Direktdemokratisches Model für Klimaschutz: Unterschied zwischen den Versionen

Es wird derzeit kaum noch bestritten das Gase wie CO2 oder Methan Einfluss auf das Klima haben. Strittig ist allenfalls noch wie stark dieser Einfluss ist. Es kann zu selbst unterstützenden Effekten bzw. Kippunkte kommen wie beispielsweise das auftauen der Permafrostböden und die dadurch austretenden Methangase<ref>https://www.rnd.de/wissen/klima-kipppunkte-was-passiert-wenn-die-permafrostboeden-auftauen-GLEX6ZRWKNE7PI6YPHDXVBVCUI.html</ref>. Zudem bewirkt die Klimaerwärmung ein großes Artensterben, und es kann unsere Nahrungserzeugung ganz massiv negativ beeinflussen. Beispielsweise sind für gut funktionierende Böden Regenwürmer sehr wichtig. Diese werden jedoch schon derzeit gut erfassbar seltener und kleiner. <ref>https://youtu.be/ThqfNX8EMe4?feature=shared&t=3663</ref>

Viele der Wissenschaftler betrachten jetzt schon das 2015 getroffene 1,5 °C Ziel als gescheitert.<ref>https://youtu.be/voKWD8HXlw4?feature=shared&t=2453</ref> Doch selbst wenn die Lage noch nicht so schlimm wäre, wie sie sich derzeit darstellt <ref>https://youtu.be/UOHBIfdbjgI?feature=shared&t=117</ref> wäre dies zwar ein großes Glück, massiv und schnell zu handeln wäre selbst dann noch mehr als notwendig. Nicht zu handeln wäre immer verantwortungslos und sehr riskant für uns und für alle Generationen nach uns.  

[[Datei:Klimakonfrerenzen.png|mini|Abbildung 1: Ausgewählte Klimakonferenzen und Verhandlungserfolge <ref>http://www.ageu-die-realisten.com/archives/6909</ref>]]

Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Klubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Klub bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Klubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.

Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Klub zusammenfinden. Dieser Klub beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.

[[Datei:Klimagase.png|mini|Abbildung 2: Radiative Forcing relativ zum Jahr 1750 verschiedener Klimagase <ref>https://gml.noaa.gov/aggi/aggi.html</ref>]]

* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaklub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte

Um dem Bürger die Möglichkeit angemessen der Klimasituation zu entscheiden, reicht ein Diskussions- und Abstimmungswerkzeug allein nicht aus. Es sollten daher [[Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik|flankierende Maßnahmen getroffen werden um das sicher zustellen]].  

Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaklub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.  

Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Klubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.

Jedes Land kann dabei für sich wählen, was mit den dann doch zu erwartenden erheblichen Summen passieren soll. In Österreich wird diese CO2 Steuer direkt wieder an die Bevölkerung als Klimabonus ausgezahlt. Das gleiche könnte man auch für die dadurch entstehenden Zolleinnahmen machen. Verbraucht eine Person relativ wenig CO2, welches häufiger bei gering Verdienern der Fall ist, wird diese Person mehr an Auszahlung erhalten, als die Steuern und die Zölle die Produkte verteuern. Es kommt somit zu einer entsprechenden Umverteilung von oben nach unten. Das gilt selbst dann, wenn die Bevölkerung sich dazu entschließen sollte diese Beträge nicht sich direkt auszahlen zu lassen, sondern dem Staatshaushalt überlässt. Weil die Reichen ja mehr einzahlen, profitiert dadurch die Ärmeren trotzdem auch, wenn diese Gelder vom Staat nun gleichmäßig für alle verwendet werden.