zu allen Themen und Vorschlägen zudem über die Teilen-Funktion zu den gängigen Plattformen (Facebook, X, ...) die Weitergabe dieses Wissens erleichtert.
==== 1. Abstimmend ====
Wenn sich eine Person sich entschließt sich auf der Plattform anzumelden, so hat sie unmittelbar die Möglichkeit sich über Stimmungsbilder und auch über die Endentscheidungen zu beteiligen. Was dabei verstanden werden muss, ist dass die Bewertung Anhand eines [[Stimmungsbild abgeben|Bewertungsmaßstabs]] für die jeweilige Lösungsoption für ein Thema erfolgt. Diese Art der Bewertung ist bereits heute auf vielen Plattformen weit verbreitet (Beispiele: Amazon, Booking,...) sodass dies fast intuitiv bei einem großen Teil der Bevölkerung verstanden werden sollte.
==== 2. Wissen einbringen ====
Bei den Themen und Vorschlägen sind [[An Diskussionen teilnehmen|Diskussionsseiten]] hinterlegt. Hierbei können sich die Nutzer austauschen und ihre Sichtweisen und ihr Wissen einbringen, ohne dass hier ein weiteres Verständnis zur Plattform notwendig wäre. Die eingebrachten Sichtweisen, Informationen und Wissen wird dadurch für alle sichtbar und kann somit Einfluss auf den weiteren Entscheidungsprozess haben. Insbesondere die Vorschlagseigner sind dazu angehalten, diese hinterlegten Diskussionsseiten zu studieren, in Austausch zu treten und gegebenenfalls den eigenen Vorschlag passierend auf diesen Ideen zu verbessern.

Eine weitere Möglichkeit stellt die Wissensbereitstellung über die [[Struktureller Aufbau der Software#Dynamic Facilitation|Dynamic Facilitation Aufteilung]] auf den Themenseiten dar. Auch hier kann unkompliziert von Nutzern ihre Ideen und ihr Wissen eingebracht werden.

==== 3. Vorschläge und Themen einbringen ====
Für sehr engagierte Bürger und Bürgerinnen besteht die Möglichkeit selbst Themen und Vorschläge zu Themen einzubringen. Bei den Vorschlägen sind diese Personen dann automatisch auch Vorschlagseigner. Das bedeutet, dass ihnen die Aufgabe zukommt, ihre Vorschläge weiter zu verbessern und zu pflegen. Diese Aufgaben werden jedoch nur sehr wenige Bürger wahrnehmen, da dies auch mit entsprechenden Aufwand verbunden ist. Es ist jedoch auch nicht notwendig, dass sich viele auf dieser Art beteiligen, denn die wichtige Bewertung und Abstimmung erfolgt ja von einer viel größeren Anzahl von Personen, weil dies viel einfacher und niederschwelliger ist.
==== 4. Moderierend ====
Für ein so offenes System wie es diese Plattform darstellt, sind Moderationstätigkeiten absolut erforderlich. Für Personen, welche Moderationstätigkeit ausüben wollen wird eine Schulung erforderlich sein. Da es sich hier in der Regel um sehr engagierte Personen handeln wird, sollte diese Schulung durchgeführt werden können.
=== Ziele der Plattform ===
Das große Ziel dieser Plattform ist es die direkte Demokratie voranzubringen. Als Minimalziel steht jedoch im Fokus konsistent zu besseren Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung zu gelangen als dies mit der derzeitigen indirekten Verfahren (Parteiendemokratie) derzeit der Fall ist. Die derzeitige fast ausschließlich repräsentative Demokratie führt [[Warum mehr direkte Demokratie|inhärent systembedingt tendenziell zu ungünstigen Entscheidungen]] für die Bevölkerung. Mit dieser direkten Demokratieplattform soll diesem systembedingte Versagen entgegengewirkt werden. Eine Überprüfung dieser These kann dann über [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie#3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung|repräsentative Umfragen mittels der Kriterien der fairen Entscheidung]] erfolgen. Hierbei ist zu erwarten, dass letztendlich sich nur ein kleiner Teil der Bevölkerung überhaupt and diesem direkt demokratischen Prozess beteiligen muss, um dieses Minimalziel zu erreichen.

Hauptseite

2024-06-02T06:19:51Z

Admin 2:

== Plattform für direkte Demokratie ==
=== Zuerst einige Warums ===
==== Warum mehr direkte Demokratie und warum Mehrheitsentscheidungen ein Problem sind ====
Wir haben ja unsere gewählten Berufs-politikerInnen. Diese werden von uns bezahlt, damit sie in unserem Sinne Entscheidungen treffen. Dies ist leider nicht immer der Fall. Für mehr Informationen dazu hier klicken: [[Warum mehr direkte Demokratie]].

