Direktdemokratische Entscheidungen in der Klimapolitik

Hier werden Überlegungen zum Direktdemokratisches Model für Klimaschutz dargestellt. Die Idee dabei ist die direktdemokratische Erfassung des Bürgerwillens für die Umsetzung des Klimaclub Konzepts von Nordhaus.

Die grundsätzliche Idee dabei ist, dass die Bewohner der Erde direkt selbst darüber entscheiden dürfen, wie und in welchen Ausmaß Klimaschutz betrieben werden soll, weil die bisherigen Strukturen versagt haben um längerfristig ein stabiles Klima zu garantieren. Wenn nun nach diesem Modell nicht mehr die Repräsentanten die Entscheidungen für das Klima prägen, sondern die Bürger eines Landes selbst, dann sollte auch dafür Sorge getragen werden, dass sie dies in einer an der Situation angemessenen weiße tun.

Klimamodelle

Die Entscheidungen welche jetzt getätigt werden sollen, betrifft die mögliche Zukunft, welche durch die gesetzten Maßnahmen nicht eintreten soll. Natürlich ist es schwierig aus dem derzeitigen Klima das Klima in Jahrzehnte in Voraus zu berechnen. Daher wird man hier nur Wahrscheinlichkeiten für einen Temperaturreich und dessen Folgen angeben können. Was jedoch möglichst unstrittig sein sollte bzw. wenn es auftritt behandelt werden sollte ist die Datenbasis auf der die Klimamodelle beruhen. Wenn beispielsweise von wissenschaftlicher Seite aus eingebracht wird, dass die Veränderung des Mikroklimas bei der Datengrundlage für die Klimamodellberechnungen gar nicht hinreichend berücksichtigt sind. Dann sollte sich das verifizieren oder falsifizieren lassen. Wird das bestätigt, sollten die Modelle angepasst werden, wird es falsifiziert dann ist dieser Widerspruch aus der Welt. Denn wenn das nicht gemacht wird, dann nährt es nur die Informationsblasen und führt im Ergebnis zu keinem angemessenen Ergebnis.

Zudem scheint es so zu sein das die IPPC ohne wirkliche Begründung einige der besten Klimamodelle nicht mehr mit berücksichtigt. Hier entsteht der Eindruck das nicht nur nach wissenschaftlichen Kriterien agiert wird.

Klimafolgen Betrachtungen

Abbildung 1: Schwarz = zu heiß um dort zu leben

Um den Bürger eine angemessene Entscheidung zu ermöglichen, muss er auch in geeigneter Weise informiert sein. Dabei ist es nicht ausreichend zu wissen, dass diese oder jene Menge an CO2 in 50 Jahren für 3°C Erwärmung sorgt, und es ist auch nicht ausreichend zu zeigen wo man dann auf der Erde nicht mehr leben kann (Abbildung 1). Es sollten auch die Folgen daraus noch klarer gezeigt werden.

Was bedeutet plus 3°C auf unseren Boden. Was heißt das für die Bodengesundheit (Stichwort Regenwürmer) und was bedeutet das für unsere Nahrungsversorgung. Wieviel werden wir noch zum Essen haben, und wie teuer wird es für den einzelnen werden? Was bedeutet das für Österreich, wenn 2 Milliarden Menschen nicht mehr dort wohnen können wo sie bisher gelebt haben. Wie würde diese Klimaflüchtlingssituation im Vergleich zur jetzigen Situation aussehen. Was würde das politisch bedeuten? Und wohin würden die Menschen drängen?

Es muss dem Bürger auch verständlich gemacht werden, welche Maßnahmen voraussichtlich welchen Einfluss haben werden. Was bedeutet eine CO2 Steuer von 40 €/Tonne oder 400 €/Tonne für die Wirtschaft und für das Klima. Das gleiche gilt für den Zoll.

Der einzelne Bürger kann diese Informationen gar nicht für sich selbst aufbereiten, da er weder die notwendige Expertise noch die Zeit dafür hat. Auch die Information über die sozialen Medien oder privaten Zeitungen sind hier nicht ausreichend, da die dort präsentierten Informationen oft nur entweder Einzelmeinungen sein können oder im schlimmsten Fall sogar gesteuerte Informationen. Sollte dass das Direktdemokratische Model für den Klimaschutz zur Anwendung kommt, so sollte der Bürger auch die notwendigen Informationen erhalten um dann adäquat entscheiden zu können.

Das bedeutet, im Falle der Umsetzung, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk diese Aufgabe übernehmen sollte. Er wird schließlich von den Bürgern bezahlt, damit diese unbeeinflusst von weiteren Interessen informiert werden. Also diese oben aufgezeigten Fragestellungen sollen wissenschaftlich fundiert aufbereitet und dargelegt werden, sodass der Bürger in der Lage ist, zu erkennen, welche Maßnahme voraussichtlich welche Wirkung entfalten wird und was dies für die lokale Lebenssituation der nächsten Jahrzehnte bedeuten wird.

Derzeit scheint die öffentliche Meinung eher so zu sein, dass ohne weitergehende Klimaschutzmaßnahmen man erkennt dass es wärmer wird, dass es mehr Umweltkatastrophenereignisse geben wird, dass diese Katastrophen jährlich mit ein paar Milliarden zu Buche schlagen werden und dass das Leben ansonsten ziemlich ähnlich dem jetzigen weiter gehen wird. Dies dürfte jedoch nicht dem entsprechen, wie es dann wirklich aussehen wird!? Nur wenn die zu erwartenden Folgen klar dargestellt werden, wird es zu einer angemessenen Entscheidung der einzelnen Personen kommen.

Individuelle Präferenzen

Auch wenn es gelingt die Klimafolgen für alle annähernd objektiv darzustellen, bleiben dennoch die Unterschiede wie die einzelnen Personen diese für sich interpretieren. Es ist natürlich so, dass es dem Biologen das Herz blutet, wenn es zu einem großen Artensterben kommt. Es wird aber auch so sein, dass jemand anderen die Artenvielfalt ziemlich egal ist und der billige Diesel für sein SUV ihm wichtiger ist. Daher werden wir über die erforderlichen Maßnahmen nie alle einer Meinung sein. Das müssen wir aber auch gar nicht. Es gibt Entscheidungsverfahren, welche aus einer Summe von Einzelmeinungen eine gemeinsame Meinung in fairer Art und Weise bilden können. Der hier vorgeschlagene Weg respektiert daher die Einzelmeinungen. Es ist daher gar nicht notwendig, dass wir alle dasselbe Ausmaß an Klimaschutz wollen. Der Algorithmus zur fairen Entscheidung liefert dann das Ergebnis das dann umgesetzt werden sollte.