Direktdemokratisches Model für Klimaschutz: Unterschied zwischen den Versionen

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Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.
Der Nobelpreisträger William D. Nordhaus <ref>https://de.wikipedia.org/wiki/William_D._Nordhaus</ref> hat dazu 2015 in einem Paper ([https://pubs.aeaweb.org/doi/pdfplus/10.1257/aer.15000001 Climate Clubs: Overcoming Free-riding in International Climate Policy]) einen Lösungsansatz aufgezeigt. Unter 'Free-riding' also Trittbrettfahren ist dieser hier beschriebene Effekt auf das Gemeingut des Klimas gemeint.


Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Klubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Klub bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Klubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.
Will man den Klimaschutz wirkungsvoll werden lassen, dann ist das Model eines Clubs eine sinnvolle (möglicherweise die einzig sinnvoll mögliche) Vorgehensweise das zu tun. Ein Club bedeutet dabei dass sich mehrere zusammenfinden und gemeinsam Aufwendungen tätigen, und alle Clubmittglieder können von diesen gemeinsamen Aufwendungen profitieren. Nicht Clubmittglieder können nur gegen eine Gebühr davon profitieren.


Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Klub zusammenfinden. Dieser Klub beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.
Umgelegt auf das Klimathema bedeutet das, dass sich eine Zahl am Umweltschutz interessierter Länder zu einem Club zusammenfinden. Dieser Club beschließt eine gemeinsame CO2 Steuer. Dadurch gibt es eine monetäre Motivation den CO2 Ausstoß zu reduzieren. Für die Länder welche nicht an diesem Club mit der CO2 Besteuerung teilnehmen wird vorgeschlagen, einen Zoll für diese Länder einzuheben. Dabei soll nicht etwa das über CO2 Zölle geregelt werden, sondern besser dafür geeignet wäre ein Zoll auf alle Güter der nicht teilnehmenden Ländern. Ein Grund dafür ist es dass es sehr kompliziert und aufwendig wäre das für jedes Produkt zu errechnen. Wenn ein Zoll auf alle Güter eingehoben wird, dann ist das viel einfacher und transparenter. Es sieht zwar bei diesem Vorschlag so aus, dass es nicht sehr CO2 fokussiert ist. Das vorrangige Ziel ist hier jedoch dabei die Zahl der teilnehmenden Länder zu erhöhen (weil sie nicht die Zölle Zahlen möchten). Die Logik dahinter ist, dass Länder welche sich nicht auf die CO2 Regelung einlassen, die teilnehmenden Länder nicht nur durch den Wettbewerbsvorteil schädigen würden, sondern auch durch ihre Emissionen generell.


Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.  
Werden die Zölle zu den nicht teilnehmenden Ländern hoch genug gewählt, ist es allein schon aus wirtschaftlichen Interesse für die Länder an dem Club teilzunehmen. Es ist also ein Modell, bei dem derjenige den Vorteil hat der mitmacht, und nicht wie oben beschrieben umgekehrt.  
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Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
Nun hat die Bevölkerung selbst die Möglichkeit:
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaklub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Zu entscheiden, ob das Land in den Klimaclub (nach Vorschlag Nordhaus) möchte. (Für Österreich wird diese Entscheidung [https://volksabstimmung.at/abstimmen/index.php?title=SC_Thema:24:Klimaschutzstrategie_f%C3%BCr_%C3%96sterreich hier] abgefragt)
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Bis zu welchen Treibhausgassteuern und zu welchen maximalen Zöllen das Land bereit wäre zu gehen. Also '''nicht''' welche Steuer und Zoll eingeführt werden soll, sondern der maximale Verhandlungsspielraum für das Klimaabkommen.
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
* Verwendung dieser erhobenen Steuern und Zölle
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In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.
In den Ländern selbst wird dann nicht darüber entschieden, wie hoch die CO2 Steuer sein wird, oder wie hoch der Zoll sein wird, sondern es wird entschieden, bis zu welcher Grenze das Land bereit ist die CO2 Steuer zu erheben bzw. bis zu welchen Zoll dieses Land bereit ist maximal einzuheben.


Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaklub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.  
Die Verantwortlichen im Klimaclub selbst haben dann nur noch die Optimierungsaufgabe. Also zu analysieren, bei welcher CO2 Steuer und bei welchem Zoll ein Maximum für den Klimaschutz erreicht wird. In diese Berechnungen sollte natürlich auch mit einfließen, dass es für Länder trotz einer geringeren CO2 Steuer Bereitschaft sinnvoll sein kann in den Klimaclub beizutreten, da ja dann die Zölle entfallen. Da alle Ergebnisse der Länder offen vorliegen, kann jede Person oder Organisation parallel dazu auch diese Berechnungen durchführen. Das führt dazu, dass der Klimaclub sich daran wird messen lassen müssen. Das soll dann sicherstellen, dass hier nicht wieder durch Beeinflussung ein nicht gutes Ergebnis erzielt wird.  


Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.
Im Ergebnis wird ein CO2 Steuersatz gefunden, bei dem eine große Anzahl der Länder bereit ist mitzumachen. Der Zoll sollte dann auch so hoch liegen, dass ein Abwandern der energieintensiven Industrie verhindert wird. Denn wenn der Import durch den Zoll das Produkt wieder verteuert, macht abwandern keinen Sinn. Die Produkte bleiben ja ohnehin konkurrenzfähig, da bei Produkten aus nicht mitmachenden Ländern dieser Zoll wirkt.
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Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
Für diese [[Entscheidungsfindung der Politik|Vereinbarung kann, falls notwendig, dann auch ein öffentlicher Druck aufgebaut]] werden, da die Grundlage der Entscheidung von der Bevölkerung selbst kommt. Für Österreich gilt das das Recht vom Volk aus geht (Artikel 1, Verfassung), für die meisten anderen Länder dürfte es eine ähnliche Regelung geben, welche prinzipiell die Anliegen der Bevölkerung an erster Stelle stellt. Aufgrund dessen, kann die Umsetzung dann auch eingefordert werden.
=== 4. Einführung ===
=== 4. Einführung ===
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Klubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.
Besteht nun ein Klimaabkommen nach dem Model von Nordhaus, kann es auch relativ einfach eingeführt werden. In Österreich besteht ja bereits eine CO2 Steuer, diese müsste nur auf die entsprechende vereinbarte Höhe angepasst werden und ein Zoll auf alle Güter die nicht von den Clubmitgliedstaaten kommen einheben. Es wird für die Staaten auch insofern einfacher, dass sie nicht auf wie bisher indirekt auf Ausstoßziele von Treibhausgasen hinarbeiten müssten, was natürlich schwierig ist, da man nicht genau weiß welche Maßnahme welchen Erfolg zeigen wird. Da ist es doch erheblich einfacher die Steuer und den Zoll einzuheben.


Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
Ein weiterer Vorteil ist, dass ein nicht Einhalten der Regelung, sofort ohne Gericht und Anklage bestraft wird. Ein Land, welches die CO2 Steuer nicht einhebt wird einfach mit dem Zoll beaufschlagt. Im Vergleich dazu muss bei den bisherigen Vereinbarungen ein Klageweg definiert sein und dieser durchschritten werden dass es zur Strafe kommt. Dies ist Aufwendig, teuer und unsicher. Da die Strafe dadurch erst durch eine zeitliche Verzögerung kommt, trifft es die momentan Verantwortlichen nicht direkt, was die Umsetzung schwieriger machen würde.
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