Es gibt bereits ein großes Engagement für direkte Demokratie, jedoch wird oft nicht dabei genug darauf wertgelegt wie wir dann gemeinsam entscheiden und die Mehrheitsentscheidung bleibt im Ergebnis daraus das Mittel der Wahl. Warum die Mehrheitsentscheidung jedoch nicht die richtige Wahl ist erfahren Sie in: [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung]].
==== Warum eine Softwareplattform? ====
Es gibt einige Möglichkeiten der direkten Demokratie. Es besteht die Möglichkeit ein Volkbegehren zu starten, und es gibt auch Beispielsweise Konvente oder Bürgerparlamente welche eine direktdemokratische Meinungsbildung ermöglichen. Es ist gut, dass es das gibt. Jedoch sind diese Veranstaltungen kostenintensiv, aufwendig zu Planen und lassen nur einen geringen Teil der Bevölkerung daran teilhaben. Daher ist es gut und richtig, dass parallel dazu auch eine Softwareplattform besteht, bei welcher ein viel größerer Teil der Bevölkerung die Möglichkeit hat, direktdemokratisch mitzuwirken.
==== Warum noch eine weitere Software ====
Es gibt aus unserer Sicht drei Kriterien welche eine Software für direkte Demokratie erfüllen sollte, um wirklich wirksam zu werden. Bisher gab es so eine Softwarelösung nicht, daher wurde diese hier erstellt. Diese drei Kriterien werden im Folgenden die drei Säulen genannt.
=== Fokus ist die Entwicklung von Lösungen, die Abstimmung ist nur der letzte Schritt ===
[[Datei:Entwickeln versus abstimmen.png|220px|mini|Fokus liegt in der Entwicklung der Lösungen, die Abstimmung ist nur der finale Schritt]]
Einfach damit zu beginnen über einen eingebrachten Vorschlag abzustimmen wird in der Regel keine guten Lösungen produzieren, da es für eine Themenstellung viele verschiedene Lösungen geben kann und so überhaupt nicht sichergestellt werden kann dass es sich um einen guten Vorschlag handelt welcher auch die Bedürfnisse der Bevölkerung berücksichtigt. Daher ist es sehr wichtig, dass verschiedene Lösungen zu einem Thema eingebracht werden können. Diese Vorschläge zueinander über [[Stimmungsbild abgeben|Stimmungsbilder]] bewertet werden können und somit Möglichkeit bieten diese Vorschläge weiter zu verbessern und zu optimieren. Über [[Struktureller Aufbau der Software|hinterlegte Diskussionsseiten]] können dabei von den Nutzern Verbesserungen angeregt und Schwächen aufgezeigt werden. Detailfragen eines Vorschlags können über [[Unterabstimmungen]] durch die Nutzer selbst optimiert werden.

Ziel ist es einen Wettbewerb der besten Ideen für ein Thema zu gestalten, wobei durch Feedbackmöglichkeiten die Vorschlagseigner informiert werden. Durch den [[Algorithmus für ein faires entscheiden|speziellen Bewertungsalgorithmus]] wird dabei sicher gestellt, dass alle Mitbewerten können und nicht nur die [[Manifest gegen die Mehrheitsentscheidung|Mehrheit entscheidet]]. Gleichzeitig werden faule Kompromisse durch den Wettbewerb der Ideen vermieden.

Die abschließende Abstimmung ist dabei 'nur noch' der finale Schritt um ein eindeutiges Ergebnis zu erhalten.

=== Die drei Säulen ===
[[Datei:Faire Entscheidungen.png|mini]]
Um eine wirksame direktdemokratische Meinungsbildung mittels einer Softwarelösung zu ermöglichen müssen aus unserer Sicht drei Kriterien erfüllt sein:
# '''Faire Entscheidungen''': Die Software muss in der Lage sein, aus mehreren Entscheidungsalternativen und aus den Meinungen von Vielen eine gemeinsame Entscheidung zu ermitteln. Dieser Vorgang muss bestimmten Qualitätskriterien genügen. Näheres Erfahren Sie hier [[Algorithmus für ein faires entscheiden]].
# '''Nachvollziehbarkeit''': Die Inhalte der Softwareplattform müssen von Moderatoren betreut werden, um beispielsweise verbotenen Inhalt wieder zu entfernen. Diese Eingriffe müssen nachvollziehbar sein, um Missbrauch dieser Macht der Moderatoren zu vermindern und geschehenen Missbrauch wieder Rückgängig machen zu können. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Nachvollziehbarkeit wichtig ist und wie es erreicht werden kann]]
# '''Überprüfbarkeit''': Es muss bei getroffenen Entscheidungen das Ergebnis überprüfbar sein. Näheres dazu erfahren Sie hier. [[Warum Überprüfbarkeit so wichtig ist und wie es gewährleistet wird]]
=== Basisfunktion der Software ===
* [[Struktureller Aufbau der Software]]: Wie ist die Software strukturiert. Welche Diskussions- und Interaktionsmöglichkeiten bestehen.
* [[Der fünfstufige Entscheidungsprozess]]: Wie kommt man von der Themenwahl bis zum gemeinsam entschiedenen Ergebnis.
* [[Anwendbarkeit und Ziele]]: Für wen ist diese Plattform gedacht und welche Ziele sollen erreicht werden.
=== Weitere Funktionen ===
* [[Registrierung von neuen Nutzern]]
* [[Unterabstimmungen]]
* [[Unterteilung in Ländern und Gemeinden]]
* [[Nutzung von Organisationen und Vereinen]]
* [[Community getriebene Themen- und Vorschlagsauswahl]]
* [[Bewertung nach der Familienwahlrechtsidee]]
=== Dokumentation / Tutorials ===
* [[Für Anwender]]
* [[Für Administratoren und Moderatoren]]
== Weiteres ==
* [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]]: Warum ist es für die direkte Demokratie so schwierig Einfluss auszuüben und was kann dagegen getan werden.
* [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]]: Wie können wir gemeinsam für mehr Klimaschutz wirksam werden
* [[Entscheidungsfindung der Politik]]: Wie kann politische Wirksamkeit erreicht werden.

Entscheidungsfindung der Politik

2024-05-29T14:14:55Z

Admin 2:

Wie entscheidet die Politik und wie kann durch systemisches konsensieren durch die Bevölkerung die Entscheidungen der Politik beeinflusst werden.
== Derzeitige Entscheidungsmechanismen der Politik ==
Damit eine Vorhaben oder ein Vorschlag umgesetzt wird oder zu einem Gesetz wird, muss es eine konkrete Entscheidung geben. Dabei kommen üblicherweise folgende Verfahren zur Anwendung:
=== Mehrheitsentschluss ===
Am Beispiel Nationalrat wird durch die Regierung ein Gesetzesvorschlag dargelegt. Dieser muss über eine Mehrheit der Abgeordneten entschlossen werden, damit dieser zum Gesetz werden kann. Da die Regierung meist aus einer Koalition von Parteien selbst bestimmt wurde, werden in der Regel diese Gesetzesanträge durch einen Mehrheitsbeschluss bestätigt.

Die Mechanik dahinter ist, dass sich durch die Koalitionsbildung genügend abgeordnete finden, welche dann geeint abstimmen. Dadurch haben die nun gemeinsam abstimmenden Parteien (bzw. Klubs) die Entscheidungsmacht. In Abstimmung miteinander können sie praktisch alle Gesetze durchbringen und müssen keinerlei Rücksicht auf die Oppositionsparteien nehmen. Es können auch problemlos Entscheidungen durchgehen, welche sogar zum Nachteil der Opposition vertretenen Bürger ist, weil ja nur die Mehrheit zählt.

Ein weiterer Effekt dieses Entscheidungsverfahrens ist es, dass die Entwicklung des Gesetzesentwurfs für den Bürger weitestgehend verborgen bleibt. Es ist also nicht nachvollziehbar, ob das Gesetz vielleicht durch Lobbying Arbeit oder ähnlichem so zustande gekommen ist.
=== 2/3 Entschluss ===
Für Verfassungsgesetze sind eine 2/3 Mehrheit notwendig. Daher können die Koalitionsparteien nicht mehr einfach über eine Verfassungsänderung erfolgreich abstimmen. Es sind mehr Stimmen notwendig, damit werden auch die Anliegen von mehr Menschen berücksichtigt. Der Nachteil liegt darin, dass es nun schwerer ist überhaupt ein Gesetz erfolgreich zur Abstimmung zu bringen.
=== Einstimmiger Beschluss ===
Ein Einstimmiger Beschluss wird z.B. bei der Klimakonferenz COP angestrebt. Der Vorteil dabei ist, dass hinter diesem Beschluss wirklich alle Länder stehen. Aber es gibt auch einen großen Nachteil dabei. Die Staaten, welche keine Änderung wollen, haben sehr viel mehr Macht, als jene die eine Veränderung zur momentanen Gesetzeslage wollen. Gibt es beispielsweise momentan keine ausreichende internationale gesetzliche Regelung zum Klimaschutz, so kann ein einzelnes Land dies auch weiterhin verhindern, wenn es nicht seine Zustimmung gibt. Man kann sofort erkennen, dass diese Regelung jene bevorzugt, welche gar keine Änderung haben möchten.

Dies ist jedoch kein Vorwurf gegen die COP Konferenzen, da eine andere Entscheidungsregelung mit großer Sicherheit viele Länder davon abhalten würde an dieser Konferenz überhaupt teilzunehmen.
== Wie funktionierts beim systemischen konsensieren ==
Das systemische konsensieren wurde in der Softwarelösung für die direktdemokratische Entscheidungsfindung als Grundlage gewählt. Der Grund liegt darin, dass die oben beschriebenen Schwächen hier nicht auftreten sollen.

Beim systemischen konsensieren werden mehrere Lösungsvorschläge zu einem Entscheidungsthema nebeneinander behandelt und durch ein [[Algorithmus für ein faires entscheiden#Der Algorithmus|bewertendes Verfahren]] entschieden. Dadurch ergibt sich:
=== Alle können bei der Entscheidungsfindung mitgestalten ===
Im Vergleich zum Mehrheitsbeschluss bei dem nur die Mehrheit zählt und damit auch nur dieser Vorschlag zählt (Oppositionsparteien könnten zwar Alternativvorschläge einbringen, hätten jedoch keinen Erfolg damit), funktioniert das beim systemischen konsensieren grundsätzlich anders. Durch das bewertende Element im Entscheidungsalgorithmus zählen nun alle Vorschläge. Das heißt jede politische Richtung kann hier Vorschläge einbringen mit der Aussicht auf Erfolg.
=== Optimierung und der Selbstreinigungseffekt ===
Bei der herkömmlichen Parteienpolitik geht es darum die Interessen der Partei durchzubringen. Wie oben bereits erwähnt wird dabei Versucht eine Mehrheit zu erreichen, auch wenn es auf Kosten der Minderheit geht. Es ist ein Zeichen für eine erfolgreiche Parteistrategie wenn eine Partei gehasst wird da sie es für ihre Kernwähler genau richtige macht und für die anderen Wähler genau das falsche macht.<ref>https://youtu.be/5oYZKaRwDIg?si=ACR_DLMHaQx7SLii&t=321</ref> Im Gegensatz dazu steht beim systemischen konsensieren im Vordergrund, dass es für alle eine möglichst gute Lösung wird.

Die Lösungsvorschläge stehen nebeneinander in Konkurrenz und können laufend optimiert werden. Das Bedeutet, dass z.B. Mehrheitsfähige Vorschläge welche nicht Rücksicht auf die Minderheit nimmt, im Vergleich nicht bestehen wird können. Genauso verhält es sich bei Kompromissvorschläge welche für keine Seite eine gute Lösung ist. Diese Lösungen werden durch den sogenannten "Selbstreinigungseffekt" dieser Methode ins Abseits geraten.

Vorschläge welche Rücksicht auf Alle nehmen, erhalten auch die besseren Bewertungen von Allen. Diese Vorschläge reihen sich dadurch nach vorne. Dabei kann man voneinander lernen und die eigenen Vorschläge noch weiter optimieren, sodass sie für möglichst alle eine gute Lösung sind. Somit hilft man dabei seiner Lösung, dass diese in der endgültigen Entscheidung gewinnen wird. Es findet also eine '''Optimierung für die Bedürfnisse aller''' statt. Um diesen Optimierungsprozess möglichst effizient zu gestalten wird ein [[Algorithmus für ein faires entscheiden#Bewertungsmaßstab|Widerstandsbewertungsmaßstab]] verwendet.

Die so erarbeitete Lösung nennt man '''konsensiert'''

=== Die Nulloption ===
Beim systemischen konsensieren werden die verschiedenen Lösungsvorschläge bewertet. Nun könnte es aber auch sein, dass bereits die bestehende Lösung besser ist als alle eingebrachten Vorschläge. Um sicher zu stellen, dass es nicht zu einer Schlechterstellung kommt wird bei jedem Thema auch die Lösung mitgeführt, welche bereits ohne zusätzliche Entscheidung besteht. Diese ist mit einer eingekreisten Null in der Software markiert. Sollte wirklich bereits die bestehende Lösung die Beste sein, so wird diese dadurch auch bestehen bleiben und nicht durch eine neue schlechtere Lösung ersetzt werden.

=== Blockieren ist nicht möglich ===
Bei Konsensentscheidungen bei denen ja Einstimmigkeit gefordert ist, ist das große Problem wie bereits oben beschrieben, dass ein einzelner Akteur die Entscheidung blockieren kann. Das heißt, dieser Akteur hat eine große Macht das die bisherige Situation oder auch Entscheidung beibehalten bleibt. Er hat also eine Entscheidungsmacht auf die bisherige Option. Im systemischen konsensieren hingegen ist diese bisherige Option eine von vielen (die Nulloption). Einer Person oder einem Akteur wird daher nicht mehr die Macht gegeben, die bisherige Lösung einfordern zu können. Dieses Macht Gefälle wird eliminiert, ohne dabei auszuschließen dass man bei der bisherigen Option bleibt.

=== Menschenrechte berücksichtigen ===
Was kein Entscheidungsverfahren leisten kann ist, dass es darauf achtet das die Menschenrechte eingehalten werden. Deshalb ist auch die Moderation bei der hier vorgeschlagenen Softwarelösung ein zentrales Element. Die Moderateren haben darauf zu achten, dass keine Themen und Vorschläge eingebracht werden bzw. sofort wieder entfernt werden, welche im Widerspruch zu den Menschenrechten sind. Insbesondere wichtig ist dabei der Minderheitenschutz. Es dürfen also keine Vorschläge zugelassen werden, welche Minderheiten benachteiligen.
== Wirksam werden in der Politik ==
Die beste Diskussion und die besten Lösungen helfen nichts, wenn die nicht politisch wirksam werden. Es ist nicht zu erwarten das die Politik von sich aus diese Entwicklung fördert oder gesetzliche Regelungen für die Umsetzung der erarbeiteten Lösungen von sich aus ermöglicht. Daher sollten Wege gewählt werden, welche ohne der freiwilligen mithilfe der Politik auskommt um politisch wirksam zu werden.

Hier einige Möglichkeiten:
=== Volksbegehren mit den konsensierten Lösungen ===
Wie in [[Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie#3. STATT Wenig Kraft in der Umsetzung ⇒ Viel Kraft in der Umsetzung|Die 3+1 Hemmnisse der direkten Demokratie]] kann mit den konsensierten Lösungen ein Volksbegehren gestartet werden. Die Umsetzungskraft ist dabei viel größer als bisher, da diese Lösung ja gemeinsam erarbeitet wurde und damit belegbar dem Entspricht was der Wunsch der Bevölkerung ist.
=== Gründung einer direktdemokratischen Partei ===
Eine weitere Möglichkeit wäre die Gründung einer Partei, welches als einzigen Programmpunkt hat, die Wünsche der Bevölkerung in den Nationalrat zu tragen. Dabei könnte diese Partei dann, wenn sie in den Nationalrat gewählt wurde, auch Gesetzesanträge stellen. Diese Partei könne damit dann die konsensierten Lösungen der Reihe nach im Nationalrat zur Abstimmung bringen. Zudem würde sie die von der Regierung vorgeschlagenen Gesetze direkt demokratisch vor der Abstimmung diskutieren und abstimmen. So könnten die von der Regierung vorgeschlagenen Gesetze weiter verbessert werden und im Sinne der Bevölkerung umgesetzt werden. Die Abgeordneten dieser direktdemokratischen Partei hätten dann die Aufgabe der Moderation und der Vermittlung zwischen der Regierung und den anderen Parteien und der Information über die Entwicklungen in den Ausschüssen.

Würde diese direktdemokratische Partei den Regierungsbildungsauftrag erhalten, so würde sie trotzdem nicht eine Koalition suchen, sondern den Auftrag dazu nutzen um mittels eines geeignetes Verfahrens die Besten Köpfe für die Regierung zusammenzustellen. Diese Personen werden in der Regel, gar nicht aus der Partei kommen. Die Regierung kann dann ihre Tätigkeit aufnehmen. Ob nun für oder gegen ein Gesetz gestimmt wird, kann dann jeweils selbst jede Partei für sich entscheiden. Die Situation, einer Koalition, welche bedeuten würde, dass man sich zusammentut um die Opposition zu überstimmen wäre nicht im Sinne dieser direktdemokratischen Partei und sollte daher nicht verfolgt werden.
=== Gemeinschaftliches antreten als Wahlplattform ===
Die Idee dabei ist, dass Kleinparteien, Vereine und auch andere politisch interessierte Organisationen gemeinsam eine Wahlplattform gründen. Dabei ist es wichtig, dass alle Ideologien (von links bis rechts) für diese Wahlplattformpartei zugelassen werden. Nur dann kann die direktdemokratische Wirkung sich entfalten, da es sonst ja auch nur eine Klientelpartei wäre und nicht den Willen aller repräsentieren würde. Nur radikale Gruppen und Organisationen welche Gesetze brechen sollten nicht mit aufgenommen werden, da diese den Ruf der Wahlplattform schädigen könnten.

Gelingt nun der Einzug in den Nationalrat, ist das Vorgehen ganz ähnlich dem der direktdemokratischen Partei. Es wird ein Klub gegründet. Die Abgeordneten haben die Aufgabe die Gesetzesanträge der direkt demokratischen Ermittlung einzubringen und zu vermitteln. Zudem sollen und dürfen die Abgeordneten ihre eigenen Organisationsziele weiterhin verfolgen. Der Vorteil dieser Lösung ist es, dass dadurch eine Menge guter und engagierter Menschen als mögliche Abgeordnete zur Verfügung stehen. Diese müssten erst mal bei der direktdemokratischen Partei in der erforderlichen Qualität und Menge aufgebracht werden.
=== Wäre eine direktdemokratische Partei oder eine Wahlplattform nach diesem Muster populistisch? ===
Ein klares '''NEIN'''. Wie [[Warum mehr direkte Demokratie|hier]] beschrieben sieht auch der Populismus das Missverhältnis des politischen Einflusses zu Gunsten der Eliten. Der Umgang ist jedoch ein völlig anderer. Der Populismus betreibt die Spaltung zwischen den Eliten und der restlichen Bevölkerung und sieht diese als Feindbild.<ref>https://www.deutschlandfunk.de/gesellschaftskritik-das-populaere-feindbild-der-100.html</ref> Hingegen, wenn direktdemokratische Meinungsbildung und Entscheidungsfindung wie hier auf dieser Plattform beschrieben betrieben wird, dann ist es das Ziel Eliten und 'normale' Bürger das selbe Gewicht im politischen Entscheidungsprozess zu geben. Die Eliten können und sollen auch daran teilhaben. Der Punkt ist, dass dabei die Eliten nicht mehr diesen stark überproportionalen Einfluss auf die politischen Entscheidungen haben sollen,<ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref> <ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> sondern dass jede Person gleich viel zählt und damit den gleichen Einfluss auf die Entscheidung hat.

=== Internationaler Klimaschutz ===
Wir wissen seit vielen Jahrzehnten, dass der Ausstoß von klimaaktiven Gasen unsere Umwelt auf Dauer zerstören wird. Schon 1979 gab es die erste Weltklimakonferenz statt und seit 1995 finden diese Konferenzen jährlich statt. Konkret konnte bisher nicht viel erreicht werden.

Da es nun schon sehr offensichtlich ist, dass mit der herkömmlichen repräsentativen Politik hier nicht die erforderlichen Maßnahmen beschlossen werden, eröffnet dies die Möglichkeit es auf eine andere Art und Weise zu machen. Wie es in [[Direktdemokratisches Model für Klimaschutz]] dargelegt wurde, bestehen Interessenskonflikte welche eine an der Situation angemessene Einigung verhindern.

Die Idee besteht nun darin diese Interessenkonflikte durch eine direktdemokratische Bearbeitung dieser Problemstellung zu umgehen. Ziel ist es also die direkt Betroffenen mitgestalten und mitentscheiden zu lassen und dabei gleichzeitig zu verhindern oder zumindest stark zu vermindern, dass es diesen starken Einfluss der Klimagas emittierenden Industrien gibt.

Als Basis soll dabei das [https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Klimaschutzmodell von Nordhaus] zur Anwendung kommen. Dieses ist in der Lage den hochproblematischen Effekt der Zerstörung des Allgemeinguts zu beheben. Gleichzeitig ist dieses Klubmodel so ausgelegt, dass gar nicht alle Länder mitmachen müssen und es trotzdem funktionieren wird. Die Herausforderung besteht nun darin, direktdemokratisch zu erfassen, inwieweit die Bevölkerung selbst Klimaschutz betreiben will. Für den [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|durchschnittlichen Bürger dürfte es hochsinnvoll sein, dass geeignete Maßnahmen für den Klimaschutz ergriffen werden]].

Die Herausforderung besteht nun darin, in den Ländern eine direktdemokratische Plattform aufzusetzen und dann genügend Teilnehmer zu finden. Je mehr Personen daran teilnehmen, desto aussagekräftiger werden die Ergebnisse. Gelingen diese beiden Schritte dann stehen erstmalig Daten zur Verfügung welche zeigen, was die Bevölkerung der einzelnen Ländern konkret bezogen auf das Klimaclub Model will.

Die Politiker dieser Länder werden dann angehalten sein, diesen Willen auch für die Bevölkerung umzusetzen, wenn sie nicht bei den nächsten Wahlen komplett abgestraft werden möchten. Denn die bisherigen Ergebnisse der Politik wahren unzureichend, und es daher auch kaum Argumente geben wird es nicht zu tun. Zudem hat die Klimakonferenz COP28 nun erstmals zur Abkehr von fossilen Brennstoffen auf. <ref>https://www.tagesschau.de/ausland/asien/cop28-abschlusserklaerung-dubai-102.html</ref> Weiter ist im Abschlussdokument Punkt 90 'Recognizes the importance of making finance flows consistent with a pathway towards low greenhouse gas emissions and climate-resilient development...'<ref>https://unfccc.int/sites/default/files/resource/cma2023_L17_adv.pdf</ref> genau so ein Konzept gewünscht und als wichtig erachtet, welches durch den Klimaclub nach Nordhaus verwirklicht werden könnte.
=== Referenzen ===
<references/>

Warum mehr direkte Demokratie

2024-05-12T07:14:07Z

Admin 2:

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese Bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Machtstrukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />

Warum mehr direkte Demokratie

2024-05-07T11:12:32Z

Admin 2: /* Warum also mehr direkte Demokratie */

In einer idealen Welt, bezahlen wir die Politiker dafür, dass diese im Sinne der Bevölkerung entscheiden. Direkte Demokratie wäre in diesem Fall kaum notwendig und hätte nur einen geringen Nutzen. Warum das jedoch nicht immer so ist soll hier erläutert werden.
=== TWEEDISM ===
Wir als die Bevölkerung haben die Möglichkeit die Parteien und über Vorzugstimmen aus Listen Personen zu wählen. Das Problem dabei ist, dass diese Bereits einer Vorselektion unterlaufen sind. Wir haben es daher mit einem zweistufigen Prozess zu tun, bei dem die Bevölkerung im ersten Schritt, keine Möglichkeit hat es zu beeinflussen. Dieser Mechanismus wird TWEEDISM genannt.<ref>https://www.youtube.com/watch?v=PJy8vTu66tE</ref>. Für die USA ergibt sich daraus, dass der Einfluss der durchschnittlichen Wählers vernachlässigbar klein ist. (Siehe Abbildung 1). Für Deutschland belegt eine Studie aus dem Jahr 2016 das die Regierung systematisch den Wünschen der Reichen folgte. <ref>https://youtu.be/fVdS0N3rz6Y?si=e0AraulAUrBfObkU&t=1101</ref><ref>https://link.springer.com/article/10.1007/s41358-017-0097-9</ref> Für Österreich liegen mir leider keine Untersuchungsergebnisse vor, doch es kann wohl ein ähnliches Ergebnis erwartet werden.

[[Datei:Average citizens preferences.png|thumb|400px|Abbildung 1:Einfluss durchschnittlicher Wähler auf politische Entscheidungen <ref>https://youtu.be/PJy8vTu66tE?feature=shared&t=521</ref><ref>https://www.cambridge.org/core/services/aop-cambridge-core/content/view/62327F513959D0A304D4893B382B992B/S1537592714001595a.pdf/div-class-title-testing-theories-of-american-politics-elites-interest-groups-and-average-citizens-div.pdf</ref>]]

=== Parteiprogramme ===
Die Parteiprogramme der einzelnen Parteien lesen sich in der Regel ja sehr freundlich gegenüber der durchschnittlichen Bevölkerung. Dies ist auch verständlich, da das Parteiprogramm ja wesentlichen Einfluss auf das Wahlergebnis haben wird. Eine Partei, mit einem Programm, gegen die durchschnittliche Bevölkerung ausgerichtet, würde wohl nur einen geringen Prozentsatz der Stimmen erhalten. Doch zwischen Parteiprogramm und Umsetzung gibt es zwei Probleme.
# Schafft es eine Partei nicht in eine Regierungskoalition, so hat das Parteiprogramm nicht viel Bedeutung. Die Regierenden Parteien bestimmen ja was beschlossen wird.
# Regierungsparteien müssen zuerst mal Koalitionsverhandlungen führen, um dann gemeinsam zu regieren. Das eröffnet viele Möglichkeiten sich ungeliebter Punkte des eigenen Parteiprogramms zu entledigen, sofern man dies möchte. Die Argumentation dazu ist einfach: "Um gemeinsam zu regieren, muss halt jede Partei sich auf Kompromisse und Zugeständnisse einlassen. Da ist es logisch das nicht das ganze eigene Programm umgesetzt werden kann."
==== Ein Beispiel dazu ====
Diese Überlegungen hier bei diesem Beispiel beruhen rein auf Vermutungen und es gibt keine Evidenzen dafür warum wirklich so Entschieden wurde. Diese wird es aus verständlichen Gründen im Normalfall nicht geben.

Das Thema '''Volksbegehren mit verbindlicher Volksabstimmung''' war 2017 Wahlkampfthema bei FPÖ und ÖVP.<ref>https://kontrast.at/volksbegehren-die-fpoe-will-150-000-unterschriften-als-grenze-und-einigt-sich-mit-der-oevp-auf-900-000/</ref> Wobei für die FPÖ zuerst 150.000 Stimmen angedacht waren welche dann auf 250.000 Stimmen revidiert wurden. Die ÖVP wollte 10 Prozent der Wahlberechtigten, also rund 640.000 Stimmen.

Die beiden Parteien sind in Regierungsverhandlungen getreten und haben sich schließlich bei diesem Thema auf 900.000 Stimmen geeinigt. Als Kompromiss wäre meiner Meinung nach eher ein Wert zwischen den beiden im Wahlkampf vorgebrachten Werten zu erwarten gewesen. Wenn beispielsweise die FPÖ vorher bekannt gibt, dass es unter 700.000 Stimmen im Wesentlichen eine Verhöhnung der Menschen sei, und dann bei den Koalitionsverhandlungen ein Wert herauskommt, der höher ist als der des Koalitionspartners dann kann man sich schon darüber wundern. Durch das Ibiza Problem ist dann die Regierung nicht lange genug im Amt gewesen um das dann umzusetzen.

An diesem Beispiel ist meiner Meinung nach gut zu erkennen, welchen Spielraum die Parteien haben das Regierungsprogramm zusammenzustellen, ohne dass es auch nur zu merklichen Widerstand aus der Bevölkerung direkt kommt.

=== Populismus ===
Was unter Populismus (von lateinischen populus ‚Volk') zu verstehen ist, wird recht unterschiedlich definiert. Eine gängige Definition ist die Abgrenzung zwischen Eliten und der Bevölkerung.<ref>https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/75848/wesensmerkmale-des-populismus/</ref> Wobei die populistische Partei den Anspruch für sich hat die Interessen der Bevölkerung zu vertreten. Wie oben gezeigt wurde ist dies auch wichtig und richtig dies zu verfolgen, da wissenschaftliche Studien genau diese Problematik belegen.
Was jedoch bei den als populistisch geltenden Parteien zu vermissen ist, dass sie transparent machen, wie der Wille der Bevölkerung überhaupt ermittelt wurde oder wird. Denn dies ist keine einfache Aufgabe, es müssen zu einem Thema verschiedene Lösungsmöglichkeiten in fairer Weiße zueinander abgefragt und bewertet werden (siehe [[Algorithmus für ein faires entscheiden|Faire Entscheidungen]]). Wenn der Anspruch auf die Umsetzung des Willens der Bevölkerung gemacht wird, dann sollte auch transparent gemacht werden, wie dieser Wille ermittelt wurde.

Ein weiteres Problem besteht für populistische Parteien darin, dass in einer Regierung die Koalition mit einer Elitenpartei gelingen muss, wenn regiert oder mitregiert werden soll (mit der unwahrscheinlichen Ausnahme: die Partei erhält mehr als 50% der Stimmen). Auch hier werden von den als populistisch geltenden Parteien keine Konzepte vorgelegt, obwohl es durchaus Möglichkeiten gäbe (siehe dazu [[Entscheidungsfindung der Politik#Gründung einer direktdemokratischen Partei|Direktdemokratische Partei]]).

Die meisten als populistisch geltenden Parteien wären besser als pseudo-populistisch zu kategorisieren. Weil die Meinungsermittlung der Bevölkerung nicht transparent erfolgt und daher viel Spielraum besteht eigene Ziele vorzuschieben, und Koalitionsverhandlungen die Parteiziele meist völlig im Sinne einer Elitenpolitik verwässert. Die populistische Kommunikation wird dann von diesen Parteien gewählt, da der Bürger auch fühlt, dass die Politik für die Eliten gemacht wird und es daher in diesem Bereich ein großes Wählerpotential gibt. Die Handlungen selbst bleiben jedoch weitestgehend ununterscheidbar zu den nicht populistischen Parteien.

==== Warum ist Pseudopopulismus so erfolgreich ====
Die Pseudopopulistischen Parteien haben in vielen Ländern ein großen Zuspruch. Warum das so ist, neben den Weltbild bzw. Ideologie die diese Parteien vertreten und manche Menschen damit resonieren, dürften vor allem zwei Gründe dafür maßgeblich sein:
===== 1. Vertrauen in diese Parteien =====
Ein großer Teil der Bevölkerung hat weder die Zeit, noch die Motivation sich tiefer mit den Hintergründen und tatsächlichen Handlungen dieser Parteien zu befassen. Wenn die Message einer Partei es ist, für die Bevölkerung zu sein und es den 'Eliten' schwer zu machen, dann ist das was viele denken das es braucht und es sinnvoll wäre wenn dies so umgesetzt wird. Zudem kommt noch, dass in den Massenmedien gar nicht darüber aufgeklärt wird, dass es sich hier gar nicht um 'echten' Populismus handelt. Daher bleibt die Annahme, dass durch wählen dieser Parteien endlich Politik für die Bevölkerung gemacht wird.

Zudem bieten diese Parteien meist einfache Rezepte an, wie ein Sachverhalt gelöst werden kann.<ref>https://www.lpb-bw.de/populismus</ref> Das kommt gut an, ist jedoch auf häufig der Grund, warum diese Parteien in der Regierungsverantwortung dann scheitern.<ref>https://m.politik-lexikon.at/populismus/</ref> Beispielsweise wird gefordert die CO2 Bepreisung zu stoppen. Die Einnahmen dieser CO2 Bepreisung werden ohnehin wieder als Klimabonus ausgeschüttet. Es wird also nicht teurer, weil dass Geld wieder ausgeschüttet wird, sondern ist eine elegante Methode die wirtschaftliche Entwicklung hin zu weniger CO2 Ausstoß zu entwickeln. Es müssen, neben den Klimafolgen, ja auch EU Vorgaben eingehalten werden welche sonst zu hohen Strafzahlungen führen würden.<ref>https://www.derstandard.at/story/2000125872772/rechnungshof-warnt-vor-milliarden-kosten-wegen-verfehlter-klimaziele</ref>. Wenn nur die CO2 Bepreisung gesehen wird und nicht weiter auf die Implikationen die damit zusammenhängen weil man gar nicht die Zeit oder Motivation dafür hat das weitergehend durchzudenken, dann kommt das natürlich super an. Niemand kann für alle Problemstellungen dass gesamte erforderliche Wissen haben, und das wird von diesen Parteien ausgenutzt.

===== 2. Motivation schaffen für die nicht populistischen Parteien =====
Vielen ist es bewusst, auch wenn sie nicht auf wissenschaftliche Studien schauen, dass Politik für die Eliten betrieben wird. Sie sind sich auch darüber bewusst, dass es sich hier um keine echten populistischen Parteien handelt, sondern eben um Pseudopopulismus. Sie wählen diese pseudopopulistischen Parteien aber trotzdem, weil diese Parteien die Aussage des Populismus vertreten. Also Politik für die Bevölkerung zu machen. Das Wählen dieser als populistisch geltenden Parteien soll bei den anderen Parteien die Motivation stärken, endlich was für die Bevölkerung zu machen. Also die Erwartungshaltung, dass diese als populistisch angesehenen Parteien etwas dann wirklich für die Bevölkerung tun ist gar nicht gegeben sondern dient als Motivation. Man spricht dabei auch von 'Denkzettelwahl' oder 'Protestwahl'.<ref>https://www.dwds.de/wb/Denkzettelwahl</ref>

Das interessante, aber auch logische Verhalten der Parteien, welche eine Denkzettelwahl zu erwarten haben ist nicht etwa zu sagen, ja wir werden nun endlich auch Politik für die breite Bevölkerung machen, sondern die populistischen Parteien als unwählbar oder als nicht koalitionsfähig darzustellen. Somit kann die bisherige Politik weiter betrieben werden, mit der Erwartung nicht zu viele Stimmen zu verlieren.<ref>https://youtu.be/k72g7Sc90ZQ?si=wzFQM8wOCBOYol3b&t=3521</ref>

=== Kein Vorwurf gegen die Mitglieder von Parteien ===
Wie hier beschrieben, erscheinen sowohl die 'etablierten' als auch die als populistisch geltenden Parteien als wenig geeignet Politik für die Bevölkerung zu machen. Das bedeutet jedoch nicht das die Parteimitglieder selbst deswegen das Problem dabei sind. Vielmehr ist es wohl was Robert Michels bereits vor mehr als 100 Jahren herausgefunden hat, dass Parteien immer dazu tendieren Strukturen mit oligarchischen Machteliten auszubilden. Bekannt als das [https://de.wikipedia.org/wiki/Ehernes_Gesetz_der_Oligarchie Ehernes Gesetz der Oligarchie].

Daher wäre es auch sinnvoll wenn die Parteien selbst sich überlegen, wie sie dieser Entwicklung entgegenwirken können. Wenn es schon eine starke direkte Demokratie im Land gibt, dann wird dieser Prozess leichter fallen, da diese eine Konkurrenz darstellt. Und mehr direkte Demokratie wollen doch die allermeisten Parteien, oder?

=== Warum also mehr direkte Demokratie ===
Die repräsentative Demokratie ist ein gutes und wichtiges Mittel, um zu verhindern dass diktatorische Macht Strukturen entstehen. Es ist jedoch nicht sehr gut dafür geeignet, dass auch die Wünsche und Bedürfnisse der durchschnittlichen Bevölkerung erfüllt werden. Mit der direkten Demokratie ist es möglich die Bedürfnisse der Bevölkerung genauer zu erfassen und Lösungen dafür zu entwickeln. Dies wäre zwar mit einer repräsentativen Demokratie auch gut möglich, da die notwendigen Informationen vorliegen und genügend Repräsentanten im Parlament sitzen, es funktioniert nur nicht. Der eigentlich wichtige Punkt für die direkte Demokratie ist, wie oben gezeigt, dass die rein repräsentative Demokratie nicht im Sinne der Bevölkerung arbeitet. Nur mit einer direkt demokratischen Meinungsbildung wird es möglich sein, dass auch die politischen Entscheidungen im Sinne der Bevölkerung erfolgen werden.

== Referenzen ==
<references />